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Inhaltsverzeichnis

Frontmatter

Kapitel 1. Einleitung

Zusammenfassung
In der vorliegenden Dissertation wird beabsichtigt, die Richtlinienarbeit zur Immissionsbegrenzung im Fachbereich (FB) III „Umweltqualität“ der „Kommission Reinhaltung der Luft (KRdL) im VDI und DIN — Normenausschuss“ zum Gegenstand der Forschung zu nehmen, um theoretisch das Verhältnis zwischen den Funktionssystemen Wissenschaft und Recht bei der Umweltqualitätsnormung bzw. bei der rechtlichen Risikoregulierung in der modernen Gesellschaft zu untersuchen. In der Einleitung hier werden im folgenden zunächst (1) das Problemfeld, der empirische Gegenstand sowie das theoretische Ziel der Arbeit umrissen, anschließend (2) wird die empirische Basis, auf der die Untersuchung beruht, dargestellt, in dem dritten Teil (3) möchte ich dann verdeutlichen, wie die Arbeit aufgebaut wird, um dieses Kapitel schließlich (4) mit ein paar begrifflichen Vorklärungen beenden zu können.
Zhijia Zhou

Kapitel 2. Autopoiesis, strukturelle Kopplung und Steuerung sozialer Systeme: Ein system- und steuerungstheoretischer Bezugsrahmen

Zusammenfassung
Den theoretischen Ausgangspunkt für meine Arbeit bildet, wie im Kapitel 1 deutlich gemacht wurde, die Theorie autopoietischer Sozialsysteme, deren Rekonstruktion im Mittelpunkt des vorliegenden zweiten Kapitels steht. Das zentrale Interesse richtet sich hier nämlich zunächst auf die Frage, wie aus der Sicht der Luhmannschen Systemtheorie die Wissenschaft und das Recht als autopoietische Sozialsysteme zu verstehen sind (2). Anschließend wendet sich die Aufmerksamkeit den theoretischen Implikationen in bezug auf die intersystemischen Beziehungen bzw. auf das Problem der Steuerung zu, um dann zu fragen, wie andere, sich ebenfalls an die autopoietische Systemtheorie anknüpfende Ansätze diese Problematik thematisieren (3). In einem zusammenfassenden Abschn. (4) wird schließlich versucht, die Stärke und Schwäche der verschiedenen Ansätze festzuhalten. Doch als allererstes möchte ich die Theorie funktionaler Differenzierung umreißen (1), da sie der autopoietischen System- und Gesellschaftstheorie zugrunde liegt.
Zhijia Zhou

Kapitel 3. Risikomanagement durch Recht: Eine Rechts- und risikosoziologische Analyse

Zusammenfassung
Nachdem das vorangegangene Kapitel aus den systemtheoretisch orientierten Perspektiven sich ganz allgemein mit der Frage der Steuerung auseinandergesetzt hat, wird in dem vorliegenden Kapitel das Augenmerk auf zwei spezifische Aspekte gerichtet: das sind zum einen der Aspekt des Rechts (als „Steuerungssubjekt“) und zum anderen der des Risikos (als „Steuerungsobjekt“). Vor dem Hintergrund der Ergebnisse aus dem zweiten Kapitel wird im folgenden nämlich zuerst (1) danach gefragt, ob, wie, inwieweit und unter welchen Prämissen eine „Steuerung durch Recht“ möglich ist. In einem zweiten Schritt (2) wird dann der Frage nachgegangen, wie das Recht in der modernen Gesellschaft mit der Risikoproblematik umzugehen bzw. wie rechtliche Steuerung auf die sich aus den zunehmenden Risiken ergebenden Herausforderungen zu reagieren hat. Als Zwischenergebnis — nicht nur dieses Kapitels, sondern auch des theoretischen Forschungsstandes (Kap. 2 und 3) — wird schließlich (3) u.a. angestrebt, noch offene Fragen bezüglich der rechtlichen Risikoregulierung auszuloten.
Zhijia Zhou

Kapitel 4. Verbandliche Normsetzung in der sozial- und rechtswissenschaftlichen Forschung

Zusammenfassung
Während die vorangegangenen zwei Kapitel der Konstruktion des theoretischen Forschungsstandes dienten, widmet sich das vorliegende Kapitel dem empirischen Forschungsstand. Es wird also darauf abgezielt, die bisherigen sozial- und rechtswissenschaftlichen Forschungsergebnisse über die verbandliche Normsetzung auszuarbeiten. Dies soll anhand der folgenden fünf Problemkomplexe geschehen: (1) Funktionen, Inhalt und Grenzen unbestimmter Rechtsbegriffe; (2) Grenzwert als Instrument des Risikomanagements und des Umweltrechts; (3) Formen und Funktionen technischer Normen; (4) Grundlagen verbandlicher Handlungsfähigkeit in der technischen Normsetzung; und (5) Verhältnis zwischen Staat und Gesellschaft bei der technischen Normsetzung. Nach einem kurzen Resümee über diese Ergebnisse (6) werden schließlich aufgrund des in Kapiteln 2, 3 und 4 nachgezeichneten theoretischen wie empirischen Forschungsstandes ein paar Hypothesen aufgestellt (7), die durch die nachfolgende empirische Studie zu überprüfen sind.
Zhijia Zhou

