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2015 | OriginalPaper | Buchkapitel

18. Schutz vor Produktpiraterie

verfasst von: Sönke Ahrens

Erschienen in: Geistiges Eigentum und Wettbewerbsrecht

Verlag: Springer Fachmedien Wiesbaden

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Zusammenfassung

Das Kapitel erklärt den Begriff und die Risiken der Produktpiraterie. Es werden Schutzmöglichkeiten aufgezeigt. Dabei werden im Detail technische Möglichkeiten sowie rechtliche Maßnahmen erörtert, zum Beispiel Empfehlungen für den Abschluss von Lizenzvereinbarungen sowie zivilrechtliche und strafrechtliche Verteidigungsmöglichkeiten. Ein besonderer Schwerpunkt wird auf das Grenzbeschlagnahmeverfahren gelegt.
Fußnoten
1
Report on customs enforcement of intellectual property rights – Results at the EU border 2013, http://​ec.​europa.​eu/​taxation_​customs/​customs/​customs_​controls/​counterfeit_​piracy/​statistics/​index_​de.​htm, zuletzt abgerufen am 6. 8. 2014.
 
2
Internetseite der tesa scribos GmbH, http://​www.​tesa-scribos.​com/​deu/​sicherheitstechn​ologien/​tesa_​priospot. Zuletzt aufgerufen am 6.8.2014.
 
3
Internetseite des APM, http://​www.​markenpiraterie-apm.​de/​index.​php. Zuletzt aufgerufen am 6.8.2014.
 
4
§§ 406 d und e StPO.
 
5
§§ 146 ff. MarkenG, § 142 a, § 142 b PatG, § 55 ff. DesignG, § 111 b, § 111 c UrhG, Verordnung (EU) Nr. 608/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 12. Juni 2013 zur Durchsetzung der Rechte geistigen Eigentums durch die Zollbehörden und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 1383/2003 des Rates über das Vorgehen der Zollbehörden gegen Waren, die im Verdacht stehen, bestimmte Rechte Geistigen Eigentums zu verletzen, und die Maßnahmen gegenüber Waren, die bekanntermaßen derartige Rechte verletzen.
 
6
§ 150 Abs. 2 MarkenG, § 142 b Abs. 2 PatG, § 57 a Abs. 2 DesignG, § 111 b, § 111 c Abs. 2 UrhG.
 
Metadaten
Titel
Schutz vor Produktpiraterie
verfasst von
Sönke Ahrens
Copyright-Jahr
2015
DOI
https://doi.org/10.1007/978-3-658-02952-4_18

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