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2016 | Buch

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Schwarz-Grün

Erfahrungen und Perspektiven

herausgegeben von: Volker Kronenberg

Verlag: Springer Fachmedien Wiesbaden

Enthalten in: Springer Professional "Wirtschaft+Technik" , Springer Professional "Wirtschaft"

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Über dieses Buch

Der Band thematisiert Koalitionen, Kooperationen und Bündnisse zwischen Union und Grünen – einstmals die politischen Antipoden des Parteiensystems –, die sich mittlerweile von exotischen Ausnahmefällen zu „normalen“ Bündnissen entwickelt haben. Auf kommunaler Ebene handelt es sich um ein längst etabliertes Kooperationsmodell. Auch wenn mancher politische Beobachter nach dem vorzeitigen Scheitern zweier Landesregierungen bereits den Abgesang auf Schwarz-Grün anstimmte, so zeigt nicht zuletzt der Blick auf Hessen, wie hochaktuell dieses Koalitionsmodell weiterhin ist. Der Band versammelt verschiedene theoretische, konzeptionelle und empirische Beiträge zu diesem politischen Bündnis sowohl in bilanzierender als auch in vorausschauender Perspektive.

Inhaltsverzeichnis

Frontmatter

Einführung

Zusammenfassung

Die politische Agenda wird seit vielen Monaten gehörig durcheinander gewirbelt. Statt feinsinnige, binnenzentrierte Debatten über die Notwendigkeit einer Agenda 2020 oder über das „Feintuning“ der Energiewende führen zu können, wird das politische Berlin immer wieder und in kurzen Abständen durch krisenhafte Zuspitzungen der europäischen und internationalen Politik gefordert. Seien es die drohende Zahlungsunfähigkeit Griechenlands und damit verbunden die Frage nach der Zukunft des Euros, sei es der Ukraine-Russland-Konflikt, seien es die Bedrohungen des internationalen Terrorismus‘ oder die Herausforderungen des internationalen Flüchtlingsstroms nach Europa, zumal nach Deutschland – Regierung, Parlament und Parteien sind mit Fragen und Entscheidungen konfrontiert, die weder in den schwarz-roten Koalitionsvertrag von 2013 noch in die Planungen und Strategiekonzepte der Oppositionsparteien Eingang gefunden hatten.

Volker Kronenberg

Grundlagen

Frontmatter

Zum Kontext alternativer Koalitionskonstellationen

Das deutsche Parteiensystem im Wandel

Zusammenfassung

„Eine Mehrheit für Rot-Grün wird extrem unwahrscheinlich bleiben.“ Dieses Zitat stammt aus einem geheimen Strategiepapier der SPD vom Juni 2015, in dem eine Koalition der Union mit den Grünen als aussichtsreich gilt: wegen der inhaltlichen Übereinstimmungen zwischen beiden Parteien, wegen der Sympathie Angela Merkels für ein solches Bündnis, wegen der Abgrenzung der Union gegenüber der Alternative für Deutschland, wegen des Kurswechsels der Grünen, die eine Koalition mit der SPD auf der Bundesebene nicht weiterfolgen. Die SPD-Spitze soll sich auf einer Präsidiumsklausur im Juni darauf verständigt haben, dies zu verhindern, „indem sie inhaltliche Nähe zu den Grünen demonstrativ herausstellt […]. Insbesondere auf Länderebene soll die gute Zusammenarbeit der beiden Parteien betont werden […] Inhaltlich wollen die Sozialdemokraten in den kommenden Jahren zunehmend Unterschiede zum Koalitionspartner herausstellen.“

Eckhard Jesse

Die Grünen: Eine bürgerliche Partei?

Zusammenfassung

Ein Jahr bevor die US-amerikanische Zeitschrift Time den „Protester“ 2011 zur Person des Jahres ernannte, wurde in Deutschland der „Wutbürger“ von der Gesellschaft für deutsche Sprache zum Wort des Jahres gewählt. Nicht nur die demonstrierenden Menschen des arabischen Raumes treiben uns seit dem Arabischen Frühling als Chiffre für Protestierende in Autokratien um. Viel ist zudem über den politikverdrossenen Deutschen aus der Mittelschicht geschrieben worden, der Zeit hat, in Stuttgart und in München gegen Bahnhofs- und Flughafenumbau zu demonstrieren.

