Regulatorischer Rahmen der Folgenbewältigung des Kohleausstiegs in Sachsen

Der Beitrag beleuchtet die regulatorischen Rahmenbedingungen der Folgenbewältigung des Kohleausstiegs in Sachsen. Im Einführungsteil wird der historische Kontext des Kohleausstiegs I und die aktuellen Entwicklungen des Kohleausstiegs II dargestellt. Besondere Aufmerksamkeit wird der Braunkohlesanierung gewidmet, die nach dem ersten Kohleausstieg erforderlich wurde. Hierbei werden die Finanzierung und Organisation der Sanierungsmaßnahmen detailliert beschrieben, einschließlich der Rolle der Lausitzer und Mitteldeutschen Bergbau-Verwaltungsgesellschaft (LMBV). Ein weiterer Schwerpunkt liegt auf den wasserwirtschaftlichen Herausforderungen, die durch die Braunkohlesanierung entstanden sind, sowie auf den neuen Akzenten des jüngsten Bund-Länder-Verwaltungsabkommens. Der Beitrag schließt mit einem Ausblick auf das Konzept des 2020 beschlossenen Kohleausstiegs II, das durch das Kohleausstiegsgesetz und das Investitionsgesetz Kohleregionen geregelt wird. Die regulatorischen Unterschiede zwischen dem Kohleausstieg I und II sowie die Notwendigkeit einer Koordinierung der Entscheidungsstrukturen werden hervorgehoben.