Biokraftstoffpolitik in Deutschland

Zur diskursiven Konstruktion einer multiplen Problemlösung

verfasst von: Thomas Vogelpohl

Verlag: Springer Fachmedien Wiesbaden

Buchreihe : Energiepolitik und Klimaschutz. Energy Policy and Climate Protection

Enthalten in: Springer Professional "Wirtschaft+Technik" , Springer Professional "Technik" , Springer Professional "Wirtschaft"

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Über dieses Buch

Biokraftstoffe werden bereits seit den 1980er Jahren als eine potenzielle Lösung für eine Vielzahl von Problemen propagiert: von der Ölabhängigkeit über den Strukturwandel der Landwirtschaft bis hin zum Klimawandel. Vor dem Hintergrund des sprunghaften, teils widersprüchlichen Verlaufs der deutschen Biokraftstoffpolitik zeichnet Thomas Vogelpohl die gesellschaftliche Konstruktion von Biokraftstoffen in den letzten dreißig Jahren sowie ihre Reflexion in politischen Entscheidungen diskursanalytisch nach. Er untersucht, wie Biokraftstoffe in Deutschland als politische Lösungsoption Geltung erlangen und behaupten konnten und wie dieser komplexe soziale Konstruktionsprozess vor dem Hintergrund der historisch spezifischen politisch-institutionellen und paradigmatischen Rahmenbedingungen verstanden werden kann.

Inhaltsverzeichnis

Frontmatter

Kapitel 1. Einleitung

Zusammenfassung

Ein Musterbeispiel einer ‚Win-Win-Situation’ sollte die umfassende Steuerbefreiung für Biokraftstoffe also sein, welche zudem den Siegeszug der erneuerbaren Energien auf den Verkehrssektor ausweiten sollte. Denn während Strom und Wärme in Deutschland bereits zunehmend aus erneuerbaren Quellen gewonnen wurden, so war die dominante Stellung der fossilen Energien im Verkehrssektor nach wie vor unangefochten. Deutschland verstand sich jedoch und versteht sich noch auf allen Feldern – Strom, Wärme, Verkehr – als europäischer, wenn nicht globaler Vorreiter.

Thomas Vogelpohl

Kapitel 2. Interpretative Policy-Analyse und Diskurskoalitionen – theoretisch-konzeptionelle Perspektive und zentraler analytischer Zugang

Zusammenfassung

Die Fragestellung nach den gesellschaftlichen Triebkräften hinter der deutschen Biokraftstoffpolitik bedeutet grundsätzlich den Zugang zu einem Zweig der Politikwissenschaft, der in den letzten Jahrzehnten (in Deutschland) zunehmend an Bedeutung gewonnen hat: der Policy-Forschung. Policy steht hier in Abgrenzung zu den anderen im englischen für das deutsche Wort „Politik“ gebräuchlichen Wörtern politics (für politische Prozesse) und polity (für politische Strukturen und Institutionen) für einen Fokus auf die politischen Inhalte, ihre „Formulierung, Umsetzung und Wirkung“ (Jann 2009: 478).

Thomas Vogelpohl

Kapitel 3. Deutungsrahmen und Struktur des Phänomens ‚Biokraftstoffe’

Zusammenfassung

Es mag zunächst seltsam anmuten, die Frage "Was sind Biokraftstoffe?" vor dem Hintergrund der sozialkonstruktivistischen Perspektive dieser Arbeit beantworten zu wollen. Dennoch sollen an dieser Stelle – ganz positivistisch sozusagen – die wenig umstrittenen naturwissenschaftlich-technischen Fragen geklärt werden, die zum Verständnis des Phänomens Biokraftstoffe und seiner sozialen Konstruktion notwendig sind.

Thomas Vogelpohl

Kapitel 4. Phase 1: Renaissance in der Nische (bis 1994)

Zusammenfassung

Biokraftstoffe sind grundsätzlich keine Innovation der jüngeren Vergangenheit. Vielmehr ist ihre Geschichte bereits so alt wie die des Verbrennungsmotors selbst. Bereits im 19. Jahrhundert wurden die ersten Kraftfahrzeugmotoren mit Biokraftstoffen betankt, was sowohl für Ethanol in Ottomotoren als auch für Biodiesel oder Pflanzenöl in Dieselmotoren gilt.

Thomas Vogelpohl

Kapitel 5. Phase 2: Etablierung in der Nische (1994 bis 2004)

Zusammenfassung

Trotz des Scheiterns einer größer angelegten Förderung von Biokraftstoffen in Europa zu Beginn der 1990er Jahre entwickelte sich aufgrund der durch die GAP-Reformen und das Blair-House-Abkommen (siehe Kap. 3.2.3.2) geänderten Rahmenbedingungen eine Biokraftstoffindustrie in Europa, vor allem in Deutschland. Die Stilllegungsflächenregelung im Rahmen der GAP-Reformen ließ weiterhin, also ohne Verlust des Anspruchs auf die entsprechenden Prämien, den Anbau von Non-Food-Raps zu. In Verbindung mit dem Blair-House-Abkommen konnte dieser Non-Food- Raps so zu wesentlich günstigeren Preisen an die Ölmühlen abgegeben werden, wodurch der aus dem Rapsöl produzierte Biodiesel letztendlich deutlich günstiger an den Endverbraucher abgegeben werden konnte.

Thomas Vogelpohl

Kapitel 6. Phase 3: Neoliberalisierung der Nische (2004 bis 2009)

Zusammenfassung

Nach der Entscheidung zu ihrer expliziten Förderung über eine umfassende Steuerbefreiung 2002 erlebten Biokraftstoffe in Deutschland einen regelrechten Boom. So konnte der Biodieselsektor stark zulegen, aber auch der Pflanzenölund Ethanolbereich verzeichnete teilweise exponentielle Absatzsteigerungen. In Abbildung 17 wird ebenfalls deutlich, dass der Reinkraftstoffmarkt für Biodiesel in dieser Boomzeit eine sehr bedeutende Rolle gespielt hat, da mehr Biodiesel als B100 abgesetzt wurde als über die Beimischung zu fossilem Diesel.

Thomas Vogelpohl

Kapitel 7. Schlussbetrachtung

Zusammenfassung

Die gesellschaftliche Konstruktion von Biokraftstoffen als politische Handlungsoption und mit ihr ihre politische Förderung in Deutschland haben in den letzten drei Jahrzehnten einen wechselvollen Verlauf genommen. Nachdem Biokraftstoffe zunächst vor allem in einer agrarpolitischen Nische diskutiert wurden, nahm dieser Verlauf insbesondere in den 2000er Jahren an Dynamik zu. In der Rückschau wird diese Entwicklung häufig als eine vom ‚Hoffnungsträger‘ oder ‚Musterschüler‘ zum ‚Sündenbock‘ bezeichnet (siehe bspw. Neumann 2009).

Thomas Vogelpohl

Backmatter

Titel: Biokraftstoffpolitik in Deutschland
verfasst von: Thomas Vogelpohl
Verlag: Springer Fachmedien Wiesbaden
Electronic ISBN: 978-3-658-22612-1
Print ISBN: 978-3-658-22611-4
DOI: https://doi.org/10.1007/978-3-658-22612-1