Sicherheits- und verteidigungspolitische Neujustierungen nach der Zeitenwende – eine Einführung

Der russische Angriff auf die Ukraine markiert einen tiefgreifenden Wandel in der europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Mit der Zeitenwende, ausgerufen von Bundeskanzler Olaf Scholz, wird die Rückkehr zur Logik der Abschreckung betont. Diese Entwicklung stellt Deutschland und die Europäische Union vor die Herausforderung, ihre Verteidigungsfähigkeiten zu stärken und sich auf neue geopolitische Realitäten einzustellen. Die EU hat seit Beginn des Krieges massive Sanktionen gegen Russland verhängt und ihre Verteidigungsausgaben erhöht. Dennoch bleibt die Rolle der USA als zentraler Akteur innerhalb der NATO und wichtigster Garant für die europäische Sicherheit unbestritten. Ein möglicher Rückzug der USA unter einer zweiten Amtszeit von Donald Trump könnte jedoch zu einer Lastenverlagerung führen, die Europa vor erhebliche Sicherheitsprobleme stellen würde. Die Analyse zeigt, dass Europa ohne die USA in einem konventionellen Szenario nicht in der Lage wäre, sich selbst zu verteidigen. Dies wirft die Frage nach einer verstärkten europäischen Atombewaffnung auf, die sowohl politische als auch ethische Implikationen hat. Der Beitrag beleuchtet die sicherheits- und verteidigungspolitischen Neujustierungen in Deutschland und Europa und diskutiert die notwendigen Anpassungen in der Sicherheitsarchitektur. Dabei werden die ersten beiden Beiträge des Bandes vorgestellt, die sich mit der Nationalen Sicherheitsstrategie und den Verteidigungspolitischen Richtlinien auseinandersetzen. Weitere Beiträge analysieren die geopolitischen Verschiebungen und die Konsequenzen für die transatlantischen Beziehungen sowie die Frage nach der Notwendigkeit europäischer Nuklearstreitkräfte. Abschließend wird die friedensethische Dimension der sicherheits- und verteidigungspolitischen Neujustierungen reflektiert.