Spruchkörperspezialisierung in wirtschaftszivilrechtlichen Streitigkeiten

Die zivilgerichtliche Streitbeilegung im Forumswettbewerb zwischen Commercial Courts und der Schiedsgerichtsbarkeit

verfasst von: Alexandros Tzionas

Verlag: Springer Fachmedien Wiesbaden

Buchreihe : Juridicum - Schriften zum Zivilprozessrecht

Enthalten in: Springer Professional "Wirtschaft+Technik" , Springer Professional "Wirtschaft"

Inhaltsverzeichnis

Über dieses Buch

Die Arbeit ist dem Thema der Spruchkörperspezialisierung in wirtschaftszivilrechtlichen Streitigkeiten gewidmet. Dieses Thema wird vor dem Hintergrund des Forumswettbewerbs der Ziviljustiz mit ausländischen Commercial Courts und der Schiedsgerichtsbarkeit beleuchtet. Zur Stärkung des Justizstandortes Deutschland hat der Bundestag ein Gesetz zur Einführung von Commercial Courts beschlossen, das am 10. Oktober 2024 verkündet wurde (BGBl. 2024, Teil I, Nr. 302). Die Arbeit ist die erste wissenschaftliche Untersuchung, die sich mit auf Wirtschaftsstreitigkeiten spezialisierten Zivilkammern, den Kammern für Handelssachen und den neuen Commercial Courts umfassend auseinandersetzt. Die Untersuchung beleuchtet die Parameter für die Stärkung des Justizstandortes, die verfahrenstheoretischen Grundlagen und das Instrumentarium für die strukturelle Einbettung von Spezialisierung in die deutsche Ziviljustiz, sowie bestehende Defizite in der Gestaltung von auf Wirtschaftsstreitigkeiten spezialisierten Spruchkörpern. De lege ferenda werden Maßnahmen zur Schaffung eines kohärenten Spezialisierungskonzepts und zur maßvollen Steigerung der Spezialisierung in Wirtschaftsstreitigkeiten vorgestellt.

Inhaltsverzeichnis

Frontmatter

Einführung

Zusammenfassung

Seit einigen Jahrzehnten rückt die Funktion der Zivilgerichtsbarkeit als Streitbeilegungsforum in den Vordergrund. Die Abkehr von einem hoheitlichen Verständnis über die Ziviljustiz spiegelt sich in dem Wettbewerb zwischen Streitbeilegungsmechanismen und -foren wider. Wettbewerber dieser eigenartigen Konkurrenz versuchen mittels ihrer Alleinstellungsmerkmale, Rechtssuchende von ihrer Effektivität und der Effizienz ihrer Arbeitsweise zu überzeugen und Rechtsstreitigkeiten im Bereich des Wirtschaftszivilrechts für sich zu gewinnen.

Alexandros Tzionas

Spezialisierung in wirtschaftsrechtlichen Streitigkeiten als verfahrenstheoretischer Topos

Frontmatter

Forumswettbewerb als Reformtreiber in der Ziviljustiz

Zusammenfassung

Reformimpulse hinsichtlich einer (vertieften) Spezialisierung in der Ziviljustiz haben nicht erst jüngst Eingang in den rechtswissenschaftlichen und rechtspolitischen Diskurs gefunden. Ungeachtet der prozessrechtlichen Abspaltung des genuin zivilrechtlichen Gebiets des Arbeitsrechts finden sich zahlreiche Instrumente zur Fachausrichtung von Zivilgerichten in unterschiedlichster Gestalt innerhalb der ordentlichen Gerichtsbarkeit wieder. Es mag nicht verwundern, wenn der deutschen Zivilgerichtsbarkeit im internationalen Vergleich ein hoher Spezialisierungsgrad attribuiert wird.

Alexandros Tzionas

Spezialisierung als Forumsfaktor

Zusammenfassung

Als Ausgangspunkt zum Ausbau der Spezialisierung in wirtschaftszivilrechtlichen Streitigkeiten sollen die nähere Beleuchtung ihres Wesens, der Konzepte zur Heranziehung einzelner Spezialisierungsmaßnahmen im Rahmen von Reformen und die Wirkungen und Tauglichkeit der Spezialisierung zur Überwindung der dem Bereich des Wirtschaftszivilrechts typischerweise innenwohnenden Komplexität dienen. Ist die Tauglichkeit der Spezialisierung zur Überwindung der dabei typischen Komplexität gegeben, wäre sie dem Grunde nach als ein geeignetes Mittel zur Vermeidung von Entscheidungsfehlern zu bewerten, das aufgrund der erhöhten Richtigkeitsgewähr zugleich als Faktor für ein attraktives Justizsystem dienen kann.