Saskia Richter

Erfahrungen

Frontmatter

Schwarz-grüne Bündnisse in Großstädten

Muster der Koalitionsbildung und der praktischen Zusammenarbeit

Zusammenfassung

Die Debatte um schwarz-grüne Bündnisse bewegt Medien und Politikwissenschaft bereits seit etwa zwei Jahrzehnten. In der ersten Hälfte der 1990er Jahre begannen vor allem die größeren Tages- und Wochenzeitungen angesichts des vermehrten Aufkommens von schwarz-grünen Kommunalbündnissen, einer Schwächephase der FDP und des realpolitischen Wandels der Grünen damit, die Realisierungschancen dieses Koalitionsmodells in den Ländern und im Bund auszuloten. Seitdem sind zahlreiche Zeitungsartikel zu den Bedingungen und Perspektiven schwarz-grüner Kooperationen erschienen.

Christoph Weckenbrock

Schwarz-grüne Koalitionspolitik in den Ländern

Zusammenfassung

In drei Ländern haben bisher CDU und Bündnis90/Die Grünen miteinander regiert. In Hamburg, dem Saarland und Hessen. Im Saarland war dies ein Dreierbündnis unter Einschluss der FDP.

Roland Sturm

Schwarz-Grün in Hessen

Zusammenfassung

Seit Januar 2014 wird Hessen von einer schwarz-grünen Koalition regiert. Nachdem das Ergebnis der Landtagswahlen vom September 2013 weder die Fortsetzung von Schwarz-Gelb noch eine von den Grünen zunächst angestrebte rot-grüne Allianz ermöglicht hatte, war eine dreimonatige Sondierungs- und Verhandlungsphase unter den Parteien schließlich im Dezember durch einen Koalitionsvertrag zwischen CDU und Bündnis 90/Die Grünen abgeschlossen worden. Während sich die CDU damit gegen die lange als Alternative im Spiel gehaltene Große Koalition mit der SPD entschied, hatten die Grünen schon einige Wochen zuvor der ebenfalls erwogenen rot-rot-grünen Option eine Absage erteilt.

Hubert Kleinert

Zusammenwachsen oder Auseinanderdriften?

Die Entwicklung der Anhängerschaften von CDU/CSU und Bündnis 90/Die Grünen

Zusammenfassung

Seit mittlerweile zwei Jahrzehnten gibt es in der öffentlichen Diskussion wiederkehrende Wellen von Spekulationen über schwarz-grüne Koalitionen als angebliches Zukunftsmodell im Bund und in den Ländern, wobei man den Eindruck gewinnen kann, dass diese Regierungskonstellation vor allem unter Intellektuellen eine besondere Anziehungskraft besitzt. Vielleicht liegt es daran, dass sie ein wenig den konventionellen, gewohnten Zuordnungen der Parteien entgegenläuft. Darüber hinaus hat sie bei näherer Betrachtung einige inhaltliche wie strategische Plausibilität.

Thomas Petersen

Medienliebling Schwarz-Grün – Agenda Setting oder politisches Projekt?

Eine Medienanalyse

Zusammenfassung

Nur wenige politische Konstellationen in der deutschen Parteienlandschaft haben so viele Phantasien, Erwartungen und Debatten ausgelöst wie die Option einer schwarz-grünen Koalition. Immer wieder fanden sich in den letzten Jahren Deutungsversuche von Journalistinnen und Journalisten zur Befindlichkeit der politischen Akteure in Bezug auf ihre Kooperationsfähigkeit, die allerdings häufig eher etwas mit Kaffeesatzlesen zu tun hatten als mit wirklicher politischer Analyse. Vor allem nach dem Beschluss zur Energiewende, mit dem Angela Merkel handstreichartig sämtliche energiepolitischen Hemmungen über Bord warf und den Ausstieg aus der Kernkraft als zentrales Thema ihrer Politik benannte, wurden vermehrt Überlegungen in Bezug auf die schwarz-grüne Farbenkonstellation laut.

