Rechtssicherer AI-Einsatz im Unternehmen

Inhaltsverzeichnis

1. Frontmatter

2. 1. Einleitung: Was ist AI und wie funktioniert sie?

   Martin Franz

   Zusammenfassung

   Zunächst ist die Frage: Was ist AI überhaupt? Es liegt nahe, dazu das einschlägige Gesetz, den AI-Act zu konsultieren. Da die Definition von AI im AI-Act schwer lesbar ist (so wie der ganze AI-Act), wird der Lesbarkeit hier grafisch etwas nachgeholfen. Art. 3 Nr. 3 AI-Act lautet:

3. 2. Rechtsrahmen: AI-Act, Datenschutz, weitere Gesetze

   Martin Franz

   Zusammenfassung

   Bevor einzelne Anwendungsfälle untersucht werden, wird im Folgenden stichpunktartig der Rechtsrahmen im Überblick dargestellt. Details und Anwendungsprobleme bleiben den jeweiligen Use Cases vorbehalten.

4. 3. AI-Anwendungen

   Martin Franz

   Zusammenfassung

   Im Folgenden werden typische AI-Anwendungen im Unternehmen jeweils auf Konformität mit dem AI-Act, dem Datenschutz, dem Recht des geistigen Eigentums und weiteren Gesetzen geprüft und dabei existierende Rechtsstreitigkeiten erklärt und eingeordnet.

5. 4. Fazit

   Martin Franz

   Zusammenfassung

   Die Analyse von typischen Anwendungsfällen hat Zweifelsfälle hinsichtlich des AI-Act aufgedeckt, insbesondere: Wann wird ein Betreiber durch Branding und/oder Finetuning zum Anbieter mit der Folge einer enorm erhöhten Pflichtenlast bei Hochrisikoanwendungen? Ist der AI-Act ein Schutzgesetz? Mit höchstrichterlicher Klärung dieser Rechtsfragen durch den EuGH ist nicht vor 2030 zu rechnen, bei Inanspruchnahme der Übergangsfristen sogar erst erheblich später.

6. Backmatter