Skip to main content
main-content

Über dieses Buch

Der Markt für IT-Dienstleistungen wächst, der Trend zur Verlagerung auf externe Anbieter setzt sich ebenfalls fort. Hersteller, Händler, Lieferanten und Dienstleister verwenden AGB, die häufig unwirksam sind und so große Risiken in sich bergen. Besonders für Nicht-Juristen bietet dieses Buch eine Grundlage zur Überprüfung, Verhandlung und Gestaltung von AGB-Klauseln im IT-Umfeld.
Die 6. Auflage berücksichtigt die aktuelle Rechtsprechung sowie deren Präzisierung durch Literatur und Praxis. Stellungnahmen zu vorhandenen Klauseln wurden angepasst und neue Klauseln aufgenommen. Zudem wurden der Text und das Sachregister an vielen Stellen überarbeitet und ergänzt.

Inhaltsverzeichnis

Frontmatter

Chapter 1. Einführung in das AGB-Recht (§§ 305 ff. BGB)

Zusammenfassung
Im deutschen Recht gilt die Vertragsfreiheit. Dies bedeutet, dass die Vertragspartner grundsätzlich vereinbaren können, was sie wollen, auch wenn das Gesetz eigentlich etwas anderes vorsieht („Jeder ist seines Glückes Schmied.“).
Meinhard Erben, Wolf G. H. Günther

Chapter 2. Typische AGB-Klauseln in Lieferbedingungen der Lieferanten

Zusammenfassung
Dieses Kapitel behandelt AGB-Klauseln allgemeinen Inhalts, die häufig in AGB aufgenommen werden, insbesondere in Kaufverträge über Standardeinheiten. Es geht um Klauseln, die den Rahmen für das Zustandekommen und die Durchführung eines Vertrags setzen und damit von wesentlicher Bedeutung sind, z. B. Lieferbedingungen. Klauseln, die einen IT-spezifischen Bezug haben, wie z. B. zu Nutzungsrechten an Software, werden in Kapitel 3 behandelt.
Meinhard Erben, Wolf G. H. Günther

Chapter 3. IT-spezifische AGB-Klauseln der Lieferanten

Zusammenfassung
Dieses Kapitel behandelt IT-spezifische Klauseln in Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Lieferantenseite, insbesondere das Benutzungsrecht des Kunden an überlassenen Software-Produkten. Es ist nach den einzelnen Vertragstypen gegliedert.
Meinhard Erben, Wolf G. H. Günther

Chapter 4. AGB-Klauseln der Auftraggeber (Kunden) („Einkaufsbedingungen“)

Zusammenfassung
Dieses Kapitel behandelt Allgemeine Geschäftsbedingungen, die der Kunde als Auftraggeber mit dem Lieferanten vereinbart. In der Praxis gibt es dafür verschiedene Bezeichnungen, z. B. „Allgemeine Einkaufsbedingungen“ oder spezifisch: „Vertragsbedingungen für die Erstellung von Systemanalysen und Programmen“ etc. Im Folgenden wird der Begriff Einkaufsbedingungen verwendet.
Meinhard Erben, Wolf G. H. Günther

Chapter 5. Beispiel: EVB-IT Überlassung Typ A

Zusammenfassung
In diesem Kapitel wird beispielhaft und in Auszügen ein in der Praxis verwendetes Muster von AGB vorgestellt, nämlich ein Typ der Vertragsbedingungen der öffentlichen Hand, die EVB für die zeitlich unbefristete Überlassung von Standardsoftware gegen Einmalvergütung (EVB-IT Überlassung Typ A, im Folgenden: EVB-IT). Hierbei handelt es sich um die Nachfolgebedingungen der sog. BVB (Besondere Vertragsbedingungen). Zu diesen Bedingungen gibt es einen so genannten Praxisleitfaden mit Anmerkungen und Erläuterungen. Diese Anmerkungen werden im Folgenden bei einigen Klauseln dargestellt.
Meinhard Erben, Wolf G. H. Günther

Backmatter

Weitere Informationen

Premium Partner