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Über dieses Buch

In diesem Buch befasst sich Axel Schulte mit der Existenz und Beschaffenheit des zwischen Stifter und rechtsfähiger Stiftung bestehenden genuin stiftungsrechtlichen Rechtsverhältnisses. Im Mittelpunkt steht die Möglichkeit des Stifters, unter Berücksichtigung eines Grundrechts auf Bestand der Stiftung bei Versagen interner oder externer Kontrollmechanismen gegen die Stiftung auf Rücknahme oder Unterlassen eines Stiftungsbeschlusses vorzugehen, wenn er die Stiftung in ihrer Existenz gefährdet, bedroht oder dem objektivierten Stifterwillen widerspricht. Der Autor zeigt das praktische Bedürfnis für ein derartiges Einwirken des Stifters auf „seine“ Stiftung auf und bereitet die dogmatische Grundlage für ein solches Vorgehen, losgelöst von jedweder satzungsmäßigen Bestimmung. Ferner legt der Autor dar, inwieweit die Einflussnahme des Stifters auf die Stiftung konzernrechtliche Dimensionen annehmen kann und als konzernrechtliches Problem zu begreifen und zu lösen ist.

Inhaltsverzeichnis

Frontmatter

Chapter 1. Einleitung

Zusammenfassung
Der Stifter ruft die Stiftung durch Zweckvorgabe und Vermögenswidmung ins Leben. Höchster stiftungsrechtlicher Grundsatz ist die Maßgeblichkeit des Stifterwillens. Zurecht wird der Stifter damit als die zentrale Figur des Stiftungsrechts bezeichnet.
Axel Schulte

Chapter 2. Das Rechtsverhältnis zwischen Stifter und Stiftung in der Errichtungsphase

Zusammenfassung
Nachfolgend soll das Rechsverhältnis zwischen dem Stifter und der Stiftung in der Errichtungsphase näher untersucht werden. In diesem Stadium besteht die Stiftung als solche nicht. Rechtsfähigkeit erlangt die Stiftung gemäß § 80 I BGB letztlich im Wege der behördlichen Anerkennung. Dieser privatrechtsgestaltende, mitwirkungsbedürftige Verwaltungskt hat für die Stiftung konstitutive Bedeutung.
Axel Schulte

Chapter 3. Das Rechtsverhältnis zwischen Stifter und Stiftung in der operativen Phase

Zusammenfassung
Die operative Phase schließt sich der behördlichen Anerkennung der Stiftung an. Stifter und Stiftung stehen sich nun als zwei eigenständige Rechtspersonen gegenüber. Der Vorgehensweise im vorangehenden Kapitel entsprechend sollen für ein etwaiges Rechtsverhältnis zwischen Stifter und Stiftung in der operativen Phase zunächst verfassungsrechtliche, sodann bürgerlichrechtliche und landesstiftungsgesetzliche Grundlagen herangezogen werden.
Axel Schulte

Chapter 4. Wege der Einflussnahme des Stifters auf die Stiftung und Folgen für das Verhältnis zwischen Stifter und Stiftung

Zusammenfassung
Nachfolgend sollen Wege und Möglichkeiten der Einflussnahme des Stifters auf die Stiftung untersucht werden. Neben einer etwaigen Mitgliedschaft in den Gremien der Stiftung ist auch an satzungsmäßig vorbehaltene Rechte zu denken. Das Hauptaugenmerk soll gleichwohl auf die Frage gerichtet werden, ob konzernrechtliche Strukturen geschaffen werden können, im Wege derer letztlich der Stifter auf die Stiftung einzuwirken vermag und welche etwaigen weitergehenden Folgen für das Verhältnis des Stifters zur Stiftung abzuleiten sind.
Axel Schulte

Chapter 5. Zusammenfassung der Ergebnisse

Zusammenfassung
Die vorliegende Untersuchung hat veranschaulicht, dass das Rechtsverhältnis zwischen Stifter und Stiftung verschiedene Facetten annehmen kann. Es wurden Verflechtungen und (darauf basierende) Einflussmöglichkeiten aufgezeigt, welche so im stiftungsrechtlichen Schrifttum bisher keine Berücksichtigung fanden. Insofern vermögen Rechtsbeziehungen zwischen dem Stifter und der Stiftung durchaus Spezifika aufzuweisen.
Axel Schulte

Backmatter

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