Scheitert die Demokratie an der Klimapolitik? Überlegungen zur Input- und Output-Legitimation der deutschen Klimapolitik

Mit der Legitimation demokratischer Systeme und der Problemlösungsfähigkeit von Demokratien speziell im Kontext des Klimawandels beschäftigt sich Annette Elisabeth Töller. Ausgangspunkt ihrer Überlegungen bildet die Feststellung, dass die Performanz demokratischer Regierungen bei der Bewältigung des Klimawandels und insbesondere bei der Reduzierung von Treibhausgasen weder den faktischen Erfordernissen noch den selbst formulierten Ansprüchen genügt. Sie diskutiert diesen Befund aus demokratietheoretischer Perspektive, insbesondere hinsichtlich seiner Implikationen für die Problemlösungsfähigkeit und somit auch die Legitimation der Demokratie. Ausgehend von dieser Bestandsaufnahme skizziert Töller verschiedene Lösungswege für eine Verbesserung der demokratischen Leistungsfähigkeit in der Klimapolitik.