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Über dieses Buch

Dieses Buch thematisiert die Herausforderung, mit der sich die Politik in Deutschland nach der Aufnahme einer historisch hohen Zahl von Flüchtlingen und in der Folge mit der Frage der Integration dieser Menschen in die Gesellschaft konfrontiert sieht. Die Rahmenbedingungen und Charakteristika des Regierens in der Einwanderungsgesellschaft werden entlang der fünf Themenfelder Politikmanagement, Parteien und Willensbildung, Wahlen und Wählen, wissenschaftliche Politikberatung und politische Bildung sowie Sprache und politische Kommunikation mit verschiedenen disziplinären Ansätzen diskutiert. Die Impulse mit ihren unterschiedlichen Blickwinkeln schärfen das Verständnis für die anstehenden Herausforderung und skizzieren mögliche Lösungsansätze.

Inhaltsverzeichnis

Frontmatter

Problem-Dimensionen: Regieren in der Einwanderungsgesellschaft

Zusammenfassung
Wenige Themen bewegten die deutsche Öffentlichkeit im Jahr 2015 so sehr wie die Frage der rapide steigenden Flüchtlingszahlen. Bilder vom überfüllten Hauptbahnhof in Budapest oder vom Flüchtlingscamp an der griechisch-mazedonischen Grenze dominierten Nachrichtensendungen in Deutschland und in anderen europäischen Ländern. Über den Umgang mit dieser Entwicklung wurde innerhalb der Großen Koalition heftig gestritten und auf mehreren EU-Gipfeln um eine europäische Lösung gerungen.
Christoph Bieber, Andreas Blätte, Karl-Rudolf Korte, Niko Switek

Politikmanagement in der Einwanderungsgesellschaft

Frontmatter

Identitätsfragen als neue demokratische Herausforderung des Politikmanagements

Zusammenfassung
Die Angst vor Entgrenzung steigt. Globalisierung hat im Moment einen schlechten Lauf. Eine Sehnsucht nach Begrenzung, nach Grenzen, nach territorialer und normativer Übersichtlichkeit ergreift die politische Mitte.
Karl-Rudolf Korte

Anmerkungen aus komparativer Sicht zum Politikmanagement in der Einwanderungsgesellschaft

Zusammenfassung
Migration und Flucht sind auch in Deutschland keine unbekannten Phänomene. Vor der aktuellen Flüchtlingsbewegung lassen sich in der Bundesrepublik Deutschland vor allem zwei Migrationswellen unterscheiden. Die erste betrifft maßgeblich die Anwerbung ausländischer Arbeitskräfte aus Südeuropa in den 1950er Jahren, deren Dynamik stark vom Wirtschaftswachstum und dem damit gegeben Bedarf an Arbeitskräften geprägt wurde.
Hans-Joachim Lauth

Neue Herausforderungen treffen auf alte Probleme des Politikmanagements

Die verwaltungswissenschaftliche Perspektive auf die Einwanderungsgesellschaft
Zusammenfassung
Seit der Wiedervereinigung hat wohl keine Aufgabe Gesellschaft und Verwaltung mehr herausgefordert als die Flüchtlingskrise. Die Flucht aus (Bürger-)Kriegsgebieten und aus Regionen, die von Armut und Perspektivlosigkeit der Bevölkerung gekennzeichnet sind, hat nicht nur die Flüchtlinge selbst, sondern auch die aufnehmenden Gesellschaften vor große Herausforderungen gestellt und tut dies noch immer. Auswirkungen auf die Sicherheitslage und das Parteiensystem zeichnen sich ab, sind jedoch nicht prognostizierbar.
Nicolai Dose

Kommunalpolitik und Bürgerbeteiligung in der Einwanderungsgesellschaft

Zusammenfassung
Deutschland steht vor großen Herausforderungen. Diese spiegeln sich zurzeit am offensichtlichsten beim Thema „Flüchtlingspolitik“ wider, welches wie ein Brennglas auf damit einhergehende Entwicklungen und Probleme wirkt. Um nur einige Herausforderungen zu nennen: Radikalisierungen im gesellschaftlichen und politischen Spektrum, die Gewaltbereitschaft und -ausübung eines religiös motivierten Fundamentalismus, aber auch grundsätzlich die Schwächung des gesellschaftlichen Zusammenhalts, der zumindest Spaltungstendenzen unterworfen ist.
Andreas Kost

Europäisches Regieren in der Einwanderungsgesellschaft

Zusammenfassung
Die aktuelle Flüchtlingskrise stellt Europa vor eine harte Probe Sie hat weitreichende Konsequenzen für das Regieren in der Europäischen Union (EU), das Funktionieren der einzelnen EU-Institutionen, ihr Zusammenspiel, die Rolle Deutschlands und die der Bundeskanzlerin in Brüssel.
Michael Kaeding

Heikles Thema, neue Strategien?

