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2011 | Buch

Regierungskommunikation in modernen Demokratien

Eine modellbasierte Analyse sozialpolitischer Diskurse im internationalen Vergleich

verfasst von: Melanie Diermann

Verlag: VS Verlag für Sozialwissenschaften

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Über dieses Buch

Wäre Barack Obama auch in Schweden erfolgreich? Hätte Tony Blair auch als Regierungschef in Deutschland New Deals mit Arbeitssuchenden durchsetzen können, während Gerhard Schröder als Bundeskanzler daran scheiterte? Die vorliegende Untersuchung verfolgt das Ziel zu klären, inwieweit Regierungskommunikation in sozialpolitischen Diskursen von dem jeweiligen institutionellen Kontext moderner Demokratien abhängt, vor dem sie geschieht. Sie erfolgt auf der Basis eines eigenen Modells zur Kontextualisierung von Regierungskommunikation, mit dem Regierungskommunikation in zentralen sozialpolitischen Diskursen in fünf Länderbeispielen moderner Demokratien analysiert und verglichen wird. Daraus resultiert eine politikwissenschaftlich neue Einordnung von Regierungskommunikation, die beispielsweise eine systematische Einschätzung hinsichtlich der Möglichkeit zur Übertragbarkeit von erfolgreichen Kommunikationsstrategien bietet. „Von Obama lernen“ könnten damit künftig auch Regierungen in Großbritannien, Schweden oder Nordrhein-Westfalen - und zwar ohne Gefahr zu laufen, am „blinden“ Imitieren zu scheitern.

