Nationale Geldschöpfung ist ein Sprengsatz für die Währungsunion

Zurück zum Zitat Vgl. hierzu Europäische Zentralbank: Agreement of 19 November 2014 on net financial assets (ANFA-Abkommen), http://www.ecb.europa.eu/ecb/legal/pdf/en_anfa_agreement_19nov2014_f_sign.pdf?208a41defab3909e542d83d497da43d2 (08.02.2016) sowie die Erläuterungen der Europäischen Zentralbank (EZB). Zu dem Protokoll scheinen bis zur Veröffentlichung am 05.02.2016 nur wenige hochrangige Personen des Europäischen Systems der Zentralbanken (ESZB) Zugang gehabt zu haben. Der Verfasser wandte sich am 04.01.2016 an die Bundesbank, um auf der Basis des Informationsfreiheitsgesetzes Einblick in dieses Dokument der EZB zu bekommen. Mit Ablauf der gesetzlichen Antwortfrist am 03.02.2016 hat die EZB den Wortlaut des Protokolls nach einstimmigem Beschluss vom 03.02. am 05.02.2016 veröffentlicht. Vgl. hierzu Europäische Zentralbank: Agreement of 19 November 2014 on net financial assets (ANFA-Abkommen), http://​www.​ecb.​europa.​eu/​ecb/​legal/​pdf/​en_​anfa_​agreement_​19nov2014_​f_​sign.​pdf?​208a41defab3909e​542d83d497da43d2​ (08.02.2016) sowie die Erläuterungen der Europäischen Zentralbank (EZB). Zu dem Protokoll scheinen bis zur Veröffentlichung am 05.02.2016 nur wenige hochrangige Personen des Europäischen Systems der Zentralbanken (ESZB) Zugang gehabt zu haben. Der Verfasser wandte sich am 04.01.2016 an die Bundesbank, um auf der Basis des Informationsfreiheitsgesetzes Einblick in dieses Dokument der EZB zu bekommen. Mit Ablauf der gesetzlichen Antwortfrist am 03.02.2016 hat die EZB den Wortlaut des Protokolls nach einstimmigem Beschluss vom 03.02. am 05.02.2016 veröffentlicht.

Zurück zum Zitat Den Vertrag haben alle nationalen Notenbanken der Euro-Mitgliedstaaten geschlossen. Der Vertrag nach deutschem Recht liegt nur in englischer Sprache vor und wird alle fünf Jahre, das nächste Mal also 2019, überarbeitet (Art. 7 und 8 ANFA-Abkommen). Das erste ANFA-Abkommen wurde 2003 geschlossen. Den Vertrag haben alle nationalen Notenbanken der Euro-Mitgliedstaaten geschlossen. Der Vertrag nach deutschem Recht liegt nur in englischer Sprache vor und wird alle fünf Jahre, das nächste Mal also 2019, überarbeitet (Art. 7 und 8 ANFA-Abkommen). Das erste ANFA-Abkommen wurde 2003 geschlossen.

Zurück zum Zitat Vgl. die Leitlinien der EZB vom 20.02.2014 über Inlandsgeschäfte zur Verwaltung von Aktiva und Passiva durch die nationalen Zentralbanken (EZB/2014/9) (2014/304/EU). Hier sind Informations- und Zustimmungspflichten für spezielle Wertpapiergeschäfte vorgesehen. Vgl. die Leitlinien der EZB vom 20.02.2014 über Inlandsgeschäfte zur Verwaltung von Aktiva und Passiva durch die nationalen Zentralbanken (EZB/2014/9) (2014/304/EU). Hier sind Informations- und Zustimmungspflichten für spezielle Wertpapiergeschäfte vorgesehen.

