Reformen in Kommunalpolitik und -verwaltung

Frontmatter

1. Einleitung

Auszug

In der Vorbereitung dieser Studie und bei den Erhebungen in den vier Untersuchungsländern war der Verfasser auf die Unterstützung zahlreicher Wissenschaftler und Forschungseinrichtungen angewiesen. Hierbei schuldet er besonderen Dank

• den zwei wissenschaftlichen Mitarbeiterinnen in Frankreich und Schweden,¹ die bei der Erschließung einschlägigen Schrifttums behilflich waren und
• zahlreichen Kollegen/Kolleginnen insbesondere an den Forschungseinrichtungen in den Untersuchungsländern,² deren Gastfreundschaft und Unterstützung er während mehrerer Arbeitsaufenthalte in Anspruch nehmen durfte,
• Kommunalpraktikern in den Untersuchungsstädten,
• den Teilnehmern/in von drei Expertenworkshops,³ denen er über ihre hilfreichen Kommentare hinaus für ihre wiederholte Unterstützung verpflichtet ist.

2. Entwicklung der Kommunalsysteme im Überblick

Auszug

In den folgenden Kapiteln werden geraffte Überblicke über die Entwicklung der Kommunalmodelle in den hier vorgestellten vier Ländern gegeben. Diese sollen einführend über wichtige Stationen der kommunalen Entwicklung im Zusammenhang informieren, bevor in den weiteren Kapiteln einzelne kommunale Handlungsfelder detaillierter analysiert werden.

3. Territorial-funktionales Profil der Kommunalsysteme

Auszug

In diesem Kapitel werden Informationen über die territoriale Architektur im vergleichenden Zusammenhang behandelt, um

• Gemeinsamkeiten und Unterschiede im Arrangement der kommunalen Ebenen und in der Größe und Zahl der kommunalen Einheiten zu verdeutlichen,
• den funktionalen Fokus der Kommunalsysteme hervorzuheben
• und die Profile der in den Ländern durchgeführten kommunalen Gebietsreformen und deren wesentliche reformpolitische Motive darzustellen.

4. Lokale Demokratie

Auszug

Dieses Kapitel ist auf die Frage gerichtet, ob und in welchem Umfang in den lokalen Demokratien der hier untersuchten Ländern direktdemokratische Teilhabe- und Entscheidungsrechte der Bürger in Ergänzung ihrer repräsentativ-demokratischen (sich wesentlich in der Wahl der Kommunalvertretungen erschöpfenden) eingeführt worden sind. Hierin wird innerhalb unserer Fragestellung ein wichtiger Aspekt des politischen Profils der Kommunalsysteme gesehen.

5. Kommunalpolitische Entscheidungs- und Leitungsstrukturen

Auszug

In den meisten der hier diskutierten Länder sind in den letzten Jahren Reformen der kommunalpolitischen Entscheidungs- und Leitungsstrukturen eingeleitet worden, die darauf zielten, die Entscheidungs- und Handlungsfähigkeit der Kommunen zu verbessern. Hierbei lassen sich zwei Gruppen von Ländern unterscheiden:

6. Kommunale Aufgabenprofile

Auszug

Die Aufgabenprofile der hier untersuchten Kommunalsysteme haben darin Gemeinsamkeiten, dass diese zunächst Aufgaben wahrnahmen, die durch den kommunalen Handlungs-und Problemkontext, insbesondere in der Auseinandersetzung mit den durch den rapiden Industrialisierungs- und Verstädterungsprozess verursachten sozialen und infrastrukturellen Probleme, begründet und vorangetrieben wurden.

7. Sozialhilfe

Auszug

Den hier untersuchten Ländern ist gemeinsam, dass die Sozialhilfe historisch — in das Mittelalter zurückreichend — auf Hilfeleistungen für die Armen zurückzuverfolgen ist und dass hierbei die lokale Ebene und lokale Akteure, einschließlich karitativ-religiöser Einrichtungen, eine ausgeprägte Aufgabe und Verantwortung hatten. In der weiteren Entwicklung und Ausprägung der Sozialhilfe zeigen die Länder Gemeinsamkeiten ebenso wie Unterschiede auf, die aufschlussreiche Einsichten und Schlussfolgerungen vor allem dafür eröffnen, welche Rolle den Kommunen im sozialpolitischen Handlungsfeld geschichtlich und aktuell zukommt.

