Regulierung und Innovation im Zeichen der Digitalisierung

Die vorliegende Abhandlung basiert auf einer Masterarbeit, die der Autor zwischen März und Oktober 2024 ausarbeitete. Gegenstand der Untersuchung ist die Fragestellung, ob Apple zum Stichtag 07.03.2024 die Vorgaben des Digital Markets Acts (DMA) in Bezug auf iOS und das App-Store-Ökosystem erfüllt. Als eines der designierten Gatekeeper-Unternehmen sieht sich Apple mit seinen Geschäftsmodellen und -praktiken besonders von den neuen EU-Regulierungen betroffen. Auch international zeichnet sich der Trend ab, die marktbeherrschende Stellung weniger großer Technologiekonzerne aufzubrechen, um Entscheidungsfreiheit und Innovation durch fairen Wettbewerb zu fördern. Die Wirksamkeit und Durchsetzung des DMA gegenüber dem weltweit wertvollsten Unternehmen könnten maßgeblich darüber entscheiden, ob und inwieweit sich die geschlossenen Plattformen der Gatekeeper wieder öffnen lassen. Für Apple, seine Wettbewerber und die Nutzer stehen dabei erhebliche Interessen auf dem Spiel.

Ein sehr großer Teil der europäischen Unternehmen ist direkt oder indirekt von NIS2 betroffen. Während die Vorgaben zum Geltungsbereich und zur Haftung von Unternehmern und Geschäftsführern strikt und umfassend sind, erschwert die vage Formulierung der Umsetzungskriterien die praktische Anwendung. Ein Zero Trust-Ansatz kann hier als praxistauglicher Umsetzungsrahmen dienen, indem er durch strukturierte Sicherheitsarchitekturen, klare Risikomanagementprozesse und definierte Verantwortlichkeiten die Implementierung eines effektiven ISMS ermöglicht.

Der Beitrag beschäftigt sich mit der Frage, was die Digitalisierung und insbesondere die Künstliche Intelligenz (KI) für den Anwaltsberuf im Allgemeinen und die Testamentsgestaltung im Besonderen bedeuten. Es sollen dabei nicht nur die Auswirkungen und Einsatzmöglichkeiten von KI unter besonderer Beachtung der neuen europäischen Verordnung über künstliche Intelligenz 2024/1689 (KI-VO) thematisiert werden, sondern auch Problembereiche mit denen Rechtsanwälte im Rahmen der Nutzung derartiger Technologien konfrontiert werden könnten. Zudem sollen Begrifflichkeiten, die für viele Anwälte „Neuland“ sind, praxisnah erklärt werden. Des Weiteren soll es zu einer Beantwortung der Frage kommen, ob die KI im Bereich der erbrechtlichen Gestaltungen die klassischen Anwaltstätigkeit ersetzen kann.

Ist es mithilfe einer Bewertungsmethode möglich, Lieferanten die Anforderungen der Daten-schutzgrundverordnung (DSGVO) näher zu bringen. Dabei dem Lieferanten mit wenig Aufwand eine Möglichkeit zu schaffen, festzustellen, ob der Lieferant sorgsam mit den Daten umgeht. Für Lieferanten ist es oftmals schwierig die Anforderungen der DSGVO zu verstehen und dabei die erforderlichen Maßnahmen zu erkennen. Dabei ist es für den Lieferanten wichtig nachvollziehen zu können, ob die „richtigen“ Anforderungen im Unternehmen ausreichend umgesetzt wurden. Doch der Lieferant möchte erkennen, ob die Anforderungen erfüllt und nach der DSGVO ausreichend wären. Hierfür bedarf es einer Bewertungsmöglichkeit.

Der Erfolg eines Start-ups hängt entscheidend von der Qualität und langfristigen Bindung seiner Mitarbeiter ab. Mitarbeiterbeteiligungsmodelle bieten hierbei eine effektive Möglichkeit zur Incentivierung, waren jedoch lange durch gesellschafts- und steuerrechtliche Hürden erschwert. Mit Einführung der Flexiblen Kapitalgesellschaft und ihrer stimmrechtlosen Unternehmenswertanteile wurden bedeutende gesellschaftsrechtliche Erleichterungen geschaffen. Ergänzend dazu entschärft das Start-up-Förderungsgesetz die sogenannte „dry-income“-Problematik und bringt steuerliche sowie sozialversicherungsrechtliche Vorteile. Die Reformen legen einen wichtigen Grundstein zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit österreichischer Start-ups, werfen aber auch neue Fragen auf. Der vorliegende Beitrag setzt sich kritisch mit der neuen Rechtslage auseinander und lotet mögliche Optimierungspotenziale aus.