Zurück zum Zitat In den Bilanzen der nationalen Zentralbanken finden sich die ANFA-Wertpapierkäufe im Regelfall in den Positionen 7.2 Wertpapiere in Euro von Ansässigen/Sonstige Wertpapiere sowie 11.3 Sonstige Aktiva/Finanzanlagen wieder. Ausnahmen bilden beispielsweise die Banque de France sowie die Central Bank of Ireland, wo die ANFA-Positionen teilweise nur aus den Erläuterungen erschlossen werden können oder sie als Sammelposten mit anderen Wertpapierpositionen verschmolzen sind. Zu den Abweichungen der nationalen Zentralbanken von der Mustergliederung vgl. auch D. Hoffmann: Die EZB in der Krise, Dissertation, Berlin 2015, S. 192. Die ANFA-Netto-Finanzanlagen errechnen sich nach der Definition der EZB — bezogen auf die Gliederung der konsolidierten Bilanz des Eurosystems — auf der Aktivseite aus der Summe der Bilanzpositionen 1 bis 4, 5.6, 6, 7.2, 8 und 9 abzüglich der Positionen 2.5 sowie 3 bis 12 auf der Passivseite. Vgl. auch Anhang I des ANFA-Abkommens, in dem die entsprechenden Bilanzpositionen der nationalen Zentralbanken aufgeführt werden, Europäische Zentralbank: Agreement of 19 November 2014..., a. a. O. In den Bilanzen der nationalen Zentralbanken finden sich die ANFA-Wertpapierkäufe im Regelfall in den Positionen 7.2 Wertpapiere in Euro von Ansässigen/Sonstige Wertpapiere sowie 11.3 Sonstige Aktiva/Finanzanlagen wieder. Ausnahmen bilden beispielsweise die Banque de France sowie die Central Bank of Ireland, wo die ANFA-Positionen teilweise nur aus den Erläuterungen erschlossen werden können oder sie als Sammelposten mit anderen Wertpapierpositionen verschmolzen sind. Zu den Abweichungen der nationalen Zentralbanken von der Mustergliederung vgl. auch D. Hoffmann: Die EZB in der Krise, Dissertation, Berlin 2015, S. 192. Die ANFA-Netto-Finanzanlagen errechnen sich nach der Definition der EZB — bezogen auf die Gliederung der konsolidierten Bilanz des Eurosystems — auf der Aktivseite aus der Summe der Bilanzpositionen 1 bis 4, 5.6, 6, 7.2, 8 und 9 abzüglich der Positionen 2.5 sowie 3 bis 12 auf der Passivseite. Vgl. auch Anhang I des ANFA-Abkommens, in dem die entsprechenden Bilanzpositionen der nationalen Zentralbanken aufgeführt werden, Europäische Zentralbank: Agreement of 19 November 2014..., a. a. O.

Zurück zum Zitat Vgl. Pkt. 3 der Präambel und Art. 5 des ANFA-Abkommens, Europäische Zentralbank: Agreement of 19 November 2014..., a. a. O. Gemeint ist der relative Kapitalanteil an der EZB, der als Bezugsgröße das Kapital der Mitgliedstaaten des Eurosystems hat. Vgl. Pkt. 3 der Präambel und Art. 5 des ANFA-Abkommens, Europäische Zentralbank: Agreement of 19 November 2014..., a. a. O. Gemeint ist der relative Kapitalanteil an der EZB, der als Bezugsgröße das Kapital der Mitgliedstaaten des Eurosystems hat.

Zurück zum Zitat Vgl. Art. 3 Abs. 2 des ANFA-Abkommens, Europäische Zentralbank: Agreement of 19 November 2014..., a. a. O. Vgl. Art. 3 Abs. 2 des ANFA-Abkommens, Europäische Zentralbank: Agreement of 19 November 2014..., a. a. O.