Vom Opponieren in der Einwanderungsdebatte
Zusammenfassung
Dissens und Konkurrenz sind das bestimmende Merkmal zwischen Regierungs- und Oppositionsfraktionen in Parlamenten. Bereits der Begriff‚Opposition‘ (lat. opponere = ‘entgegenstellen’) verkörpert Widerstand, Kontrast, ja gar Revolution (Schüttemeyer 2003, S 348). Opposition ist hierzulande zwar weit entfernt von Aufschrei und Revolte, behauptet sich jedoch im Deutungskampf um Themen und Probleme.
Karina Hohl

Anpassen, ergänzen, ersetzen, personalisieren

Regieren in der Einwanderungsgesellschaft als Prozess der kernexekutiven Selbstorganisation der Bundesregierung
Zusammenfassung
Politik ist Organisation und das Regieren in weiten Teilen ein Selbstorganisationsprozess (Rüb 2009). Denn der lose Verbund kollektiver Akteure mit zum Teil konkurrierenden programmatischen und personellen Interessen, welchen eine Regierung zunächst lediglich darstellt, muss fortlaufend zu einer funktionierenden „Regierungsformation“ (Grunden 2011) arrangiert werden. Ziel ist die zumindest zeitweise Imitation eines „echten“ korporativen Akteurs.
Martin Florack

Parteien und Willensbildung im Spiegel der Integrationsdebatte

Frontmatter

Die Ankunft des neuen Rechtspopulismus im Parteiensystem der Bundesrepublik

Zusammenfassung
Deutschland war auf der Landkarte des europäischen Rechtspopulismus jahrzehntelang ein weißer Fleck. Mit Erstaunen und Irritation registrierte man hierzulande, wie sich seit den siebziger Jahren neu entstandene Rechtsparteien rings um unsherum breit machten. Ihre Anführer waren bald in aller Munde: Jean-Marie Le Pen, Jörg Haider, Silvio Berlusconi, Pim Fortuyn.
Frank Decker

Krisenphänomen AfD: Volkspartei, Fokuspartei oder Protestpartei?

Zusammenfassung
Eine Krise des deutschen Parteiensystems durch das Aufkommen der Alternative für Deutschland (AfD)? Da kann der erfahrene Parteienforscher nur müde abwinken. Wann hat es jemals in Entstehung und Entwicklung der politischen Parteien keine Krisen gegeben? Waren nicht die beiden wichtigsten Klassiker der Parteienforschung, Moisei Ostrogorski und Robert Michels, genuine Krisentheoretiker und sogar auch Krisenempiriker gewesen? Hat es nicht in der Weimarer Republik geradezu täglich gekriselt in der deutschen Parteienlandschaft? War nicht die Nachkriegszeit – die 1950er Jahre – von der Krise des CDU-Staates, in dem kleine bürgerliche Parteien gnadenlos absorbiert wurden, gekennzeichnet? Die 1960er Jahre mit dem Aufkommen einer außerparlamentarischen Opposition nannten Politikwissenschaftler die „Legitimationskrise der Parteien“? Erschütterte nicht der deutsche Herbst die 1970er Jahre, der auch die Parteien nicht unbeeindruckt und schließlich die Grünen entstehen ließ? Waren nicht die 1980er Jahre vom System Kohl gelähmt und justierten nicht die 1990er Jahre das Parteiensystem neu nach der Wiedervereinigung? Und ging es nicht im neuen Jahrtausend mit einer Neuformierung der Linkspartei, mit Großen Koalitionen und nun schließlich Erfolgen der AfD weiter? Krisen über Krisen.
Ulrich von Alemann

Ratlos und verwundbar

Das Taumeln von Union und SPD in der „Flüchtlingskrise“
Zusammenfassung
Seit geraumer Zeit befindet sich das deutsche Parteiensystem in Un- und Neuordnung. Mit der seit über drei Jahrzehnten zu beobachtenden schleichenden Etablierung postmaterialistischer Werte nicht nur an den gesellschaftlichen Rändern, sondern in der bürgerlichen, staatstragenden Mitte, geriet die einst das Parteiensystem strukturierende materialistische Logik – wirtschaftspolitische Kompetenz hier, Flankierung der sozialen Marktwirtschaft durch eine Politik der sozialen Gerechtigkeit dort – unter Druck. Je mehr aber die von Helmut Klages konstatierten „Wertesynthesen“ (Klages 2001) in der Mitte der Gesellschaft Fuß fassten, desto mehr verloren die Lager definierenden Volksparteien CDU/CSU und SPD mit ihren einst materialistisch ausbuchstabierten Narrativen an Deutungshoheit im politischen Wettbewerb.
Michael Weigl

