5. Juristische Aspekte der KI

Die vorhersehbare Entwicklung der künstlichen Intelligenz (KI) wird bei immer stärkerer Perfektionierung zu einem zunehmenden Einsatz der KI auch bei komplexen Prozessen führen. Die zunehmende Autonomie KI-basierter Systeme wirft die Frage nach einer Eigen- oder Fremdverantwortlichkeit perfektionierter KI-Systeme auf. Auf juristische Fragestellungen angewandt stellt sich die Frage von rechtlichen Lücken bei Handlungen KI-basierter Maschinen, insbesondere bei Haftung und Zurechnung von Erträgen aus Leistungen. Damit stellt sich die Frage, ob das Spektrum der bisher rechtlich geregelten Rechtspersönlichkeiten – natürliche und juristische Personen – der Erweiterung bedarf. Ausgehend von dem diesbezüglichen Vorschlag des Europäischen Parlaments für eine „elektronische Person“ und einer kritischen Betrachtung dieser neuen Rechtspersönlichkeit werden Umfang und Grenzen eines solchen Konstruktes untersucht und die sich daraus ergebenden Folgefragen erörtert.