Inhaltsverzeichnis

Frontmatter

Untersuchungsrahmen und Modellentwicklung

Frontmatter
1. Fragestellung und Untersuchungsgegenstand
Zusammenfassung
Barack Obama ist erfolgreich. Er konnte in den USA wegweisende Reformen implementieren, an denen seine Vorgänger und Mitbewerber zuvor gescheitert waren, nachdem ihm als wenig aussichtsreicher Kandidat ein triumphaler Einzug in das Weiße Haus gelungen war. „Was genau macht Obama erfolgreich?“ lautet insofern die viel gestellte Frage, die seither in zahllosen Publikationen erörtert und mit zahllosen Erkenntnissen bedacht worden ist. Aus der Sicht der politischen Praxis ist dabei vor allem die Frage nach der Möglichkeit des „Lernens von Obama“ von Interesse, weil die Vorstellung, mit seinen Kommunikationsstrategien auch ihr Erfolgspotential zu übernehmen, einen gewissen Reiz ausübt. Aber: Wäre Barack Obama damit in Schweden überhaupt erfolgreich? Oder: Hätte Tony Blair auch als Regierungschef in Deutschland New Deals mit Arbeitssuchenden durchsetzen können, während Gerhard Schröder als Bundeskanzler daran scheiterte?
Melanie Diermann
2. Stand der Forschung und Verortung der eigenen Fragestellung
Zusammenfassung
Die Erforschung von Regierungskommunikation im institutionellen Kontext moderner Demokratien ist sowohl ein politikwissenschaftliches als auch ein kommunikationswissenschaftliches Forschungsanliegen. Sie ist insofern dem Bereich der (vergleichenden) politikwissenschaftlichen Kommunikationsforschung zuzuordnen, die politische Kommunikation als übergeordneten Untersuchungsgegenstand vergleichend aus politikwissenschaftlicher oder/und kommunikationswissenschaftlicher Sicht fokussiert. Der diesbezügliche Forschungsstand ist von Gurevitch und Blumler bisher dreimal (1975, 1990, 2003) systematisch aufgearbeitet worden. Gurevitch und Blumler bezeichnen dabei das Offenlegen „wirkungsmächtiger Merkmale der Strukturen und Kulturen, die in den zu untersuchenden Gesellschaften Kommunikation prägen“ (Gurevitch/Blumler 2003: 371ff) als Kernaufgabe politikwissenschaftlicher Kommunikationsforschung und begrüßen entsprechend die deutliche Zunahme vergleichender Studien in diesem Bereich seit den 1990er Jahren.
Melanie Diermann
3. Theoretischer Zugang
Zusammenfassung
Jede Beschreibung der Wirklichkeit enthält Vereinfachungen, weil das Erfassen aller Details die Länge der Beschreibung erheblich vergrößern würde falls stattdessen Ereignisse in Echtzeit berichtet werden würden. Der Beschreibende urteilt insofern über die Relevanz aller Details und unterscheidet sie in „wichtig“ und „unwichtig“. Bei der Bildung von Theorien findet diese Unterscheidung nicht unwillkürlich oder unbewusst, sondern systematisch und geordnet nach bestimmten Prinzipien statt. Indem man im Rahmen wissenschaftlicher Forschung bestehende Theorien anwendet, erspart man sich das sprichwörtliche ständige Neuerfinden des Rades. Theorien sind umso leistungsfähiger, je mehr sie in der Lage sind, Daten, die aufwendig empirisch erhoben werden müssten, durch theoretisch begründete Annahmen zu ersetzen (Scharpf 2006: 75). Das Erklären von Wirklichkeit erfolgt insofern, indem das, was rätselhaft erscheint, mit dem, was bereits über die Realität bekannt ist, in Verbindung gebracht wird. Wenn also kein relevantes Vorwissen vorhanden wäre, könnte Wissenschaft nur beschreiben, nicht aber erklären oder prognostizieren (Scharpf 2006: 75).
Melanie Diermann
4. Eigenes Modell zur Kontextualisierung von Regierungskommunikation
Zusammenfassung
