Spiele ohne Brot?

Anlässlich einer Podiumsdiskussion über den gegenwärtigen Stand des G8-Prozesses in der kanadischen Botschaft in Berlin („Emerging Power in Global Governance“, 29. Oktober 2008).

Die Legitimität internationaler Institutionen wird in den letzten Jahren verstärkt erforscht; vgl. insbesondere Held (1995), Zürn (1998), O’Brian et al. (2000), Breitmeier (2008). Angeregt durch einen Beitrag von Michael Zürn et al. (2007) wird das Problem jüngst insbesondere als Element der Politisierung internationaler Institutionen diskutiert (vgl. Brock 2007; Davis 2007; Nölke 2007; Wiener 2007; Zürn et al. 2008). Auch in dieser Diskussion spielt die Frage eine Rolle, inwiefern die konstatierte Politisierung mit Kritik in der Input-, der Throughput- oder der Output-Dimension zusammenhängt. Obschon Zürn et al. alle drei Dimensionen gleichberechtigt darstellen (sowie eine vierte Dimension – „Polity“-Legitimität – einführen), rücken in einigen Texten Fragen der Partizipation und der Transparenz, also Input- und Throughput-Dimension, in den Vordergrund. Es wird allerdings auch die gegenteilige, stark am Output orientierte These vertreten, dass internationale Organisationen vor allem deswegen Legitimitätsprobleme hätten, weil sie materiell falsche Problemlösungspolitik betrieben (Nölke 2007). Diese These wird durch die Ergebnisse der vorliegenden Studie insofern eher gestützt, als wir die Hauptkritik an der G8 in der Kritik an ihren (mangelhaften) Ergebnissen finden. Dies ist allerdings nicht notwendigerweise dasselbe wie eine Kritik an der materiellen Ausrichtung von Politik; es kann sich auch um Kritik an einer Politik handeln, die grundsätzlich als inhaltlich richtig, aber als fehlerhaft umgesetzt wahrgenommen wird. Detaillierter zur Politisierungsthese: Martin Nonhoff, Jennifer Gronau, Frank Nullmeier und Steffen Schneider, Politisierung und Legitimationszumutungen in den internationalen Beziehungen. Der Fall G8, unveröff. Manuskript (2009).

In unseren Voruntersuchungen haben wir festgestellt, dass Artikel über die G8 sich stark auf die genannten Zeitfenster konzentrieren und eine Vollerhebung für den Zeitraum von 1998 bis 2007 keine wesentlich abweichenden Ergebnisse erbringen würde.

Die Länderauswahl ist vor allem pragmatisch begründet, da unsere Untersuchung des G8-Legitimationsdiskurses im Kontext eines größeren Forschungsprojektes steht, das darauf abzielt, die Legitimationskommunikation im nationalen Kontext und jene über internationale Organisationen vergleichend zu untersuchen. Die Länderauswahl war ursprünglich primär an der Unterschiedlichkeit der nationalen politischen Systeme orientiert (vgl. die Ausführungen zur Entwicklung der Legitimationsdiskurse zur deutschen, britischen, Schweizer und US-Variante des demokratischen Nationalstaates in Hurrelmann et al. 2005; Schneider et al. 2007). Daneben bietet sie auch mit Blick auf die G8 hinreichend Variation: Das Sample umfasst drei Mitglieder und ein Nicht-Mitglied (CH) der G8. Repräsentiert sind ein kleines Land (CH), zwei mittelgroße (D, GB) Staaten und ein großes Land (USA). Die Fälle differieren zudem hinsichtlich ihrer eher offenen bzw. parochialen (USA) Mediensysteme. Schließlich dürfen – aus ganz unterschiedlichen Gründen – die Schweiz und die USA eher als multilateralismus-skeptisch gelten, Großbritannien und vor allem Deutschland hingegen als vergleichsweise multilateralismus-freundlich. All diese Variablen lassen also vermuten, dass die nationalen Legitimationsdiskurse und -stile rund um die G8 so unterschiedlich sind, dass eine Verzerrung unserer generalisierenden Aussagen durch „selection bias“ vermieden wird.

