„Regieren in den Bundesländern“. Tagung der DVPW-Sektion „Regierungssystem und Regieren in der Bundesrepublik Deutschland“ vom 17. bis 18. November 2016 an der Pädagogischen Hochschule Schwäbisch Gmünd

Auszug

Zu Beginn der Tagung „Regieren in den Bundesländern“ skizzierte Helmar Schöne (PH Schwäbisch Gmünd), neben Stephan Bröchler (Humboldt-Universität zu Berlin) und Manuela Glaab (Universität Koblenz-Landau) einer der Tagungsorganisatoren, das Erkenntnisinteresse der Tagung mit Blick auf die jüngsten Landtagswahlen. Diese hatten u. a. in Baden-Württemberg das nach Hessen zweite Regierungsbündnis von CDU und Grünen hervorgebracht, in Rheinland-Pfalz zu einer Ampelkoalition geführt und in Sachsen-Anhalt ein schwarz-rot-grünes-„Kenia“-Bündnis begründet; alles vor dem Hintergrund der Wahlerfolge der AfD, die mittlerweile in zehn Landesparlamenten vertreten ist. Welche Auswirkungen werden die Entwicklungen in den Ländern, die von vielen Beobachter/innen als Vorboten bundespolitischer Veränderungen gesehen werden, in Bezug auf das Parteiensystem und zukünftige Koalitionsformate haben? Wie entwickeln sich die Modi des Regierens unter den Bedingungen einer sich verändernden Parteienlandschaft? Anhand von vier Panels wurde diesen, nicht nur politikwissenschaftlich, sondern auch politisch-aktuell höchst interessanten Fragestellungen nachgegangen: a) Regieren unter veränderten Koalitionsbedingungen, b) Handlungsspielräume des Regierens in den Ländern, c) Does politics matter? – Policies der Länder und d) Akteure der Landespolitik. …