Regionalisierung globaler Normen: ‚Human Security‘ Ansätze von EU und AU

Den Berichten des Generalsekretärs zufolge umfasst die R2P drei Säulen: die Pflicht jedes Staates, seine Bürger vor schwersten Menschenrechtsverletzungen zu schützen, die Pflicht der Staatengemeinschaft, ihre Mitgliedern dabei zu unterstützen und schließlich die Pflicht der Staatengemeinschaft, gemeinschaftlich auf schwerste Menschenrechtsverletzungen zu reagieren, wenn ein Staat seiner Schutzverantwortung nicht nachkommen kann. Selbst der Bericht zur dritten Säule, den der Generalsekretär unter den Titel „Timely and Decisive Response“ stellte, spielt die militärische Reaktion herunter. Er erwähnt in dem 17 Paragrafen langen Abschnitt über „Tools Available for Implementation“ nur in einem die nach Kap. VII der VN-Charta einsetzbaren militärischen Instrumente, vgl. A/66/876, 25. Juli 2012.

Das Spektrum der afrikanischen Positionen zur R2P reicht von prinzipiellen Gegner wie Simbabwe und vielen der arabischen Staaten Nordafrikas bis zu Befürwortern wie Ruanda, Südafrika und Nigeria, vgl. Williams (2009).