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Über dieses Buch

Dieses Buch analysiert die Rechtslage im Hinblick auf die heterologe Insemination in Deutschland, Österreich und der Schweiz. Den Schwerpunkt bildet dabei die Untersuchung des im Jahre 2018 in Deutschland in Kraft getretenen Samenspenderregistergesetzes.In einem ersten Teil wird der Leser in die Grundlagen der Reproduktionsmedizin eingeführt, wobei auch die bislang noch offene Frage der Zulässigkeit der heterologen Insemination mit Sperma bereits verstorbener Samenspender diskutiert wird.Auf dieser Basis erfolgt eine Analyse der rechtlichen Verwandtschaftsbeziehungen zwischen dem Spenderkind und seinen Eltern unter Geltung sowohl der alten als auch der neuen Rechtslage. Den Kern des Werks bildet die umfassende Analyse des Samenspenderregistergesetzes. Neben einer ausführlichen Kommentierung erfolgt eine rechtspolitische Bewertung der einzelnen Normen, ehe eine detallierte Verfassungsmäßigkeitsprüfung vorgenommen wird.Anhand eines Rechtsvergleichs mit den Fortpflanzungsmedizingesetzen von Österreich und der Schweiz werden schließlich verschiedene Lösungsvorschläge für die aufgezeigten Lücken präsentiert.

Inhaltsverzeichnis

Frontmatter

A. Einleitung

Zusammenfassung
Unter dem Einfluss steten medizinischen Fortschritts und in einer sich wandelnden, pluralistischen Gesellschaft steht auch das deutsche Medizin- und Abstammungsrecht im Jahre 2020 vor neuen Fragen und Herausforderungen. War die ungewollte Kinderlosigkeit früher als vorherbestimmtes Schicksal hinzunehmen, so existiert heute eine Vielzahl von Möglichkeiten, den Wunscheltern unter Zuhilfenahme neuester fortpflanzungsmedizinischer Techniken doch noch zur erfolgreichen Familiengründung zu verhelfen. Mit Hilfe der modernen Reproduktionsmedizin können auf diese Weise bislang von der Natur gesetzte Grenzen überwunden werden, woraus sich nicht nur ganz neue Familienmodelle, sondern auch die Notwendigkeit der Anpassung und Ergänzung der bisher geltenden Rechtslage an die nun entstehenden gesellschaftlichen Lebensrealitäten ergibt.
Saskia Köppen

B. Historische Einführung

Zusammenfassung
Unter den Verfahren der assistierten Empfängnis ist die manuelle Injektion von Spermien bei weitem das älteste. Die Verwendung der Samenspende eines Dritten, wie sie der heterologen Insemination immanent ist, beginnt sich jedoch beispielsweise in den USA erst in den 1930er-Jahren durchzusetzen.
Saskia Köppen

C. Warum besteht überhaupt das Bedürfnis nach einer heterologen Insemination?

Zusammenfassung
Warum besteht bei manchen Paaren nun aber überhaupt das Bedürfnis nach der Inanspruchnahme einer ärztlich assistierten Reproduktion? Was veranlasst sie, sich diesbezüglich in medizinische Behandlung zu begeben und gegebenenfalls eine Befruchtung mittels heterologer Verwendung von Fremdsamen durchführen zu lassen? Dieser Frage ist im Folgenden nachzugehen.
Saskia Köppen

D. Medizinischen Grundlagen der heterologen Insemination

Zusammenfassung
Bevor nun auf die Rechtslage in Deutschland bezüglich der heterologen Insemination eingegangen werden kann, sind zunächst einmal deren medizinische Grundlagen und die in dieser Arbeit verwendeten Begrifflichkeiten zu klären.
Saskia Köppen

E. Rechtliche Zuordnungen nach erfolgreicher Durchführung einer ärztlich assistierten heterologen Insemination vor dem 01.07.2018

Zusammenfassung
Nun ist zu klären, welche Konsequenzen sich aus der erfolgreichen Durchführung einer ärztlich assistierten heterologen Insemination in abstammungsrechtlicher Hinsicht ergeben. Dabei ist zunächst nach der grundsätzlichen Bedeutung und Funktion des Abstammungsrechts zu fragen. Im Folgenden wird sodann die Rechtslage erläutert, wie sie sich für Kinder darstellt, die vor Inkrafttreten des neuen Samenspenderabstammungsgesetzes (SaAbstG) am 01.07.2018 gezeugt worden sind.
Saskia Köppen

F. Das Recht auf Kenntnis der eigenen Abstammung

Zusammenfassung
Wer „bin“ ich? Wer sind meine „echten“ Eltern?
Saskia Köppen

G. Das Gesetz zur Regelung des Rechts auf Kenntnis der Abstammung bei heterologer Verwendung von Samen (SaAbstG)

Zusammenfassung
Am 17. Juli 2017 wurde vom Bundestag das „Gesetz zur Regelung des Rechts auf Kenntnis der Abstammung bei heterologer Verwendung von Samen“ (SaAbstG) beschlossen, welches am 01.07.2018 In Kraft getreten ist. Damit wurde zum einen das „Gesetz zur Errichtung eines Samenspenderregisters und zur Regelung der Auskunftserteilung über den Spender nach heterologer Verwendung von Samen“ (Samenspenderregistergesetz – SaRegG) eingeführt, zum anderen wurde in § 1600d BGB ein neuer Absatz vier eingefügt.
Saskia Köppen

