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2023 | OriginalPaper | Buchkapitel

13. Rechtspolitischer Ausblick: Spielräume zur Stärkung der strategischen öffentlichen Beschaffung in Österreich

verfasst von : Iryna Sauca

Erschienen in: Strategische öffentliche Beschaffung

Verlag: Springer Fachmedien Wiesbaden

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Zusammenfassung

Im Folgenden werden auf Grundlage der Forschungsergebnisse aus der dogmatischen Rechtsprechungs- und Literaturanalyse, der Workshop-Besuche der österreichischen strategischen Beschaffungsinitiativen sowie der Interviews mit Stakeholdern nachhaltiger öffentlicher Beschaffung in Österreich rechtspolitische Anregungen für die innerstaatliche Anwendung formuliert, um das volle Potenzial der strategischen öffentlichen Beschaffung als strategisches Instrument besser ausschöpfen zu können und um damit einen stärkeren Beitrag zur Erreichung von Verpflichtungen und Zielen der Republik betreffend einer nachhaltigen Entwicklung leisten zu können. Dabei ist zu beachten, dass mE nur ein umfassender Ansatz durch eine Kombination dieser Maßnahmen das volle Verbesserungspotenzial für eine stärkere Einbeziehung von Nachhaltigkeitskriterien in österreichischen Vergabeverfahren tatsächlich ausschöpfen kann.

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Fußnoten
1
Siehe auch diese Empfehlung bei Buchinger (vom AIT durchgeführt im Auftrag des Rates für Forschung und Technologieentwicklung), Strategische öffentliche Beschaffung in Österreich: Eine Bestandsaufnahme (2017), 9.
 
2
Dies war bisher nur mit der langen Entwicklungszeit der Zulässigkeit und Integration jeder einzelnen Dimension rechfertigbar. Siehe eine „State of the art-Strategie“ für das öffentliche Auftragswesen beispielsweise in Schweden, die alle Dimensionen gleichermaßen in ihren Aktionsplan für eine smarte öffentliche Beschaffung schon 2017 integriert hat.
 
3
Siehe im Detail in den Abschnitten 11.​1.​3 bis 11.​1.​4.
 
4
Zur den möglichen rechtlichen und politischen Instrumenten für eine Länderverpflichtung siehe Abschnitt 11.​1.​2. bzw die Schlussfolgerungen dazu im Abschnitt 11.​1.​2.​4.
 
5
Siehe im Detail in Kapitel 11.
 
6
Siehe im Detail zu den Umsetzungsmöglichkeiten in Abschnitt 11.​1.​6.
 
7
In den Niederlanden etwa wurde „Dubo Calc“ entwickelt, eine Software, um Umweltauswirkungen von Gebäuden mit unterschiedlichen Baumaterialeinsätzen zu berechnen und zu vergleichen. Um diesem Ansatz eines automatisierten Tools zu folgen, könnten etwa die bereits entwickelten Bewertungsinstrumente in Form von Fragebögen und Checklisten des IÖB-Tools auf innerstaatlicher Ebene als Ausgangsbasis dienen.
 
8
Das hierfür entwickelte Online-Tool der TU Dresden für eine Selbstevaluierung von öffentlichen Organisationseinheiten hinsichtlich ihrer Hemmnisse für die Einbeziehung umweltfreundlicher Beschaffungskriterien ist hier als Vorzeige-Beispiel anzuführen. Nähere Infos zum Hemmnisanalyse-Tool der TU Dresden unter: https://​tu-dresden.​de/​bu/​wirtschaft/​bwl/​bu/​forschung/​forschungsprojek​te/​projekte/​hemmnisanalyse.
 
9
Siehe Abschnitt 11.​1.​3. zum aktuellen Status quo des Beschaffungsmonitorings in Österreich.
 
10
Siehe im Detail dazu in den Abschnitten 11.​1.​1 und 11.​1.​2.
 
11
Fuchs/Ziniel, Standortbestimmung: Rechtsgrundlagen der ökologischen Beschaffung und aktuelle Entwicklungen – Vortrag im Rahmen des ÖWAV Jour-Fixe „Vergaberecht“, Wien 11.11.2021.
 
Metadaten
Titel
Rechtspolitischer Ausblick: Spielräume zur Stärkung der strategischen öffentlichen Beschaffung in Österreich
verfasst von
Iryna Sauca
Copyright-Jahr
2023
DOI
https://doi.org/10.1007/978-3-658-42859-4_13