Morgenrot – Die Sozialdemokratie der Einwanderungsgesellschaft

Zusammenfassung
„Unser Land ist zum Haupteinwanderungsland der westlichen Industrienationen geworden und hat dabei sogar die USA überholt. Deutschland ist heute das Land der Sehnsucht und Ziel millionenfachen Hoff ens und Strebens. “ Wer nach Gründen für Patriotismus sucht, wird bei Evonik-Chef Klaus Engel (2015, S 173) fündig, nicht bei den geifernden Führern alternativer Abendlanddeutscher.
Timo Grunden

Ampel, Kenia und Kiwi – Neue Vielfalt der Regierungskoalitionen

Zusammenfassung
Die Dominanz des Themas Flucht und Einwanderung im Jahr 2015 hat eine Entwicklung weiter bestärkt, die Niedermayer bereits vor geraumer Zeit auf die griffige Formel des „fluiden Fünfparteiensystems“ (Niedermayer 2008) brachte: Die Wechselbereitschaft der Wähler hat zugenommen, der Zuspruch zu den Parteien schwankt und Neugründungen erzielen überraschend hohe Ergebnisse. Ähnlich fluide werden zugleich die Koalitionsoptionen, da sich nach einer jahrzehntelangen stabilen Lagerlogik in letzter Zeit Experimente mit neuen Farbkonstellationen und Regierungsformaten häufen.
Niko Switek

Die Integrationsdebatte als Wahlkampfthema

Frontmatter

Die Thematisierung der Flüchtlingskrise im Vorfeld der Landtagswahlen 2016: Mangelnde Responsivität als eine Ursache für den Erfolg der AfD?

Zusammenfassung
Der im Sommer 2015 einsetzende Flüchtlingsstrom nach Deutschland und die Fülle an Konsequenzen, die sich durch dessen Handhabung seitens der Bundesregierung und andere Faktoren, wie unter anderem die Angriffe auf Frauen in der Silvesternacht 2015, ergeben haben, spielten eine zentrale Rolle für das Ergebnis der Landtagswahlen im März 2016.
Marc Debus

Nichts als Frust und Angst vor der Zukunft?

Warum die AfD nicht nur in Sachsen-Anhalt so erfolgreich ist
Zusammenfassung
Bereits bei der Bundestagswahl 2013 befürchteten Politiker etablierter Parteien und auch Politikwissenschaftler, die Alternative für Deutschland (AfD) könnte durch ihre anti-europäische Position in der Euro-Krise so viele Wähler ansprechen, dass sie noch im Jahr ihrer Gründung in den deutschen Bundestag einzieht. Die German Longitudinal Election Study (GLES) bestätigt in einer Vorwahlbefragung im Sommer 2013 diese Befürchtungen.
Susanne Pickel

Der flüchtlings- und integrationspolitische Wettbewerb bei den Landtagswahlen im März 2016

Die Wahl-O-Mat-Positionen der Parteien im Vergleich
Zusammenfassung
Bei der Dominanz des Flüchtlingsthemas auf der öffentlichen Agenda Mitte und Ende des Jahres 2015 überrascht es nicht, dass dieses Super-Issue auch die Landtagswahlkämpfe in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt im Frühjahr 2016 entscheidend geprägt hat. Während im ‚bürgerlichen‘ Lager die christdemokratischen Landesverbände – getrieben von der Alternative für Deutschland (AfD) – zwischen Unterstützung und Abgrenzung ihrer Parteivorsitzenden Angela Merkel hin und her lavierten, hatten Sozialdemokraten, Linke, Liberale und Bündnis 90/Die Grünen insgesamt Schwierigkeiten, sich mit ihrer flüchtlings- und integrationspolitischen Programmatik Gehör zu verschaffen.
Jan Schoofs

Rechtspopulismus: Die niederländische Geschichte als Deutschlands Zukunft?

Zusammenfassung
Lange Zeit galt Deutschland als Insel der Stabilität im Sturm des (Rechts)Populismus, der die europäischen Länder im Griff hat. Sogar die Alternative für Deutschland (AfD) schien nach den Meinungsverschiedenheiten und dem Austritt von Bernd Lucke am Ende. In Umfragen sank die Partei weit unter die Fünf-Prozent-Hürde.
Ton Nijhuis

Wissenschaftliche Politikberatung und Politische Bildung zur Einwanderung

Frontmatter

Politikberatung in der Flüchtlingskrise

Ein Fall für den Ethikrat?
Zusammenfassung
„Wir schaff en das!“ Angela Merkels Schlüsselsatz zur Flüchtlingskrise drückt Entschlossenheit aus – nicht ganz so drastisch, aber doch in der Nähe der Schröderschen „Basta!-Politik“ hat die Bundeskanzlerin mit dieser Aussage vom August 2015 vor der Bundespressekonferenz eine klare Vorgabe für die Ausgestaltung der Flüchtlingspolitik formuliert.
Christoph Bieber

Politische Bildung ist keine Feuerwehr!