Deutschland: Süddeutsche Zeitung (SZ), Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ); Großbritannien: Guardian, Times; Schweiz: Tagesanzeiger (TA), Neue Zürcher Zeitung (NZZ); USA: Washington Post (WP), New York Times (NYT). Im Anhang befindet sich eine Liste aller Bewertungsmuster und ihre Häufigkeitsverteilung in den untersuchten nationalen Mediendiskursen. Für weitere methodologische Informationen zur Zusammenstellung, Codierung und Auswertung unserer nationalen Textkorpora und Datensets siehe Schneider et al. (2007); http://www.sfb597.uni-bremen.de/pages/forProjektBeschreibung.php?SPRACHE=de&ID=5.

Im Interesse der Lesbarkeit verzichtet der Text durchweg auf die männlichen Formen von Personenbezeichnungen. Unter Bewertungs- bzw. Legitimationsmustern verstehen wir generalisierende, normativ gehaltvolle Begründungen für die vorgetragenen Bewertungen. Das zugrunde gelegte Kategoriensystem mit insgesamt 25 Mustern und einer Restkategorie wurde teils aus der Sekundärliteratur und teils induktiv aus dem Textmaterial gewonnen. Für die empirische Analyse wurden diese Muster – orientiert an der oben eingeführten Unterscheidung zwischen Input-, Throughput- und Output-Legitimität – zu drei Gruppen zusammengefasst.

G6, 1975, Declaration of Rambouillet, vgl. http://www.g8.utoronto.ca/summit/1975rambouillet/communique.html, (23.11.2008).

G8, 2001, Statement by the G8 Leaders (Death in Genoa), vgl. http://www.g8.utoronto.ca/summit/2001genoa/g8statement1.html, (15.11.2008).

G8, 2001, Statement by the G8 Leaders (Death in Genoa), vgl. http://www.g8.utoronto.ca/summit/2001genoa/g8statement1.html, (15.11.2008).

Seit 2005 nehmen diese Länder auf Einladung des jeweiligen Vorsitzes an den Gipfeltreffen teil. Seit 2008 bezeichnen sich die fünf Outreach-Staaten (O5) selbst als „Group of Five“ (G5); vgl. http://www.g8.utoronto.ca/g5/index.html, (8.12.2008).

Diese Prognose dürfte auch für die seit Jahren laufende Debatte um die Erweiterung des UN-Sicherheitsrates gelten (vgl. z. B White 1997).

Seit 1996 stellt das jeweils vorsitzende Land eine Homepage zur Verfügung. Jedoch gibt es keine einheitliche Adresse der Homepages und ständig wechselnde visuelle Konzepte. Zudem sind die bisherigen jährlichen Homepages untereinander schlecht verlinkt. Vgl. z. B. die Seite zum Gipfel 2008 in Japan http://www.g8summit.go.jp/eng/, (2.12.2008). Die G8 Research Group an der Universität Toronto versucht, diesen Mangel aufzufangen und stellt u. a. eine Vielzahl von Dokumenten und Analysen im Internet zur Verfügung, siehe G8 Information Centre unter http://www.g8.utoronto.ca.

Auf der Homepage der Bundesregierung beispielsweise wird ein expliziter Zusammenhang zwischen der Informalität der G8 und ihrer Handlungsstärke hergestellt: „Wichtige Faktoren für den Erfolg der G8 ist ihre Anpassungsfähigkeit [sic!]. Sie ergibt sich aus der informellen Natur und den kurzen Verhandlungswegen“, (http://www.bundesregierung.de/Content/DE/StatischeSeiten/Breg/ThemenAZ/G8Prozess/g-8-2006-08-08-wie funktioniert-die-g-8.html, 22.4.2008).

Äußerungen zur G8 als „Showveranstaltung“ werden hier als Bewertungen in der Throughput-Dimension interpretiert. Es gibt auch Gründe dafür, sie als Kritik der Ergebnisse der G8-Gipfel anzusehen in dem Sinne, dass großer Aufwand für wenig Ertrag betrieben wird. Wenn „Show“ in diesem Sinne Verwendung fand, haben wir derartige Aussagen dem Legitimationsmuster „(keine) Effektivität“ zugeordnet. Das Legitimationsmuster „nicht ernsthaft“ wurde hingegen dann verwendet, wenn sich das Show-Etikett insbesondere auf den Gipfelverlauf selbst bezog und dieser als theatralische Inszenierung oder als verschwenderischer Ball beschrieben wurde.

G8, 1998, The Birmingham Summit 15–17 May 1998 Communiqué, http://www.g8.utoronto.ca/summit/1998birmingham/finalcom.htm, (8.12.2008).

G8, 2001, Communiqué, http://www.g8.utoronto.ca/summit/2001genoa/finalcommunique.html, (8.12.2008).