Kapitel 5. Geschichte, Normstrukturen und Institutionen des Immissionsschutzes auf dem Gebiet der Luftreinhaltung

Zusammenfassung
Ziel des vorliegenden, des ersten Kapitels im empirischen Block ist es, vor der Darstellung des eigentlichen empirischen Befundes noch die historischen, rechtlichen und institutionellen Rahmenbedingungen des Immissionsschutzes und insbesondere der Luftreinhaltung in Deutschland nachzuzeichnen. Wie aus dem Kap. 2 deutlich wird, sind aus der Sicht der Theorie autopoetischer Sozialsysteme diese nicht mehr als Normen- Regel-, Wertesysteme oder als Institutionen zu begreifen. Sie sind Kommunikationssysteme, die über die Grenzen solcher „Systeme“ hinauslaufen. Deshalb möchte ich die folgenden Ausführungen als einen Versuch verstehen, die Strukturen zu beleuchten, auf deren Basis rechtliche oder wissenschaftliche Kommunikation, die sich auf Immissionsschutz in Deutschland bezieht, sich vollzieht, ohne behaupten zu wollen, dass die darzustellenden Institutionen jeweils irgendeinem einzigen Funktionssystem zuzuordnen wären. Thematisiert werden im folgenden zuerst die Geschichte (1), dann die Kompetenzverteilung (2), die Normstrukturen (3) und die Institutionen (4) des Immissionsschutzes. Abgeschlossen wird das Kapitel, wie bisher immer geschehen, mit einem kurzen zusammenfassenden Zwischenergebnis (5).
Zhijia Zhou

Kapitel 6. Die Handlungsfähigkeit des FB III „Umweltqualität“ der KRdL: Grundlagen der Staatsentlastung

Zusammenfassung
Aus der sozialwissenschaftlichen Forschung über technische Normung ist bekannt, dass verbandliche Handlungs- und Regierungsfähigkeit in der technischen Normsetzung immer die Lösung bestimmter Organisationsprobleme voraussetzt.1 Das vorliegende Kapteils 6 zielt darauf ab, die Ursachen und die Lösungsmöglichkeiten solcher Organisationsprobleme im FB III „Umweltqualität“ der „Kommission Reinhaltung der Luft (KRdL) im VDI und DIN — Normenausschuss“ zu untersuchen. Dazu werden zunächst die formalen Verfahrensregeln und der normale Entscheidungsprozess bei der Erstellung von VDI-Richtlinien Maximale Immissions-Werte (Mi-Werte) im FB III der KRdL dargestellt (1). Danach wird untersucht, worin speziell im FB III die Organisationsprobleme liegen, was die Ursachen sind und wodurch die Probleme gelöst werden können, damit der FB III die Fähigkeit aufbaut, die staatsentlastende Funktion durch seine Richtlinienarbeit wahrzunehmen (2). Da die Unsicherheit des Wissens als das Hauptproblem bei der immissionswertbezogenen Regelsetzung gilt, wird sie in einem anschließenden Schritt zur näheren Betrachtung herausgenommen (3). Im Abschnitt 4 werden schließlich die Maßnahmen zu ihrer Reduktion im FB III dargelegt und analysiert.
Zhijia Zhou

Kapitel 7. Die Richtlinienarbeit zur Erstellung von MI-Werten im FB III der KRdL

Zusammenfassung
Nachdem das vorangegangene Kapitel 6 aus organisatorischer Sicht sich allgemein mit den Organisationsproblemen und deren Lösungsmöglichkeiten des FB III „Umweltqualität“ der „Kommission Reinhaltung der Luft (KRdL) im VDI und DIN — Normenausschuss“ beschäftigt hat, dient das vorliegende Kapitel 7 dazu, anhand der konkreten Ergebnisse aus der empirischen Untersuchung die Richtlinienarbeit im FB III darzustellen bzw. zu untersuchen. Als „roter Laden“ dient dabei die Fragestellung, wie der FB III das Entscheidungsproblem lösen kann. Nach ein paar allgemeinen Vorbemerkungen (1) werden als Fallbeispiele einige repräsentative Richtlinienarbeiten des FB III in ihrem Entstehungsprozess dargestellt (2). Am Ende des Kapitels werden dann die eine Richtlinienarbeit bestimmenden Faktoren herausgearbeitet (3).
Zhijia Zhou