Auf der Basis der theoretischen Vorannahmen (Kapitel 3) ergeben sich für die Modellierung folgende Grundannahmen: Erstens soll (als unabhängige Variable) der institutionelle Kontext von Regierungskommunikation in Betracht genommen werden. Er bildet – so soll es vorausgesetzt werden – einen kommunikativen Korridor für den Regierungsakteur, den dieser zur Regierungskommunikation nutzen kann (dazu auch Kapitel 4.1.1). Zweitens soll der Regierungsakteur fokussiert werden, der als Sender der Regierungskommunikation kommunikative Anliegen an unterschiedliche Adressatengruppen richtet (dazu auch Kapitel 4.1.5). Seine Position im politischen System und seine innere Kohärenz werden – so wird es hier vorausgesetzt – maßgeblich durch den institutionellen Kontext geprägt (dazu auch Kapitel 4.1.2). Drittens soll (als abhängige Variable) der Prozess der Regierungskommunikation im koordinativen Diskurs als Entscheidungskommunikation und im kommunikativen Diskurs als Darstellungskommunikation modelliert werden (dazu auch Kapitel 4.1.3). Viertens soll (als Ziel der Regierungskommunikation) die Frage nach der erreichten Legitimation, die hier unterschieden wird in Entscheidungslegitimation und Darstellungslegitimation, abgebildet werden (dazu auch Kapitel 4.1.4).
Melanie Diermann
5. Länderauswahl und methodische Vorgehensweise
Zusammenfassung
Die Beantwortung der hier zugrunde liegenden Fragestellung soll auf der Basis des in Kapitel 3 entwickelten eigenen Modells zur Kontextualisierung von Regierungskommunikation erfolgen, das in Teil II auf Fallbeispiele von Regierungskommunikation in sozialpolitischen Diskursen in modernen Demokratien angewendet wird. Gurevitch und Blumler (2003: 380f) benennen sechs Qualitätskriterien für die Anlage, Durchführung und vergleichende Analyse in der politikwissenschaftlichen Kommunikationsforschung, die dazu maßgeblich zugrunde gelegt werden: Erstens soll die Zielsetzung des Vergleiches explizit benannt werden. Ziel des hier zugrunde liegenden Vergleichs ist es, Erkenntnisse über die Art der Einflussnahme des institutionellen Kontextes auf Regierungskommunikation zu gewinnen und die dazu in Kapitel 4.2 formulierten Orientierungshypothesen zu überprüfen. Zweitens soll die Forschung in einer theoretischen oder konzeptionellen Perspektive verankert sein, die nicht nur den Untersuchungsgegenstand, sondern auch die vergleichende Untersuchungsanlage prägt. Als theoretische Verankerung wird hier ein neo-institutionalistischer Zugang angeführt (Kapitel 3).
Melanie Diermann
6. Zwischenfazit
Zusammenfassung
Die vorliegende Untersuchung verfolgt das Erkenntnisinteresse zu klären, inwieweit Regierungskommunikation in sozialpolitischen Diskursen von dem institutionellen Kontext abhängt, vor dem sie geschieht. „In welcher Weise prägt der institutionelle Kontext moderner Demokratien Regierungskommunikation?“ lautet die Fragestellung, der hier nachgegangen werden soll. Ihre Beantwortung soll hypothesengeleitet auf der Basis eines eigenen Modells zur Kontextualisierung von Regierungskommunikation erfolgen, das geeignet ist, Regierungskommunikation in modernen Demokratien als Untersuchungsgegenstand kontextsensitiv analysier- und vergleichbar zu machen. Auf der Basis des Modells werden in Teil II Fallbeispiele von Regierungskommunikation in den institutionellen Kontexten von fünf verschiedenen modernden Demokratien – Deutschland, Großbritannien, Frankreich, Schweden und die USA – analysiert. Die Ergebnisse aus diesen Länderanalysen dienen schließlich in Teil III als Grundlage für die Bewertung der empirischen Relevanz der im Rahmen der Modellierung formulierten Orientierungshypothesen und der abschließenden Beantwortung der Fragestellung.
Melanie Diermann

