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2019 | Buch

Schuldrecht Besonderer Teil

Vertragliche Schuldverhältnisse

verfasst von: Prof. Dr. Stefan Greiner

Verlag: Springer Berlin Heidelberg

Buchreihe: Springer-Lehrbuch

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Über dieses Buch

Das Lehrbuch bietet eine didaktisch aufbereitete Darstellung der vertraglichen Schuldverhältnisse. Schwerpunkte sind das Kauf- und Werkvertragsrecht. Ein besonderes Augenmerk gilt den Verknüpfungen zum allgemeinen Schuldrecht. Die systematische Darstellung wird ergänzt durch Fallbeispiele und schematische Übersichten. Zentrale Aussagen und wichtige Querverweise sind optisch hervorgehoben.

Inhaltsverzeichnis

Frontmatter
§ 1 Einführung
Zusammenfassung
Das im zweiten Buch des BGB geregelte Recht der Schuldverhältnisse (§§ 241–853 BGB) lässt sich entsprechend dem „Ausklammerungsprinzip“ in einen vor die Klammer gezogenen Allgemeinen Teil und einen Besonderen Teil gliedern. Die Kap. „Einführung“ bis „Rechtsgeschäfte ohne gesetzliche Ausgestaltung“ des zweiten Buchs bilden den Allgemeinen Teil, der sich mit Grundfragen des Inhalts von Schuldverhältnissen, der Gestaltung rechtsgeschäftlicher Schuldverhältnisse durch Allgemeine Geschäftsbedingungen, Begründung, Inhalt und Beendigung der Schuldverhältnisse sowie insbesondere dem allgemeinen Leistungsstörungsrecht auseinandersetzt. Der achte Abschnitt des zweiten Buchs wendet sich in den §§ 433–853 BGB dann speziellen Fragen einzelner Schuldverhältnisse zu. Zunächst finden sich Detailregelungen zu zahlreichen vertraglichen Schuldverhältnissen: Kauf, Miete, Werkvertrag, Leihe, Pacht oder Schenkung – um nur einige markante Beispiele zu nennen. Abzugrenzen sind einige, gleichfalls im achten Abschnitt geregelte Schuldverhältnisse, denen gerade keine rechtsgeschäftliche Willensübereinkunft zugrunde liegt: das Recht der Geschäftsführung ohne Auftrag (§§ 677 ff. BGB), das Recht der ungerechtfertigten Bereicherung (§§ 812–822 BGB) sowie das Deliktsrecht (§§ 823–853 BGB). Es handelt sich um so genannte gesetzliche Schuldverhältnisse.
Stefan Greiner
§ 2 Rechtsgeschäfte zur dauernden Überlassung
Zusammenfassung
Der Kaufvertrag ist der prominenteste der auf die dauerhafte Übertragung von Eigentum und Besitz einer Sache gerichteten Vertragstypen. Wirtschaftliche Zielsetzung des Kaufvertrags ist die Veräußerung einer Ware gegen Zahlung eines Geldbetrags. Hierzu schließen die Vertragsparteien den Kaufvertrag als gegenseitigen Vertrag i.S.d. §§ 320 ff. BGB mit den charakteristischen Rechten und Pflichten aus § 433 BGB ab.
Stefan Greiner
§ 3 Rechtsgeschäfte zur zeitweiligen Überlassung
Zusammenfassung
Gegenstand eines Mietvertrags können unterschiedlichste bewegliche oder unbewegliche Sachen sein; Rechte hingegen können nur verpachtet werden. Nach seiner Pflichtenstruktur kann der Mietvertrag von Pacht, Leihe und Sachdarlehen deutlich unterschieden werden (Abb. 1):
Stefan Greiner
§ 4 Rechtsgeschäfte über das Tätigwerden für einen anderen
Zusammenfassung
Gemäß § 611 I BGB verpflichtet sich in einem Dienstvertrag der eine Vertragspartner „zur Leistung der versprochenen Dienste“, der andere Vertragspartner im Gegenzug „zur Gewährung der vereinbarten Vergütung“. Gegenstand eines Dienstvertrags können „Dienste jeder Art“ sein, § 611 II BGB. Somit kann in ganz unterschiedlichen Lebenssachverhalten von einem Dienstvertrag auszugehen sein. Irrelevant für die Einordnung als Dienstvertrag ist, ob es sich um einen einmalig und kurzzeitig zu erbringenden Dienst handelt oder um einen dauerhaften Leistungsaustausch. Freilich sieht das Gesetz in §§ 617, 629, 630 BGB für „dauernde Dienstverhältnisse“ teilweise Sonderregelungen vor.
Stefan Greiner
§ 5 Rechtsgeschäfte zur Behebung einer rechtlichen oder tatsächlichen Unsicherheit
Zusammenfassung
Eine Schuld anzuerkennen oder zu versprechen, kann rechtlich sehr unterschiedlich ausgestaltet sein. Im Gesetz explizit genannt sind das Schuldversprechen, § 780 BGB, und das abstrakte oder konstitutive Schuldanerkenntnis, § 781 BGB. Daneben sind weitere Schuldanerkenntnisse anerkannt, die gesetzlich nicht geregelt sind, nämlich das deklaratorische Schuldanerkenntnis und das tatsächliche Anerkenntnis ohne Rechtsbindungswillen. Da sich die Rechtsfolgen der verschiedenen Anerkenntnisse zum Teil erheblich unterscheiden, ist eine sorgfältige Abgrenzung durch Auslegung der Erklärungen gemäß §§ 133, 157 BGB vorzunehmen.
Stefan Greiner
§ 6 Rechtsgeschäfte über ein Risiko
Zusammenfassung
Auslobung ist gemäß § 657 BGB das öffentlich bekannt gemachte Versprechen einer Belohnung für die Vornahme einer Handlung oder das Erreichen eines bestimmten Erfolgs.
Stefan Greiner
§ 7 Rechtsgeschäfte ohne gesetzliche Ausgestaltung
Zusammenfassung
Das BGB regelt eine Reihe von Vertragstypen wie beispielsweise den Kaufvertrag (§ 433 ff. BGB), den Werkvertrag (§§ 631 ff.) oder den Mietvertrag (§§ 535 ff. BGB). Im Zivilrecht herrscht grundsätzlich Vertragsfreiheit, deren wesentliche Elemente die Abschluss- und Gestaltungsfreiheit sind: Zum einen die Entscheidungsfreiheit, ob man einen Vertrag und mit welchem Vertragspartner man ihn abschließt, zum anderen die Freiheit, ihm in der gewünschten Form mit dem gewünschten Inhalt zu schließen. Anders als im Sachenrecht besteht mithin im Schuldrecht kein Typenzwang, so dass auch gesetzlich nicht geregelte schuldrechtliche Verträge geschlossen werden können. Allerdings wird die Vertragsfreiheit nicht schrankenlos gewährt. Sie findet ihre Grenzen etwa in §§ 134, 138 oder § 242 BGB.
Stefan Greiner
Backmatter
Metadaten
Titel
Schuldrecht Besonderer Teil
verfasst von
Prof. Dr. Stefan Greiner
Copyright-Jahr
2019
Verlag
Springer Berlin Heidelberg
Electronic ISBN
978-3-662-57791-2
Print ISBN
978-3-662-57790-5
DOI
https://doi.org/10.1007/978-3-662-57791-2

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