Welchen Beitrag kann die politische Bildung zur Integration in der Einwanderungsgesellschaft leisten?
Zusammenfassung
„Politische Bildung ist keine Feuerwehr, die einzusetzen ist, wenn es brennt. Politische Bildung ist eine kontinuierliche Daueraufgabe mit einem hohen Bedeutungswert demokratischer Bewusstseinsbildung, die auch zur Integration und zur Prävention von verschiedenen Erscheinungsformen des Extremismus beitragen kann“. Die Aussagen, die Bundesinnenminister Thomas de Maizière bei der Eröffnungsrede des Kongresses der Bundeszentrale für politische Bildung (BpB) in Berlin 2010 gewählt hat, sind in der Diskussion um den Stellenwert und die Funktion politischer Bildung bekannt.
Sabine Manzel

Heiße Herzen, eisige Realität,ungesicherte Wissensbestände

Politikberatung im Umfeld der Einwanderungspolitik
Zusammenfassung
Was kann die wissenschaftliche Politikberatung und die in ihr vertretenen Fachdisziplinen den politischen Akteuren an Handreichung zur Bearbeitung von Integrationsfragen vermitteln? Welche Rahmenbedingungen ermöglichen einen erfolgreichen Wissenstransfer? Was kann die deutsche Politik aus anderen Ländern lernen? Der folgende Beitrag möchte diese Fragen zumindest kursorisch anreißen, doch zunächst beginnt er mit den Rahmenbedingungen des Politikfeldes Einwanderung und Migration, zu dem auch die Flüchtlings-, Asyl- und Integrationspolitik zählt und stellt einige Beratungseinrichtungen ohne Anspruch auf Vollständigkeit kurz vor.
Martin Thunert

Chinesische Perspektive auf die Flüchtlingskrise: „Chaos“ in Europa?

Zusammenfassung
Es sind die Bilder und die Berichterstattung der chinesischen Staatsmedien, die in der VR China die Imagination des alten Europa als Zentrum von Stabilität und Prosperität zunehmend in Frage stellen. Die VR China hatte lange Zeit Europa (zeitweise gleichgesetzt mit der Europäischen Union) als einen Gegenpol zu den beiden Supermächten, der Sowjetunion und den USA, konstruiert und alle drei in die Imagination eines pentapolaren Weltsystems eingebettet.
Nele Noesselt

Die Sprache der Einwanderungspolitik

Frontmatter

„Wir schaffen das“ – weil es nicht zu ändern ist?

Angela Merkel als Krisenkommunikatorin
Zusammenfassung
Ganz Deutschland rieb sich die Augen. Deutschland im September 2015, wir erinnern uns, ein Land im Zeichen der Flüchtlingskrise. Ein Land, aufgewühlt, zerrissen, auf der einen Seite große Hilfsbereitschaft gegenüber den Flüchtlingen und andererseits auch eine tiefe Ablehnung und ausländerfeindliche Wut, die sich gegen Flüchtlinge, Helfer und die demokratischen Parteien richtet.
Stefan Raue

Multikulti ist tot? Lang lebe die Vielfalt!

Zusammenfassung
Die Entscheidung der Bundesregierung unter Führung von Angela Merkel vom September 2015, die Anwendung der Regeln des Dublin-Systems auszusetzen und Flüchtlingen an den Grenzen der Europäischen Union eine Weiterreise nach Deutschland zu ermöglichen, war eine politische Zäsur. Sie wird mit großer Wahrscheinlichkeit auch im historischen Rückblick so eingeordnet werden.
Andreas Blätte

Kontingenz, Ordnung und die Figur des Flüchtlings

Zusammenfassung
Kontingenz ist ein Wesensmerkmal des Sozialen. Denn ohne Überraschendes wäre das zwischenmenschliche Leben mechanisch, also nicht menschlich. Ordnung ist deshalb ein notwendig anderes, weil ohne das Erwartbare Willkür und Chaos herrschen würden. Kontingenz und Ordnung bedingen sich demnach gegenseitig und sind in Reinformen jeweils schädlich, weil sie das zwischenmenschliche Leben gleichermaßen unmöglich machten.
Taylan Yildiz

Nachwort

Frontmatter

Zwischen Überforderung und Übermacht

Zur Lage der politischen Parteien vor der Bundestagswahl 2017
Zusammenfassung
Parteien sind, wie wir spätestens seit dem aufsehenerregenden Interview von Richard von Weizsäcker im Jahre 1992 wissen, nicht nur „machtversessen und machtvergessen“. Die Lage der Parteien und des Parteiensystems hat sich seitdem durch Nichthandeln, Nichtzuhören und Nichtreagieren weiter verschlechtert.
Jürgen Rüttgers

Backmatter

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