Zurück zum Zitat Vgl. Pkt. 3 der Präambel sowie Art. 2 Abs. 2 und Art. 4 des ANFA-Abkommens, Europäische Zentralbank: Agreement of 19 November 2014..., a. a. O. Die Verteilung der unausgenutzten ANFA-Beträge erfolgt im Rahmen einer so genannten Kalibrierung im vierten Quartal eines Jahres. Der genaue Mechanismus wird in Anhang II des Abkommens beschrieben. Vgl. auch Deutsche Bundesbank: Zur Bedeutung und Wirkung des Agreement on Net Financial Assets (ANFA) für die Implementierung der Geldpolitik, in: Monatsbericht März 2016, 68. Jg. (2016), H. 3, S. 93 f. Vgl. Pkt. 3 der Präambel sowie Art. 2 Abs. 2 und Art. 4 des ANFA-Abkommens, Europäische Zentralbank: Agreement of 19 November 2014..., a. a. O. Die Verteilung der unausgenutzten ANFA-Beträge erfolgt im Rahmen einer so genannten Kalibrierung im vierten Quartal eines Jahres. Der genaue Mechanismus wird in Anhang II des Abkommens beschrieben. Vgl. auch Deutsche Bundesbank: Zur Bedeutung und Wirkung des Agreement on Net Financial Assets (ANFA) für die Implementierung der Geldpolitik, in: Monatsbericht März 2016, 68. Jg. (2016), H. 3, S. 93 f.

Zurück zum Zitat Das Nettokonzept umfasst die ANFA-Aktiva (Positionen 1 bis 4, 5.6, 6, 7 (bis 2007), 7.2 (ab 2008), 8 und 9) abzüglich der ANFA-Passiva (Positionen 2.5 sowie 3 bis 12) der konsolidierten Bilanz des Eurosystems. Das Nettokonzept umfasst die ANFA-Aktiva (Positionen 1 bis 4, 5.6, 6, 7 (bis 2007), 7.2 (ab 2008), 8 und 9) abzüglich der ANFA-Passiva (Positionen 2.5 sowie 3 bis 12) der konsolidierten Bilanz des Eurosystems.

Zurück zum Zitat Zur Begründung vgl. Europäische Zentralbank: Was bedeutet ANFA?, 2015, http://www.ecb.europa.eu/explainers/tell-me-more/html/anfa_qa.de.html (08.02.2016). Zur Begründung vgl. Europäische Zentralbank: Was bedeutet ANFA?, 2015, http://​www.​ecb.​europa.​eu/​explainers/​tell-me-more/​html/​anfa_​qa.​de.​html (08.02.2016).

Zurück zum Zitat „Die Liquiditätsknappheit gegenüber dem Eurosystem — auch ‚Liquiditätsdefizit‘ genannt — bildete die Grundlage für die Umsetzung der Geldpolitik. ANFA sicherte den Fortbestand dieses Liquiditätsdefizits.“ Vgl. Europäische Zentralbank: Was bedeutet ANFA?, a. a. O. Über das Liquiditätsdefizit hat die Zentralbank die Kontrolle über den kurzfristigen Zins, da der Geschäftsbankensektor zur Refinanzierung über die Notenbank gezwungen wird. Vgl. auch Deutsche Bundesbank: Zur Bedeutung und Wirkung..., a. a. O., S. 91 ff. „Die Liquiditätsknappheit gegenüber dem Eurosystem — auch ‚Liquiditätsdefizit‘ genannt — bildete die Grundlage für die Umsetzung der Geldpolitik. ANFA sicherte den Fortbestand dieses Liquiditätsdefizits.“ Vgl. Europäische Zentralbank: Was bedeutet ANFA?, a. a. O. Über das Liquiditätsdefizit hat die Zentralbank die Kontrolle über den kurzfristigen Zins, da der Geschäftsbankensektor zur Refinanzierung über die Notenbank gezwungen wird. Vgl. auch Deutsche Bundesbank: Zur Bedeutung und Wirkung..., a. a. O., S. 91 ff.