Alexandros Tzionas

Spezialisierung in wirtschaftszivilrechtlichen Streitigkeiten und ihre Wirksamkeit

Frontmatter

Gerichtsverfassungsrechtliches Instrumentarium zur Einrichtung spezialisierter Spruchkörper

Zusammenfassung

Spezialisierung ist als ein Organisationsprinzip zu begreifen, das Prozesse zur Steigerung der Fachlichkeit von bestimmten Spruchkörpern in bestimmten Materien, entweder durch Zuweisung bestehender oder Erzeugung neuer Sacherfahrung, in Gang setzt. Schon der Qualifizierung als Organisationsprinzip entspringen Schwierigkeiten bei der Identifizierung der tragenden Strukturmerkmale der Ziviljustiz, die die Spezialisierung verwirklichen sollen. Die Spezialisierung verkörpert sich in einzelnen Eigenschaften von Gerichten und Spruchkörpern, die zunächst als solche mit Blick auf ihre Tauglichkeit zur Steigerung der Fachlichkeit eingeordnet werden müssten.

Alexandros Tzionas

Defizite spezialisierter Spruchkörper in Wirtschaftszivilstreitigkeiten

Zusammenfassung

Der Ziviljustiz steht ein umfassendes Instrumentarium zur Verwirklichung der Spezialisierung zur Verfügung. Wirtschaftszivilrechtliche Streitigkeiten gelangen hauptsächlich vor drei Arten von Spruchkörpern: die Kammern für Handelssachen, die Zivilkammern und die Commercial Courts. Sie bilden mithin die Hauptpfeiler für Spezialisierung in wirtschaftszivilrechtlichen Streitigkeiten innerhalb der ordentlichen Gerichtsbarkeit.

Alexandros Tzionas

Zukunftsperspektiven der Spezialisierung in wirtschaftszivilrechtlichen Streitigkeiten

Frontmatter

Reformmaßstab

Zusammenfassung

Auf Grundlage der aufgezeigten Defizite können die Kernvorgaben für ein effektives und kohärentes Spezialisierungskonzept in der Ziviljustiz skizziert werden. Dabei ist ein Rückgriff auf die verfahrenstheoretischen Erkenntnisse über das Wesen der Spezialisierung und ihren Einsatz in der Ziviljustiz geboten, um inhärente Nachteile zu minimieren und Fehlentwicklungen zu vermeiden. Verfassungsrechtlich unhaltbare Gestaltungen sollen ausgeschlossen werden.

Alexandros Tzionas

Maßnahmensynthese

Zusammenfassung

Der Ausbau der Spezialisierung in der Praxis und die Erhöhung der Attraktivität eines Forums können nur organisch und über einen längeren Zeitraum geschehen. Die Spezialisierung bedingt einen Wissens- und Erfahrungszuwachs, der naturgemäß nicht sofort eintreten kann. Auch das Vertrauen von Rechtssuchenden kann nur über einen längeren Zeitraum (zurück)gewonnen werden.

Alexandros Tzionas

Zusammenfassung der Ergebnisse

Zusammenfassung

Insbesondere während der letzten Jahrzehnte lässt sich ein Wandel der Funktion und Wahrnehmung der Ziviljustiz von einem Rechtsprechungsmonopol hin zu einem Konfliktlösungsforum zwischen zahlreichen privaten und staatlichen Wettbewerbern insbesondere um streitwertträchtigere Streitigkeiten beobachten. Innerhalb dieses Zeitraums hat die deutsche Ziviljustiz einen Bedeutungsverlust zu verzeichnen. Andere staatliche Foren oder funktionsäquivalente Streitbeilegungsmechanismen, wie die Handelsschiedsgerichtsbarkeit, haben hingegen einen Bedeutungszuwachs erfahren.

Alexandros Tzionas

Backmatter

Titel: Spruchkörperspezialisierung in wirtschaftszivilrechtlichen Streitigkeiten
verfasst von: Alexandros Tzionas
Verlag: Springer Fachmedien Wiesbaden
Electronic ISBN: 978-3-658-48084-4
Print ISBN: 978-3-658-48083-7
DOI: https://doi.org/10.1007/978-3-658-48084-4