H. Kritik an der neuen Regelung

Zusammenfassung
Wie sind das SaAbstG und insbesondere das SaRegG nun aber insgesamt zu bewerten? Welche Stärken und Schwächen weist die Kodifikation auf und wo besteht möglicherweise noch Nachbesserungsbedarf? Diesen Fragen soll im folgenden Abschnitt ausführlich nachgegangen werden.
Saskia Köppen

I. Blick ins Ausland: So regeln Österreich und die Schweiz Fragen der Reproduktionsmedizin

Zusammenfassung
Nachdem Deutschland nun mit dem Samenspenderregistergesetz ein eigenes Gesetz im Bereich der Reproduktionsmedizin geschaffen hat, drängt sich der Vergleich zu diesbezüglichen Regelungen anderer Länder auf. Nicht wenige (europäische) Nachbarländer haben im Gegensatz zu Deutschland bereits seit Längerem umfassende Fortpflanzungsmedizingesetze in ihren jeweiligen Rechtsordnungen etabliert. Exemplarisch sollen hier die Fortpflanzungsmedizingesetze von Österreich und der Schweiz dargestellt werden.
Saskia Köppen

J. Außerhalb des Anwendungsbereichs des Samenspenderregistergesetzes durch heterologe Insemination gezeugte Kinder

Zusammenfassung
Nachdem vorstehend die Rechtslage unter Geltung des neuen SaRegG untersucht wurde, ist nunmehr danach zu fragen, wie die Fälle rechtlich zu behandeln sind, in denen Kinder außerhalb des Anwendungsbereichs des SaRegG mittels heterologer Verwendung von Samen gezeugt worden sind und noch gezeugt werden. Dies ist zum einen dann der Fall, wenn der Samen außerhalb des zeitlichen Anwendungsbereichs des SaRegG (in Kraft seit 01.07.2018) bereits verwendet worden ist (fehlender zeitlicher Anwendungsbereich), zum anderen dann, wenn der Samen außerhalb des streng formalisierten Verfahrens, welches das SaRegG voraussetzt, also insbesondere bei sog. „Privatinseminationen“, verwendet wird (fehlender sachlicher Anwendungsbereich). Die in diesem Kontext auftauchenden Rechtsfragen bleiben aufgrund mangelnder Erfassung durch das SaRegG weiterhin ungeregelt, womit es einer genaueren Untersuchung bedarf.
Saskia Köppen

K. Zusammenfassung

Zusammenfassung
Der jüngste kodifikatorische Vorstoß des deutschen Gesetzgebers auf dem Gebiet des Fortpflanzungsmedizinrechts liegt in dem im Jahre 2018 In Kraft getretenen Gesetz zur Regelung des Rechts auf Kenntnis der Abstammung bei heterologer Verwendung von Samen. Dieses führt zu verschiedenen Änderungen sowohl im BGB (Ausschluss der Feststellungsmöglichkeit der Vaterschaft des Samenspenders, § 1600d IV BGB) als auch im EGBGB (Anfügung von Art. 229, § 46 EGBGB), etabliert als Herzstück aber vor allem das Gesetz zur Errichtung eines Samenspenderregisters und zur Regelung der Auskunftserteilung über den Spender nach heterologer Verwendung von Samen, kurz das „Samenspenderregistergesetz“. Dabei handelt es sich um ein Regelungswerk, welches sich im Wesentlichen der Etablierung eines zentralen Samenspenderregisters sowie der Schaffung eines ausdrücklichen, gegen die Registerstelle gerichteten Auskunftsanspruchs für Betroffene widmet. Aufgrund seiner vielfachen Lückenhaftigkeit kann das Samenspenderregistergesetz jedoch weder in Gänze überzeugen, noch führt es zu der seit langem von der Literatur geforderten umfassenden Kodifikation des gesamten Reproduktionsmedizinrechts.
Saskia Köppen

L. Fazit und Ausblick

Zusammenfassung
Die ständig fortschreitenden Entwicklungen im Bereich der Reproduktionsmedizin, die zunehmende Pluralisierung von Elternschaft und die Etablierung neuer Familienformen sowie eine sich im Wandel befindende Gesellschaft führen zu spürbaren Umwälzungen im Familien- und Abstammungsrecht, die ein verantwortungsbewusster Gesetzgeber nicht länger ignorieren kann. Die Einsetzung des Arbeitskreises Abstammungsrecht im Jahre 2015 und darauf aufbauend der sich aktuell in der Diskussion befindliche Teilentwurf eines Gesetzes zur Reform des Abstammungsrecht lassen sich zwar als erste Schritte in die richtige Richtung interpretieren, die Novellierung der Vorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuches allein führt jedoch noch nicht zu einem durchformten und in sich schlüssigen Gesamtsystem des Fortpflanzungsmedizinrechts. Dieser sensible wie auch komplexe Bereich erfährt weder in der derzeitigen noch in der geplanten künftigen gesetzlichen Regelung eine adäquate Abbildung, womit sich die deutsche Rechtsordnung im Vergleich zur legislatorischen Rechtsentwicklung anderer Länder langfristig gesehen ins fortpflanzungsmedizinrechtliche Abseits manövriert. Weder reicht es aus, sich hier zur Klärung hochkomplexer Fragen der modernen Reproduktionsmedizin auf Jahrzehnte alte Gesetze wie das Embryonenschutzgesetz zu berufen, noch können Teil- und Spezialregelungen wie das Samenspenderregistergesetz der Materie umfassend gerecht werden.
Saskia Köppen

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