Zurück zum Zitat Genau zu diesem Zweck sei das ANFA-Abkommen beschlossen worden. Zugleich verweist die EZB auf die Möglichkeit, den Banken aufgrund der Finanzkrise mehr Liquidität bereitstellen zu wollen. Für diesen Fall würde die ANFA-Obergrenze der Begrenzung eines Liquiditätsüberschusses Sorge tragen, der von der EZB hinsichtlich ihrer geldpolitischen Ziele als Zielpunkt gesetzt wurde. Vgl. Europäische Zentralbank: Was bedeutet ANFA?, a. a. O. Genau zu diesem Zweck sei das ANFA-Abkommen beschlossen worden. Zugleich verweist die EZB auf die Möglichkeit, den Banken aufgrund der Finanzkrise mehr Liquidität bereitstellen zu wollen. Für diesen Fall würde die ANFA-Obergrenze der Begrenzung eines Liquiditätsüberschusses Sorge tragen, der von der EZB hinsichtlich ihrer geldpolitischen Ziele als Zielpunkt gesetzt wurde. Vgl. Europäische Zentralbank: Was bedeutet ANFA?, a. a. O.

Zurück zum Zitat Vgl. Deutsche Bundesbank: Zur Bedeutung und Wirkung..., a. a. O., S. 92. Vgl. Deutsche Bundesbank: Zur Bedeutung und Wirkung..., a. a. O., S. 92.

Zurück zum Zitat Vgl. Europäische Zentralbank: Konsolidierte Bilanz des Eurosystems zum 31. Dezember 2015, Frankfurt am Main 2016. Zu den weiteren Jahresangaben siehe zusätzlich entsprechende Jahresabschlüsse des Eurosystems. Vgl. Europäische Zentralbank: Konsolidierte Bilanz des Eurosystems zum 31. Dezember 2015, Frankfurt am Main 2016. Zu den weiteren Jahresangaben siehe zusätzlich entsprechende Jahresabschlüsse des Eurosystems.

Zurück zum Zitat Vgl. Europäische Zentralbank: Was bedeutet ANFA?, a. a. O. Vgl. Europäische Zentralbank: Was bedeutet ANFA?, a. a. O.

Zurück zum Zitat D. Meyer: ANFA — nationale Geldschöpfung als Sprengsatz für die Währungsunion, in: Wirtschaftsdienst, 96 Jg. (2016), H. 6, S. 416 f. D. Meyer: ANFA — nationale Geldschöpfung als Sprengsatz für die Währungsunion, in: Wirtschaftsdienst, 96 Jg. (2016), H. 6, S. 416 f.

Zurück zum Zitat Das Brutto-Konzept umfasst die ANFA-Aktiva (Positionen 1 bis 4, 5.6, 6, 7 (bis 2007), 7.2 (ab 2008), 8 und 9) der konsolidierten Eurosystem-Bilanz. Das Brutto-Konzept umfasst die ANFA-Aktiva (Positionen 1 bis 4, 5.6, 6, 7 (bis 2007), 7.2 (ab 2008), 8 und 9) der konsolidierten Eurosystem-Bilanz.

Zurück zum Zitat Vgl. Deutsche Bundesbank: Geschäftsbericht 2014, Frankfurt am Main 2015, S. 88. Zum Jahresende 2015 gibt die Deutsche Bundesbank einen Netto-ANFA-Bestand von minus 50 Mrd. Euro an, der vornehmlich durch Einlagen öffentlicher Haushalte sowie sonstiger Finanzintermediäre im Euroraum entstanden sei. Während im Zeitraum 2002 bis 2010 ein relativ stabiler Netto-ANFA-Bestand von circa 46 Mrd. Euro vorlag, sank dieser in den Krisenjahren 2011 bis 2015 auf durchschnittlich minus 17 Mrd. Euro. Vgl. Deutsche Bundesbank: Zur Bedeutung und Wirkung..., a. a. O., S. 94. Vgl. Deutsche Bundesbank: Geschäftsbericht 2014, Frankfurt am Main 2015, S. 88. Zum Jahresende 2015 gibt die Deutsche Bundesbank einen Netto-ANFA-Bestand von minus 50 Mrd. Euro an, der vornehmlich durch Einlagen öffentlicher Haushalte sowie sonstiger Finanzintermediäre im Euroraum entstanden sei. Während im Zeitraum 2002 bis 2010 ein relativ stabiler Netto-ANFA-Bestand von circa 46 Mrd. Euro vorlag, sank dieser in den Krisenjahren 2011 bis 2015 auf durchschnittlich minus 17 Mrd. Euro. Vgl. Deutsche Bundesbank: Zur Bedeutung und Wirkung..., a. a. O., S. 94.

