08.03.2016 | Bildergalerie | Galerie
Risikoabschätzung zum geplanten TTIP-Abkommen
Die Studie des Umweltrats der Bundesregierung setzt sich unter Umweltgesichtspunkten intensiv mit zwei besonders kontroversen Verhandlungsbereichen des geplanten Freihandelsabkommens auseinander: die regulatorische Kooperation und die Investitionsschutzbestimmungen mit dem darauf beruhenden Investor-Staat-Streitschlichtungsmechanismus.
Der Regulierungsteil des TTIP-Abkommens zielt vor allem auf den Abbau von sogenannten nicht-tarifären Handelshemmnissen. Diese bestehen auf beiden Seiten des Atlantiks.
In acht Umweltbereichen stellt sich im Rahmen der regulatorischen Kooperation die Frage nach einer Annäherung von unterschiedlichen Regelungen und Schutzniveaus.
Das europäische Umweltrecht ist vom Vorsorgeprinzip geprägt, das staatliches Handeln zur Abwehr von Umweltrisiken auch bei unsicherer Erkenntnislage legitimiert.
