5. Smarte Produkte als Gegenstand der Produktbeobachtungspflicht

Das charakteristische Wesenselement von smarten Produkten ist die darin verbaute Software (sog. embedded Software). Als „Gehirn“ eines Produkts kann die Software sicherheitskritische Steuerungs-, Kontroll- und Kommunikationsaufgaben übernehmen und damit die Produktsicherheit beeinflussen. Auch Stand alone-Software kann Auswirkungen auf ein vernetztes Produkt und dessen Sicherheitseigenschaften haben. Mit zunehmendem Komplexitätsgrad ist das Design einer fehlerfreien Software schlichtweg kaum möglich (Servias, Der Softwarepflegevertrag, 2014, S. 28 ff.; Hartmann, PHi 2017, 42 (43); Grünvogel/Dörrenbächer, ZVertriebsR 2019, 87 (88)). Dabei lassen sich zwei Fehlerkategorien unterscheiden: Zum einen leidet die Software unter einem Programmierfehler, der unmittelbar die Produktsicherheit beeinträchtigt. Zum anderen besteht der Softwarefehler in Form einer IT-Sicherheitslücke, die von einem Dritten im Zuge einer Cyberattacke missbraucht werden kann, um das Produkt zu kompromittieren (Raue, NJW 2017, 1841). Angesichts dieser Anfälligkeit für Fehler, die erst nach dem Inverkehrbringen des Produkts detektiert werden, entstehen unweigerlich spezielle Sorgfaltspflichten bei der Produktbeobachtung (Hartmann, PHi 2017, 42 (43); Grünvogel/Dörrenbächer, ZVertriebsR 2019, 87 (88)). Das folgende Kapitel geht den Fragen nach, wie sich diese besondere Produktbeobachtungs- und Gefahrenabwendungspflicht in Bezug auf smarte Produkte darstellen. Vorwegzunehmen ist, dass die Modifikationen der kasuistisch geprägten Produktbeobachtungs- und Gefahrenabwendungspflicht gemäß § 823 Abs. 1 BGB mit Blick auf die Produktdigitalisierung bislang nur in der juristischen Literatur diskutiert werden und es bislang – soweit ersichtlich – keine entsprechende Rechtsprechung gibt.