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Über dieses Buch

Schuldverhältnisse der Wohnungseigentümer waren häufig Gegenstand gerichtlicher Entscheidungen. Als problematisch hat sich dabei erwiesen, daß eine Vielzahl von Personen beteiligt ist. Das Wohnungseigentumsgesetz enthält jedoch keine Vorschriften, die speziell die Schuldverhältnisse zwischen wohnungseigentümern und Dritten regeln. Der Autor untersucht diese Schuldverhältnisse und ordnet sie in die Dogmatik der Gläubiger- und Schuldnermehrheiten des BGB ein. Es wird deutlich, daß Schuldverhältnisse der Wohnungseigentümer viel weniger von wohnungseigentumsrechtlichen Besonderheiten geprägt sind, als dies häufig angenommen wird.

Inhaltsverzeichnis

Frontmatter

Einleitung

Einleitung

Zusammenfassung
Durch das Wohnungseigentumsgesetz vom 15.3.1951 wurde die Möglichkeit geschaffen, in Durchbrechung des in § 94 BGB enthaltenen Akzessionsgrundsatzes Wohnungs- bzw. Teileigentum zu begründen (§ 1 Abs. 1 WEG). § 1 Abs. 2 WEG definiert Wohnungseigentum als das Sondereigentum an einer Wohnung in Verbindung mit dem Miteigentumsanteil an dem gemeinschaftlichen Eigentum. Wohnungseigentum besteht nach dieser Begriffsbestimmung jedenfalls aus zwei Bestandteilen, dem Sondereigentum und dem gemeinschaftlichen Eigentum.
Frank Heerstraßen

Die rechtsgeschäftlichen Schuldverhältnisse

Frontmatter

1. Abschnitt. Die Wohnungseigentümer als Gläubiger

Zusammenfassung
In Rechtsprechung und Literatur werden Fragen der Begründung und Zuordnung der im Rahmen der Verwaltung des gemeinschaftlichen Eigentums kraft Vertrages entstehenden Forderungen meist nicht getrennt untersucht.10
Frank Heerstraßen

2. Abschnitt. Die Wohnungseigentümer als Schuldner

Zusammenfassung
Bei rechtsgeschäftlichen Maßnahmen zur Verwaltung des gemeinschaftlichen Eigentums schließen die Wohnungseigentümer, wie für die Gläubigerseite bereits untersucht, einen einzigen Vertrag, deren Vertragspartei alle wirksam vertretenen Wohnungseigentümer werden.1 Anders als auf der Gläubigerseite resultieren aus diesem Vertrag jedoch so viele Forderungen gegen die Wohnungseigentümer, wie Wohnungseigentümer am Vertrag beteiligt sind. Während auf Gläubigerseite die Wohnungseigentümer gemeinschaftlich an einem Forderungsrecht berechtigt sind, kommt für die Schuldnerseite eine Verpflichtung der Wohnungseigentümer nur in der Weise in Betracht, daß der Dritte gegen jeden am Vertrag beteiligten Wohnungseigentümer je eine Forderung erlangt. Ein einziger, gegen alle Wohnungseigentümer gemeinsam gerichteter Anspruch wäre nur dann denkbar, wenn die Wohnungseigentümer in ihrer Gesamtheit - eben als Gemeinschaft der Wohnungseigentümer - Träger von Rechten und Pflichten sein könnten; dies ist jedoch nicht der Fall.2 Die Gemeinschaft der Wohnungseigentümer ist keine juristische Person, sie ist weder rechts- noch teilrechtsfähig. Auch eine „Verpflichtungsgemeinschaft“- also der umgekehrte Fall des § 741 BGB - existiert nicht, es gibt keine gemeinschaftliche Verpflichtung mehrerer Rechtssubjekte aus einer einzigen Forderung, das heißt keine „Bruchteils- schulden“.3 Daraus folgt zwangsläufig, daß so viele Forderungen entstehen, wie Wohnungseigentümer am jeweiligen Vertrag beteiligt sind.
Frank Heerstraßen

Gesetzliche Schuldverhältnisse

Frontmatter

3. Abschnitt. Die Wohnungseigentümer als Gläubiger

Zusammenfassung
Kraft Gesetzes entstehen Ansprüche der Wohnungseigentümer häufig, wenn das gemeinschaftliche Eigentum im Sinne des § 1 Abs. 5 WEG durch Dritte beschädigt oder sonst beeinträchtigt wird. Die dann entstehenden Forderungen stellen im weitesten Sinne den „Ausgleich“für die Beschädigung bzw. Beeinträchtigung des gemeinschaftlichen Eigentums dar.3 Ein Schadensersatzanspruch wegen der Beschädigung des gemeinschaftlichen Eigentums dient dazu, den durch diese Beschädigung entstandenen Schaden auszugleichen. Dieser vom Gesetz verfolgte Zweck spielt für die Zuordnung der gesetzlichen Forderungen eine entscheidende Rolle.4 Ihm kommt bei den gesetzlichen Schuldverhältnissen die Funktion zu, die bei den rechtsgeschäftlichen Schuldverhältnissen die vertragliche Vereinbarung5 erfüllt.
Frank Heerstraßen

4. Abschnitt. Die Wohnungseigentümer als Schuldner

Zusammenfassung
Wie bei der Gläubigerseite bietet es sich auch auf der Schuldnerseite an, die gesetzlichen Ansprüche in verschiedene Fallgruppen zu unterteilen und getrennt voneinander zu untersuchen.
Frank Heerstraßen

Backmatter

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