Kapitel 8. Der Beitrag der Wissenschaft zum rechtlichen Risikomanagement: MI-Werte als „Regeln der Wissenschaft“

Zusammenfassung
Nachdem die letzten zwei Kapitel sich sowohl allgemein als auch anhand konkreter Fallbeispiele mit der Richtlinienarbeit zur Erstellung von Mi-Werten im FB III „Umweltqualität“ der „Kommission Reinhaltung der Luft (KRdL) im VDI und DIN — Normenausschuss“ beschäftigt haben, widmet sich das vorliegende Kapitel den für die Richtlinienarbeit im FB III zentralen Fragen: Wodurch lassen sich die Mi-Werte charakterisieren? Und welche Rolle spielt die Wissenschaft beim rechtlichen Risikomanagement?
Zhijia Zhou

Kapitel 9. Die rechtliche Bedeutung privater Regelwerke: Ihre Auseinandersetzungen in der Jurisprudenz

Zusammenfassung
Wenn, wie das vorangegangene Kapitel gezeigt hat, die vom FB III der KRdL aufgestellten VDI-Richtlinien „Maximale Immissions-Werte“ (Mi-Werte) zur Konkretisierung des unbestimmten Rechtsbegriffes „schädliche Umwelteinwirkungen“ zu dienen haben und sie trotz der inhärenten Unsicherheit des Wissens als „Regeln der Wissenschaft“ zu betrachten sind, dann stellt sich die Frage, welche rechtliche Bedeutung ihnen eigentlich zugemessen werden kann. Aus unterschiedlichen Gründen (s.u., Abschn. 2) empfiehlt es sich jedoch, diese Frage in einem größeren Kontext, d.h. nicht für die MI-Werte allein, sondern für die ganzen „privatrechtlichen Regelwerke“, zu denen die Mi-Werte auch gehören, zu stellen. Zur Beantwortung dieser Frage werden im folgenden zunächst die „offiziellen“ Mechanismen herausgearbeitet, durch die privatrechtliche Regelwerke in die Rechtsordnung rezipiert werden (1). Anschließend wird dieser Frage anhand weiterer wesentlichen Beurteilungskriterien — und das sind hier: Würdigung durch Rechtsanwender und Auseinandersetzungen in rechtswissenschaftlicher Literatur sowie in der Rechtsprechung (2) — nachgegangen. In dem abschließenden Abschnitt wird dann versucht, diese Auseinandersetzungen um die rechtliche Bedeutung privatrechtlicher Regelwerke als rechtliche Kommunikation zu analysieren, die eine Autopoiesis des Rechtssystems rechtfertigen kann (3).
Zhijia Zhou

Kapitel 10. Verzahnung von Wissenschaft und Recht beim rechtlichen Risikomanagement: Fazit und Vorschläge

Zusammenfassung
Nachdem die vorangegangenen empirischen Analysen in den Kapiteln 8 und 9 zu dem Ergebnis gerührt haben, dass die Wissenschaft und das Recht bei der Konkretisierung des unbestimmten Rechtsbegriffes „schädliche Umwelteinwirkungen“ jeweils als autopoietisches Funktionssystem angesehen werden können, widmet sich das vorliegende abschließende Kapitel der — für die ganze Arbeit zentralen — Frage, wie das Verhältnis zwischen den beiden Funktionssystemen zu bewerten ist. Die Antwort wird lauten, dass das Verhältnis als „Systemverzahnung“ beschrieben werden kann (1). Ausgehend von diesem Endergebnis werden anschließend rechtspolitische Vorschläge an die relevanten Institutionen im Immissionsschutz entwickelt (2). Da sich meine Arbeit als eine wissenschaftliche Studie versteht, richtet sich ein weiterer Vorschlag an die Wissenschaft selbst, d.h. hier an die sozial- und rechtswissenschaftliche Forschung über „technische Normung“ (3). Dabei wird er vor allem dorthin gehen, dass der Differenz zwischen den „Regeln der Technik“ und den „Regeln der Wissenschaft“ genügend Rechnung getragen werden sollte und — damit zusammenhängend — dass Gedanken darüber gemacht werden sollten, ob ein integrativer Erklärungsansatz über die Grenzen, die zwischen den beiden Arten von privaten Regelwerken bestehen, hinweg möglich wäre. Ein erster Versuch, mit Hilfe der Systemtheorie einen derartigen Erklärungsansatz zu entwerfen, wird hier noch unternommen (4).
Zhijia Zhou

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