Bundeskanzlerin Merkel fordert Aufklärung bei der VW-Diesel-Affäre.
Volkswagen
Bundeskanzlerin Angela Merkel fordert "volle Transparenz" in der Volkswagen-Affäre um manipulierte Abgas-Werte. Ebenso erwarten weitere Kabinettsmitglieder Aufklärung von Volkswagen.
Am Rande eines Besuchs des finnischen Ministerpräsidenten in Berlin erklärte Kanzlerin Angela Merkel: "Was VW anbelangt, so geht es angesichts der schwierigen Lage jetzt darum, volle Transparenz zu zeigen und den gesamten Vorgang aufzuklären."
Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel hatte ebenfalls erklärt, er gehe davon aus, dass das Unternehmen für schnelle und restlose Aufklärung sorge: "Dass das ein schlimmer Vorfall ist, ist glaube ich klar."
Es sei laut der Kanzlerin richtig, dass Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt zusammen mit dem Kraftfahrzeugbundesamt die notwendigen Gespräche führe. Dies sei der einzige Weg, um Transparenz zu bekommen. Entsprechend seien aus ihrer Sicht aktuell alle notwendigen Maßnahmen eingeleitet.
Dobrindt versichert strengere und spezifische Nachprüfungen
Bundesverkehrsminister Dobrindt hat in einem Interview betont, dass unabhängige Kontrollen immer wieder stattfänden. Im konkreten Fall habe er aber bereits das Kraftfahrtbundesamt angewiesen, "bei den VW-Dieselmodellen jetzt umgehend strenge spezifische Nachprüfungen durch unabhängige Gutachter" durchzuführen.
"VW muss jetzt als Erstes das Vertrauen der Kunden zurückgewinnen, das heißt: vollumfängliche Aufklärung und Transparenz verbunden mit einem Signal, wie man möglichen Schaden beheben will", so Dobrindt. VW habe Dobrindt versichert, dass alle aktuellen Neufahrzeuge frei von unzulässiger Beeinflussung durch Software oder anderen Veränderungen sind und die Autos den Zulassungsbedingungen entsprechen.
Ebenso begrüßt es VDA-Präsident Matthias Wissmann, dass VW die Vorwürfe rasch und vollständig aufklären will. Jedoch sei die Software-Manipulation klar von der großen Bedeutung des Diesel für die Klimaschutzziele zu trennen, betont Wissmann. "Es handelt sich hier nicht um ein generelles Dieselproblem, sondern es handelt sich um die illegale Anwendung einer speziellen Motorsoftware, um Tests zu schönen. Völlig unakzeptabel aber man sollte das nicht verwechseln, mit einem generellen Dieselproblem", so der VDA-Präsident.
Volkswagen wird von den US-Behörden California Air Resources Board (CARB) und Environmental Protection Agency (EPA) vorgeworfen, bei Abgastests an Fahrzeugen mit Dieselmotoren des Volkswagen-Konzerns manipuliert zu haben. Mithilfe einer Software seien Vorgaben zur Luftreinhaltung bei Tests erfüllt worden, bei normalem Betrieb jedoch nicht. Entsprechend emittierten die Fahrzeuge im regulären Straßenverkehr mehr Stickoxide aus als erlaubt. Damit sei gegen amerikanische Umweltgesetze, genauer gegen das Klimaschutzgesetz "Clean Air Act", verstoßen worden. In den USA sollen fast eine halbe Million Fahrzeuge betroffen sein. Es drohen Strafen in Milliardenhöhe.