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06.12.2018 | Abhandlung

Solvency II und die Suche nach den Zwecken des VAG

Eine Zweckbestimmung unter historischen und aktuellen Gesichtspunkten

Zeitschrift:
Zeitschrift für die gesamte Versicherungswissenschaft
Autor:
Lukas Böffel

Zusammenfassung

Die Gesetzeszwecke spielen eine große Rolle im Auslegungskanon. Insbesondere die regulierte Versicherungsbranche war für den Staat aus gesamtwirtschaftlichen und sozialpolitischen Gesichtspunkten stets von größter Bedeutung, womit ein ebenso gesteigertes Interesse an den Zwecken dieses Wirtschaftszweiges zusammenhing. Blickt man auf das VAG, so erhält man keine klare Antwort auf die Frage, was der Zweck dieses speziellen Gesetzes über die Beaufsichtigung der Versicherungsunternehmen ist. Auch nach der Reform des Gesetzes von 2016 lässt sich teleologischer Klärungsbedarf ausmachen. Es zeigt sich, dass zwei der in der Literatur vertretenen Ansichten für die Bestimmung der Zwecke des VAG herangezogen werden können. Dies betrifft sowohl in dogmatischer als auch in (aufsichts-)praktischer Hinsicht die Schutz- und Institutionsschutztheorie. Kombiniert man diese, so ist das Telos des VAG einerseits der Schutz der Versicherungsnehmer und der Begünstigten von Versicherungsleistungen und andererseits die Wahrung des institutionellen Versicherungswesens. Sofern institutionstheoretische Aspekte durch Maßnahmen der Aufsichtsbehörde forciert und dadurch die Belange der Versicherungsnehmer wesentlich beeinträchtigen würden, überwiegen die letzteren als Hauptziel gem. § 294 Abs. 1 VAG.

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