Zurück zum Zitat Nach anderen Berechnungen führte die italienische Notenbank sogar circa 125 Mrd. Euro als Eigenanlagen, davon circa 108 Mrd. Euro in Euro-Staatsanleihen. Vgl. P. Plickert: Bundesbank: Aus „Anfa“ kein Geheimnis machen..., a.a.O.; und P. Plickert: Heimliches Gelddrucken in Rom und Paris, in: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 07.12.2015, S. 15. Hoffmann ermittelt für Italien einen Anstieg der ANFA-Positionen von circa 66 Mrd. Euro (2006) auf 112 Mrd. Euro (2012), vgl. D. Hoffmann, a. a. O., S. 190 ff. Nicht unproblematisch ist der im Portfolio enthaltene hohe Anteil an Staatsanleihen von 42 Mrd. Euro beziehungsweise 102 Mrd. Euro. Dies müssen allerdings nicht notwendig Staatstitel des eigenen Landes sein. Denkbar wäre auch, dass Krisenstaaten gegenseitig hochverzinsliche Staatsanleihen erwerben. Vgl. hierzu N. Häring: Warum das heimliche Gelddrucken in Rom und Paris wichtig ist, in: Handelsblatt vom 15.12.2015, http://norberthaering.de/de/27-german/news/514-anfa (08.01.2016). Nach anderen Berechnungen führte die italienische Notenbank sogar circa 125 Mrd. Euro als Eigenanlagen, davon circa 108 Mrd. Euro in Euro-Staatsanleihen. Vgl. P. Plickert: Bundesbank: Aus „Anfa“ kein Geheimnis machen..., a.a.O.; und P. Plickert: Heimliches Gelddrucken in Rom und Paris, in: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 07.12.2015, S. 15. Hoffmann ermittelt für Italien einen Anstieg der ANFA-Positionen von circa 66 Mrd. Euro (2006) auf 112 Mrd. Euro (2012), vgl. D. Hoffmann, a. a. O., S. 190 ff. Nicht unproblematisch ist der im Portfolio enthaltene hohe Anteil an Staatsanleihen von 42 Mrd. Euro beziehungsweise 102 Mrd. Euro. Dies müssen allerdings nicht notwendig Staatstitel des eigenen Landes sein. Denkbar wäre auch, dass Krisenstaaten gegenseitig hochverzinsliche Staatsanleihen erwerben. Vgl. hierzu N. Häring: Warum das heimliche Gelddrucken in Rom und Paris wichtig ist, in: Handelsblatt vom 15.12.2015, http://​norberthaering.​de/​de/​27-german/​news/​514-anfa (08.01.2016).

Zurück zum Zitat Vgl. D. Hoffmann, a. a. O., S. 190 ff. Direkter Zugang zu den Anteilen von Staatspapieren ist bei den Jahresabschlüssen in der Regel nicht möglich. Vgl. D. Hoffmann, a. a. O., S. 190 ff. Direkter Zugang zu den Anteilen von Staatspapieren ist bei den Jahresabschlüssen in der Regel nicht möglich.