Caja Thimm

Perspektiven

Frontmatter

Ein Ende der Koalitionsausschlusslogik?

Zur Zukunft schwarz-grüner Koalitionen

Zusammenfassung

Die Urheberschaft des Wortes „Ausschließeritis“ wird dem hessischen Grünen Tarek Al-Wazir zugeschrieben. Direkt nach der im Jahr 2008 gescheiterten Bildung einer rot-grünen Minderheitsregieung in Hessen bezeichnete er den Ausschluss von möglichen Koalitionen als „Ausschließeritis“ und sagte in einem Interview mit der Frankfurter Rundschau: „(E)s muss ein Ende der Ausschließeritis geben, und zwar von allen auf allen Ebenen.“ Seitdem geistert das Wort immer wieder durch Koalitionsdebatten, wenngleich es im Prinzip nichts anderes bedeutet, als dass demokratische Parteien untereinander koalitionsfähig sein sollten.

Lothar Probst

„Dasselbe in grün“

Schwarz-Grün als funktionsäquivalentes GroKo-Substitut

Zusammenfassung

Während zwischen der Gründung der Bundesrepublik Deutschland und der Bildung der ersten Großen Koalition 17 Jahre lagen und zwischen der ersten und der zweiten Großen Koalition 36 Jahre, musste 2013 nach nur vier Jahren Pause bereits zum dritten Mal auf dieses Koalitionsmodell zurückgegriff en werden. Als „Notbündnis“ ist die Große Koalition zwar in der Bevölkerung akzeptiert, im segmentierten Mehrparteiensystem droht sie aber zum Regelfall zu werden. Sieht man in der Möglichkeit, die Regierung abzuwählen, ein wesentliches Merkmal der parlamentarischen Demokratie, kann man nicht gutheißen, dass eine Große Koalition nicht vollständig abwählbar ist.

Volker Best

Königsmacher im Dilemma: Die Grünen zwischen Schwarz-Grün und Rot-Rot-Grün

Zusammenfassung

Im Juli 2015 verzückte eine Wahlumfrage aus Hessen schwarz-grüne Bündnisträumer. Die Demoskopen von „dimap“ hatten die politische Stimmung in dem Bundesland gemessen, das derzeit als einziges von einer Koalition aus CDU und Bündnis 90/Die Grünen regiert wird. Nach gut einem Drittel der Legislaturperiode waren die Werte für das Bündnis traumhaft.

Bastian Scholz

Von Schwarz-Rot zu Schwarz-Grün?

Szenarien der Koalitionsbildung vor der Bundestagswahl 2017

Zusammenfassung

Nach der Hälfte der Legislaturperiode und zehn Jahren Kanzlerschaft Angela Merkels wirft die Bundestagswahl 2017 ihre Schatten voraus. Welche Koalition wird das Land in zwei Jahren regieren? Sieht man von den verschiedenen Varianten der bürgerlichen Koalition in der Regierungszeit Konrad Adenauers ab, ist Merkel die einzige Regierungschefin, die bisher zwei verschiedenen Bündnissen vorstand. Der Großen Koalition von 2005 bis 2009 folgte das eigentlich schon 2005 angestrebte Wunschbündnis mit den Liberalen, das allerdings von Beginn an unter einem schlechten Stern stand und 2013 erneut von einer Koalition aus Union und SPD abgelöst wurde.

Frank Decker

Backmatter

Titel: Schwarz-Grün
herausgegeben von: Volker Kronenberg
Verlag: Springer Fachmedien Wiesbaden
Electronic ISBN: 978-3-658-12990-3
Print ISBN: 978-3-658-12989-7
DOI: https://doi.org/10.1007/978-3-658-12990-3