Anwendung des Modells in Fünf Länderanalysen

Frontmatter
7. Regierungskommunikation in Deutschland
Zusammenfassung
Der institutionelle Kontext Deutschlands ist insgesamt geprägt durch ein parlamentarisches Regierungssystem, den Demokratietyp einer Verhandlungsdemokratie sowie einen konservativen Wohlfahrtsstaatstyp. Das personalisierte Verhältniswahlrecht führt auf der Bundesebene zu der Notwendigkeit, Koalitionen eingehen zu müssen, um eine Regierungsmehrheit im Parlament herstellen zu können. Die beiden großen Volksparteien CDU und SPD koalieren dabei in der Regel mit einer der kleinen Parteien (zwei Mal, 1966 und 2005 kam es allerdings zur Bildung einer so genannten großen Koalition). Für den deutsche Regierungschef resultierte aus dieser Situation die Notwendigkeit zusätzlicher Kooperation, weil sie nicht nur mit der eigenen Partei, sondern auch mit dem Koalitionspartner Einvernehmlichkeit herstellen müssen, um den Erhalt der parlamentarischen Mehrheit sicherzustellen. Hinzukommt, dass die Landesregierungen der deutschen Bundesländer über den Bundesrat in allen zentralen Entscheidungen ein Mitspracherecht besitzen.
Melanie Diermann
8. Regierungskommunikation in Großbritannien
Zusammenfassung
Wie auch in Deutschland liegt in Großbritannien ein parlamentarischer Regierungssystemtyp vor. Im britischen Regierungsbildungsprozess bestand bis 2010 allerdings nicht die Notwendigkeit in Koalitionen zu regieren, da bis dato stets eine der beiden großen Parteien eine parlamentarische Mehrheit hatte stellen können. In Großbritannien kann ferner vom Demokratietyp der Wettbewerbsdemokratie gesprochen werden, so dass zusätzliche politische Macht aufseiten der Regierung konzentriert ist. Großbritannien ist eine konstitutionelle Monarchie und die Queen kann die Regierung theoretisch absetzen, wovon in der Praxis jedoch kein Gebrauch gemacht wird. Neben der Königin ist das Parlament die einzige gesetzgebende Institution.
Melanie Diermann
9. Regierungskommunikation in Frankreich
Zusammenfassung
In Frankreich liegt ein semi-präsidentielles Regierungssystem vor (Hartmann 2005: 163ff). Der direkt vom Volk gewählte Präsident und der von ihm aus den Reihen der Parlamentsmehrheit ernannte Premierminister teilen insofern die Regierungsmacht (Kempf 2009: 349ff). Ursprünglich war mit dieser Machtteilung die Verantwortung für das politische Tagesgeschäft an den Premierminister gebunden, während die Verfolgung langfristiger politischer Ziele dem Präsidenten oblag, diese Grenzen verschwinden jedoch heute zunehmend (Wiegel 2007: 71ff). Die französische Verfassung schreibt insbesondere dem Staatspräsidenten zentrale politische Machtressourcen zu (Kimmel/Uterwedde 2005: 247ff, Egle 2006: 197ff, Kempf 2007: 301ff): Er wird seit 1962 direkt vom Volk gewählt, ernennt und entlässt den Premierminister und steht an der Spitze der Regierung. Er kann die Nationalversammlung auflösen und gegen nahezu jedes vom Parlament beschlossene Gesetz einen Volksentscheid herbeiführen. Außerdem ernennt er ein Drittel der Mitglieder des so genannten Verfassungsrates, dem französischem Verfassungsgericht, sowie dessen Vorsitz. Darüber hinaus ist er Oberbefehlshaber der Streitkräfte und im Falle eines Notstands alleine entscheidungsbefugt. Somit ist der Staatspräsident ein klarer Agenda-Setzer und institutioneller Vetospieler im politischen Entscheidungssystem Frankreichs.
Melanie Diermann
10. Regierungskommunikation in Schweden
Zusammenfassung
Schweden ist institutionell gekennzeichnet durch ein parlamentarisches Regierungssystem, den Demokratietyp der verhandelnden Wettbewerbsdemokratie und einem sozialdemokratischen Wohlfahrtsstaatstyp. Anders als in Deutschland, wo im Parlament stabile Mehrheiten aufgrund von Koalitionsregierungen die Regel sind, ist in Schweden allerdings die Regierungskonstellation einer Minderheitsregierung prägend. Der Regierungschef verfügt dabei nicht über eine sichere Parlamentsmehrheit und muss diese im Zweifelsfall für jedes Vorhaben neu organisieren. Das schwedische Parlament ist insofern ein weitaus entscheidender institutioneller Vetospieler als beispielsweise das britische Unterhaus, in dem der Premierminister über eine sichere Mehrheit verfügt. Diese starke Stellung des Parlaments wird durch die gesetzlich verankerte Besonderheit des Ausschusswesens noch verstärkt. In Schweden haben Oppositionsparteien im Vergleich zu Deutschland eher die Möglichkeit, auf unterschiedlichen Ebenen Einfluss auf den Gesetzgebungsprozess zu nehmen (Abromeit/Stoiber 2006: 98).
Melanie Diermann
11. Regierungskommunikation in den USA
Zusammenfassung
Die Regierungskommunikation in den USA ist institutionell geprägt durch das präsidentielle Regierungssystem, den Demokratietyp der verhandelnden Wettbewerbsdemokratie und den liberalen Wohlfahrtsstaatstyp, der einen Wertekonsens beschreibt, der die Verantwortlichkeit zur sozialen Grundsicherung vor allem aufseiten der Bürger selbst sieht. Die Verfassung der Vereinigten Staaten sieht zunächst insbesondere den Präsidenten als Träger politischer Macht. Seine Regierung bildet eine einheitliche Exekutive, in der die Funktion des Staatsoberhaupts mit der des Regierungschefs verknüpft ist (Lösche/Wasser 2004). Der Präsident steht an der Spitze der amerikanischen Regierung und wird direkt (über Wahlmänner) von den amerikanischen Bürgern gewählt. Obwohl Kongress und Präsident zunächst voneinander unabhängig agieren, sind sie insgesamt verfassungsrechtlich eng miteinander verbunden, weil sie als getrennte Organe gemeinsame Aufgaben erfüllen müssen (Jäger 2007, Adams 1995). Hinsichtlich dieser unvermeidlich von Spannungen geprägten „antagonistischen Partnerschaft“ (Shell 1999: 207) unterscheidet sich das politische System der USA deutlich von den parlamentarischen Systemen Europas.
Melanie Diermann

