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01.12.2011 | Abhandlung | Ausgabe 5/2011

Zeitschrift für die gesamte Versicherungswissenschaft 5/2011

Elektronische Datenträger als Informationsmedium

Die Erfüllung der Informationspflicht nach § 7 VVG durch die Übergabe einer CD-ROM oder eines USB-Stick

Zeitschrift:
Zeitschrift für die gesamte Versicherungswissenschaft > Ausgabe 5/2011
Autor:
Jens Hoffmann
Wichtige Hinweise
Ass. iur. J. Hoffmann ist Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Europarecht, Bürgerliches Recht, Handels- und Wirtschaftsrecht, Rechtsvergleichung (Prof. Dr. Meinrad Dreher, LL.M.). Der Beitrag beruht auf einem Vortrag, den der Verfasser im Rahmen der Jahrestagung des Deutschen Vereins für Versicherungswissenschaft e.V. am 17. März 2011 in Berlin gehalten hat.

Zusammenfassung

Der Versicherer kann seiner Informationspflicht nach § 7 VVG auch dann nachkommen, wenn er anstelle von Papier eine CD-ROM oder einen USB-Stick als Informationsträger benutzt. Obschon die gesetzlichen Anforderungen an den Inhalt der Information nicht nach dem gewählten Informationsmedium differenzieren, wirft die Verwendung elektronischer Datenträger besondere Fragen hinsichtlich einzelner Informationsbestandteile auf. So ist insbesondere das gebotene Voranstellen des Produktinformationsblatts bei einer CD-ROM oder einem USB-Stick nicht in gleicher Form praktisch umzusetzen wie bei der Papierform. Sowohl eine CD-ROM als auch ein USB-Stick sind grundsätzlich geeignet, die Textform nach § 126b BGB zu wahren und die entsprechenden europarechtlichen Vorgaben zu erfüllen. Im Vergleich zur Information in Papierform ergeben sich weiter Besonderheiten aus dem Erfordernis der Rechtzeitigkeit. Besondere Relevanz bei der Verwendung elektronischer Datenträger kommt auch dem vom beweisbelasteten Versicherer zu erbringenden Nachweis der Funktionsfähigkeit des Informationsträgers zu.

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