8. Soziale Dienste: Fokus Altenpflege/-hilfe

Auszug

Die Leistung sozialer Dienste ist — ähnlich der Sozialhilfe, ihrem finanziell akzentuierten Pendant (vgl. Kapitel 7) — eine der klassischen Aufgaben der kommunalen Ebene, die in den hier untersuchten Ländern politik- und institutionengeschichtlich in das 19. Jahrhundert zurückreicht und in ihren frühen Anfängen auf die Armenhilfe in den mittelalterlichen Städten und auf lokale karitativ-religiöse Wohltätigkeit zurückgeht. In der Palette sozialer Dienste können vor allem unterschieden werden:

• die Hilfe und Pflege für alte und behinderte Menschen,
• Hilfen für Kinder und Jugendliche sowie
• Familienhilfe.

9. Kommunale Beschäftigungspolitik

Auszug

Kommunale Beschäftigungspolitik, also auf die Schaffung von Arbeitsplätzen und Beschäftigungsmöglichkeiten gerichtete Initiativen und Aktivitäten der Kommunen, werden hier als Arena kommunaler Politik ausgewählt und behandelt, da sie als Indiz für die Bereitschaft und Fähigkeit der Kommunalpolitik und -verwaltung betrachtet werden können, sich in einem sozialpolitischen und sozioökonomischen Handlungsfeld zu engagieren, das in erster Linie Gegenstand der nationalen Politik und Handlungsebene ist.

10. Städtebauliche Planung

Auszug

Städtebauliche Planung rechnet zu den klassischen Aufgaben der kommunalen Selbstverwaltung. Typischerweise sind vor allem zwei Aufgaben zu beobachten:

• zum einen die städtebauliche Entwicklung, insbesondere durch eine allgemeine Flächenplanung, zu steuern,
• zum anderen die teilräumliche Bau- und Funktionsentwicklung dadurch zu steuern, dass in Bebauungsplänen die Voraussetzungen konkretisiert werden, unter denen neue Bauvorhaben zulässig sind.

11. Baugenehmigungsverfahren

Auszug

Wenn in den hier untersuchten vier Ländern die Entscheidung darüber, ob und welche Bautätigkeit zugelassen wird, den Kommunen zugewiesen ist, zeigen die jeweiligen nationalen Regelungen und Anwendungsformen Gemeinsamkeiten und Unterschiede, die für die Stellung und Funktion der Kommunen in den jeweiligen Politik- und Verwaltungssystemen der einzelnen Länder bezeichnend sind und dementsprechend vergleichende Aussagen ermöglichen.

12. Verwaltungsorganisation und -personal

Auszug

Zunächst sei an den unterschiedlichen Umfang und Anteil erinnert, den die im öffentlichen Sektor Bediensteten an der Gesamtzahl der in der Nationalökonomie Beschäftigten haben.

13. Kommunalfinanzen

Auszug

Zur Kennzeichnung des finanziellen Profils der Kommunen wird in diesem Kapitel eine vergleichende Einschätzung der finanziellen Stellung der Kommunen und ihrer budgetären Autonomie angestrebt, bei der in erster Linie darauf abgehoben wird, in welchem Umfang sie über Steuerquellen verfügen, deren Aufkommen sie durch entsprechende Festsetzungen (Hebesatz usw.) selbst bestimmen und steuern können, bzw. in welchem Umfang sie zur Finanzierung ihrer Aufgaben auf (allgemeine wie zweckgebundene) Zuweisungen aus dem staatlichen Haushalt angewiesen sind (vgl. Tabelle 13.1 mit Zahlenangaben, die in den Länderabschnitten dieses Kapitels nachgewiesen sind).

14. Zusammenfassung, Vergleich, Reformüberlegungen

Auszug

In diesem Kapitel sollen die Ergebnisse der Untersuchung zusammengefasst, in eine vergleichende Perspektive gerückt und Reformüberlegungen angestellt werden. Hierbei wird auf die ausführlicheren Analysen in den vorausgehenden Kapiteln und die dort genannten Belege zurückgegriffen und verwiesen.

15. Vergleichende Bewertung (rating) und Rangordnung (ranking) der hier untersuchten Kommunalsysteme

Auszug

Abschließend sei der (zugestandenermaßen gewagte) Versuch unternommen, die in dieser Studie behandelten Kommunalsysteme und ihre Veränderungen anhand und entlang der fünf (in der Einleitung vorgestellten und in der Abfolge der erörterten) Profile, also des

• territorialen,
• politischen,
• funktionalen,
• verwaltungsorganisatorisch/-personellen und
• finanziellen Profils,

einzuschätzen (rating).

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