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Wasser und Abfall
Erschienen in: Wasser und Abfall 9/2017

01.09.2017 | Recht

Hochwasserschutz und kommunale Daseinsvorsorge

Erschienen in: Wasser und Abfall | Ausgabe 9/2017

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Auszug

Der Schutz von Überflutungen ist von besonderer Bedeutung, sowohl im kommunalen Innen- als auch im Außenbereich, wobei im Innenbereich die Interessensabwägung eine Herausforderung darstellt. Ein Überblick über die rechtlichen und technischen Randbedingungen zum Schutz vor Überflutungen wird gegeben. …
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Literatur
[1]
Richtlinie 2007/60/EG vom 23.10.2007 über die Bewertung und das Management von Hochwasserrisiken (ABl. EU Nr. L 288, S. 27).
[2]
[3]
[4]
http://www.schleswig-holstein.de/DE/Fachinhalte/K/kuestenschutz_fachplaene/Grundlagen/1_1_rechtlich.html;jsessionid=C09404A90C534C89EC19486978604F66
[5]
Bundesgesetzblatt Teil I 2017 Nr. 44 05.07.2017 S. 2193
[6]
Niedrige Wahrscheinlichkeit oder Extremhochwasser = z. B. Eintrittswahrscheinlichkeit alle 1000 Jahre = HQ 1000; mittlere Wahrscheinlichkeit = Eintrittswahrscheinlichkeit alle 100 Jahre HQ 100; hohe Wahrscheinlichkeit = z. B. Eintrittswahrscheinlichkeit alle 10 Jahre HQ 10.
[7]
Erweiterung der Möglichkeiten von Ausgleichsmaßnahmen für Rückhalteflächen nach Hochwasserschutzgesetz II
[8]
Nach § 78 werden nach Hochwasserschutzgesetz II neu eingefügt: § 78b WHG, Risikogebiete, mit denen für den Hochwasserschutzgesetz erstmals Anforderungen an die Planung und das Bauen auch außerhalb von Überschwemmungsgebieten festgelegt werden. § 78c WHG, in Überschwemmungsgebieten und Risikogebieten sollen neue Heizölverbraucheranlagen, nur zugelassen werden, wenn keine anderen weniger wassergefährdenden Energieträger zu wirtschaftlich vertretbaren Kosten zur Verfügung stehen und die Heizölverbraucheranlage hochwassersicher errichtet wird. Die neu definierten Hochwasserentstehungsgebieten, § 78d, in denen bei Starkniederschlägen oder bei Schneeschmelze in kurzer Zeit starke oberirdische Abflüsse entstehen, können von den Landesbehörden ausgewiesen werden.
[9]
[10]
Urteil Oberverwaltungsgericht des Saarlandes v. 28.11.2003, 3 N 1/02, Rdnr. 51 nach juris
[11]
Vgl. dazu Drost/Ell, Das neue Wasserrecht. unter Rdnr. 25 zu § 6 WHG
[12]
[13]
Vgl. Drost/Ell, Das neue Wasserrecht unter Rdnr. 6 bis 11 zu § 77 WHG
[14]
Merkblatt DWA-M 119, Risikomanagement i
[15]
[16]
Mindestens Gefährdung durch ein Hochwasser mittlerer Wahrscheinlichkeit = HQ 100.
[17]
[18]
Ausnahme: Übernahme des Hochwasseraktionsplans Main als Risikomanagementplan gemäß § 75 Abs. 6 WHG für das Teileinzugsgebiet des bayerischen Mains im ersten Zyklus der Umsetzung der HWRMRL, d. h. bis zum 22.12.2021.
[19]
Für Gebiete mit niedriger Wahrscheinlichkeit vgl. § 74 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 nach Hochwasserschutzgesetz II ein voraussichtliches Wiedereintrittsintervall von Hochwasser in mindestens 200 Jahren (sog. HQ 200)
[20]
zur Vorläufernorm in § 31b Abs. 4 Satz 1 WHG (a. F.) BTDrs. 15/3861
[21]
vgl. Drost/Ell, Das neue Wasserrecht unter Rdnr.12 zu § 78 WHG m.w.Nw.
[22]
vgl. Czychowski/Reinhardt, Erläuterungen zu § 78 WHG unter Rdnr. 27
[23]
Vgl. zum folgenden Urteil Oberverwaltungsgericht des Saarlandes, 28.11.2003, 3 N 1/02, Rn. 98 ff. nach juris; m.w.N. auf: Unvereinbarkeit: Burgi/Deichmöller, Bauen im Überschwemmungsgebiet, DÖV 2003, 358, 364; ebenso Anhang Begriffsdefinition der Handlungsempfehlungen der Ministerkonferenz für Raumordnung zum vorbeugenden Hochwasserschutz vom 14.6.2000, abgedruckt in Sieder/Zeitler/Dahme/Knopp, Anhang II 32; dagegen für eine Vereinbarkeit Czychowski/Reinhardt, WHG, 8. Auflage 2003, § 32 Rdnr. 34; und Sieder/Zeitler/Dahme/Knopp, ausführlich § 32 Rdnrn. 37 a und 37 b.
[24]
So OVG Koblenz, Urteil vom 24.2.2000 — 1 A 111.06/99 OVG — Leitsatz 1 und S. 12 des amtl. Umdrucks; ebenso für bebaute Ortsteile im Allgemeinen ohne Darlegung von Ausnahmen Czychowski/Reinhardt, WHG, § 32 Rdnr. 14; wenig überzeugend im Sinne einer Einstufung einer größeren Baulücke im Innenbereich als natürliche Rückhaltefläche Sieder/Zeitler/Dahme/Knopp, § 32 Rdnr. 22: vgl. auch Sieder/Zeitler/Dahme/Knopp, § 32 Rdnr. 34; mit den neuen enteignungsrechtlichen Regelungen (§ 71 WHG) nach Hochwasserschutzgesetz II, die die Planung von Hochwasserschutzmaßnahmen beschleunigen sollen, wird die Kontroversen hier ggf. an Schärfe gewinnen.
Metadaten
Titel
Hochwasserschutz und kommunale Daseinsvorsorge
Publikationsdatum
01.09.2017
Erschienen in
Wasser und Abfall / Ausgabe 9/2017
Print ISSN: 1436-9095
Elektronische ISSN: 2192-8754
DOI
https://doi.org/10.1007/s35152-017-0112-y

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