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Erschienen in:
2019 | OriginalPaper | Buchkapitel
Der dreistufige Ansatz des Datenschutzrechts – ein Regelungsmodell für das vernetzte Automobil (und darüber hinaus)
verfasst von : Simon Schwichtenberg
Erschienen in: Grundrechtsschutz im Smart Car
Verlag: Springer Fachmedien Wiesbaden
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Die neue Technik und das neue Datenschutzrecht nach der Datenschutz-Grundverordnung eröffnen die Chance, die Diskrepanz zwischen rechtlichem Sollen und technischem Sein zu verringern, konkrete Maßstäbe zur Umsetzung datenschutzrechtlicher Vorgaben zu entwickeln und damit im Ergebnis die Rechtssicherheit zu fördern. Hierzu schlägt der Beitrag einen dreistufigen Ansatz vor. Dieser sieht eine Differenzierung zwischen Datenverarbeitungsvorgängen anhand ihres Zwecks vor: Datenverarbeitungsvorgänge, die keine Konsequenzen für die betroffene Person bezwecken (z.B. intelligente Verkehrssysteme), sind grundsätzlich zulässig. Bezwecken sie hingegen Konsequenzen (z.B. Pay-As-You-Drive-Tarife), ist für ihre Legitimation regelmäßig ein besonderer Erlaubnistatbestand oder eine Einwilligung der betroffenen Person erforderlich. Schließlich haben alle Verantwortlichen sicherzustellen, dass sie die Daten nur für den zuvor bestimmten Zweck verarbeiten.