Zurück zum Zitat Zwar bleibt der Wert des in Griechenland geschöpften Euro gegenüber einem in Deutschland geschöpften Euro gleich, sieht man von in der Vergangenheit bereits praktizierten Kapitalverkehrskontrollen einmal ab. Dennoch ist die Werthaltigkeit der Aktiva in den Krisenstaaten tendenziell geringer, indem beispielsweise statt deutscher Staatspapiere griechische, ausfallgefährdete Papiere als Wertpapiere von den Notenbanken angekauft werden. Vgl. S. Kooths, B. van Roye: Nationale Geldschöpfung zersetzt den Euroraum, in: Wirtschaftsdienst, 92. Jg. (2012), H. 8, S. 523. Zwar bleibt der Wert des in Griechenland geschöpften Euro gegenüber einem in Deutschland geschöpften Euro gleich, sieht man von in der Vergangenheit bereits praktizierten Kapitalverkehrskontrollen einmal ab. Dennoch ist die Werthaltigkeit der Aktiva in den Krisenstaaten tendenziell geringer, indem beispielsweise statt deutscher Staatspapiere griechische, ausfallgefährdete Papiere als Wertpapiere von den Notenbanken angekauft werden. Vgl. S. Kooths, B. van Roye: Nationale Geldschöpfung zersetzt den Euroraum, in: Wirtschaftsdienst, 92. Jg. (2012), H. 8, S. 523.

Zurück zum Zitat Die EZB hat angekündigt, künftig die aggregierten ANFA-Netto-Finanzanlagen des Eurosystems zu veröffentlichen. Darüber hinaus wollen die nationalen Zentralbanken jeweils ihre Daten zu den ANFA-Netto-Finanzanlagen offenlegen. Vgl. Europäische Zentralbank: EZB erläutert Vereinbarung über Netto- Finanzanlagen (ANFA), http://www.ecb.europa.eu/press/pr/date/2016/html/pr160205.de.html (08.02.2016). Die EZB hat angekündigt, künftig die aggregierten ANFA-Netto-Finanzanlagen des Eurosystems zu veröffentlichen. Darüber hinaus wollen die nationalen Zentralbanken jeweils ihre Daten zu den ANFA-Netto-Finanzanlagen offenlegen. Vgl. Europäische Zentralbank: EZB erläutert Vereinbarung über Netto- Finanzanlagen (ANFA), http://​www.​ecb.​europa.​eu/​press/​pr/​date/​2016/​html/​pr160205.​de.​html (08.02.2016).

Zurück zum Zitat Siehe hier zumeist die Position 6 der Aktiva in den Jahresabschlüssen. Siehe hier zumeist die Position 6 der Aktiva in den Jahresabschlüssen.

Zurück zum Zitat Vgl. die Leitlinie der EZB vom 11.11.2010 über die Rechnungslegungsgrundsätze und das Berichtswesen im ESZB (Neufassung) (EZB/2010/20), sowie die Leitlinie (EU) 2015/1197 der EZB vom 02.07.2015 zur Änderung der Leitlinie EZB/2010/20 über die Rechnungslegungsgrundsätze und das Berichtswesen im Europäischen System der Zentralbanken (EZB/2015/24). Vgl. auch D. Hoffmann, a.a.O., S. 222 ff. Vgl. die Leitlinie der EZB vom 11.11.2010 über die Rechnungslegungsgrundsätze und das Berichtswesen im ESZB (Neufassung) (EZB/2010/20), sowie die Leitlinie (EU) 2015/1197 der EZB vom 02.07.2015 zur Änderung der Leitlinie EZB/2010/20 über die Rechnungslegungsgrundsätze und das Berichtswesen im Europäischen System der Zentralbanken (EZB/2015/24). Vgl. auch D. Hoffmann, a.a.O., S. 222 ff.

Zurück zum Zitat Vgl. auch D. Hoffmann, a. a. O., S. 180, 183, 200 und 235. Vgl. auch D. Hoffmann, a. a. O., S. 180, 183, 200 und 235.