Fazit

Frontmatter
12. Abschließende Reflexion der Orientierungshypothesen
Zusammenfassung
Im Zuge der Modellierung wurden bezüglich des Zusammenhangs von institutionellem Kontext moderner Demokratien und der Regierungskommunikation in Kapitel 4.2 fünf Orientierungshypothesen formuliert, die im Rahmen der Länderanalysen einer Bewertung ihrer empirischen Relevanz unterzogen wurden. Ferner wurden zwei weitere Orientierungshypothesen bezüglich des Erfolges von Regierungskommunikation in konkreten Fallbeispielen formuliert und überprüft. Im Folgenden sollen die Orientierungshypothesen sowie die dazu aus den Länderanalysen gefolgerten Erkenntnisse zusammengeführt und hinsichtlich ihrer empirischen Relevanz bewertet und gegebenenfalls modifiziert werden.
Melanie Diermann
13. Abschließende Betrachtung der kommunikativen Korridore der Beispielländer
Zusammenfassung
Was kann auf der Basis der Hypothesenreflexion abschließend hinsichtlich der Regierungskommunikation in den betrachteten Länderbeispielen moderner Demokratien festgehalten werden? Abbildung F2 führt die Ergebnisse zu Orientierungshypothese 1, 2 und 5 zusammen und bietet so einen Überblick über die Beschaffenheit der kommunikativen Korridore für Regierungskommunikation in den hier analysierten Länderbeispielen moderner Demokratien. Für Deutschland kann auf dieser Basis gezeigt werden, dass der kommunikative Korridor für Regierungskommunikation – im Vergleich zu den anderen untersuchten Länderbeispielen moderner Demokratien – als besonders eng eingeschätzt werden muss. Der kommunikative Korridor für Darstellungskommunikation ist aufgrund der Verhandlungsrationalitäten eng und darüber hinaus ist – und vor allem das fällt hier schwer ins Gewicht – auch der kommunikative Korridor auf der Ebene der Entscheidungskommunikation eng (zahlreiche Vetospieler müssen einbezogen und ihre unterschiedlichen Positionen miteinander vereinbart werden).
Melanie Diermann
14. Abschlieöende Beantwortung der Fragestellung
Zusammenfassung
Wäre Barack Obama auch in Schweden erfolgreich? Diese Frage kann auf der Basis der vorliegenden Erkenntnisse sowohl mit "nein" als auch mit "ja" beantwortet werden: Nicht erfolgreich wäre Obama mutmaßlich dann, wenn er mit den selben Strategien, die er als amerikanischer Präsident angewendet hat, als schwedischer Regierungschef seine Regierungskommunikation steuern und planen würde. Würde er allerdings unter Berücksichtigung des institutionellen Kontextes von Schweden seine kommunikativen Handlungskorridore neu eruieren, diese bewusst entlang landesspezifischer Rationalitäten gestalten und nutzen, wäre das Setting der auszuwählenden Strategien zwar ein anderes als in den USA, allerdings könnte Obama dann auch in Schweden erfolgreich regieren. Die Berücksichtigung des institutionellen Kontextes einer modernen Demokratie nimmt insofern – so kann es im Lichte der hier zugrunde liegenden Erkenntnisse abschließend gefolgert werden – unmittelbaren Einfluss auf das Erfolgspotential von Strategien der Regierungskommunikation in sozialpolitischen Diskursen.
Melanie Diermann
Backmatter
Metadaten
Titel
Regierungskommunikation in modernen Demokratien
verfasst von
Melanie Diermann
Copyright-Jahr
2011
Verlag
VS Verlag für Sozialwissenschaften
Electronic ISBN
978-3-531-92739-8
Print ISBN
978-3-531-17980-3
DOI
https://doi.org/10.1007/978-3-531-92739-8