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Über dieses Buch

Seit der Gründung des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) am 14. November 1961 wurde es von 13 Minister*innen geleitet. Die deutsche staatliche Entwicklungszusammenarbeit (EZ) der vergangenen 60 Jahre wurde von diesen Persönlichkeiten unterschiedlicher biographischer Herkunft und parteipolitischer Zugehörigkeit aufgebaut, weiterentwickelt und mitunter entscheidend geprägt. Die Beiträge dieses Bandes bieten einen fundierten Überblick über die Biographie aller Minister*innen, stellen ihre spezifischen entwicklungspolitischen Konzeptionen dar und analysieren deren Verwirklichung und Bewährung. In einer abschließenden Würdigung wird jeweils der Versuch unternommen, den individuellen Einfluss auf die nationale und internationale Entwicklungspolitik zu bestimmen. Ergänzt werden die ministeriellen Porträts um die institutionelle Rolle des BMZ – von der Entwicklungshilfe über Entwicklungspolitik bis zur Entwicklungszusammenarbeit in zeithistorischer Perspektive. Abgerundet wird dieses Grundlagenwerk mit umfangreichen Daten und Fakten zur staatlichen deutschen EZ.

Inhaltsverzeichnis

Frontmatter

Das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) und seine Minister*innen – Aufbauphase 1961 bis 1974 – Entwicklungspolitik im Lichte der Außen- und Wirtschaftspolitik, sowie Phase der Innovation

Kapitel 1. Entwicklungspolitik im Primat der Außenpolitik: Walter Scheel (1961–1966)

Zusammenfassung
Walter Scheel (* 8. Juli 1919; † 24. August 2016) ist der erste Minister für wirtschaftliche Zusammenarbeit – ein Ressort, welches auf seinen Vorschlag erst gegründet wurde. Auch wenn die Bundesrepublik bereits vor Gründung des Ministeriums 1961 Entwicklungshilfe und internationale Kooperation betrieben hat, so sind die Gründung des BMZ und die Amtszeit Walter Scheels formatdefinierend für die Gestaltung von Entwicklungspolitik in der Bundesrepublik Deutschland. Auch wird die Rolle und Anwendung der Hallstein-Doktrin im Rahmen der Entwicklungszusammenarbeit beleuchtet.
Wolfgang Gieler

Kapitel 2. Der „unbekannte“ Minister: Werner Dollinger (1966)

Zusammenfassung
In diesem Kapitel wird die kurze Amtszeit des Ministers dargestellt, der eben durch seine kurze Amtszeit als Minister kaum Spuren im damals noch jungen Ministerium hinterlassen hat. Werner Dollinger war Mitglied der CSU, ehemaliger Bundesschatzminister und später auch unter Kanzler Kohl als Verkehrsminister tätig.
Wolfgang Gieler

Kapitel 3. Entwicklungspolitik im Primat der Wirtschaftspolitik: Hans-Jürgen Wischnewski (1966–1968)

Zusammenfassung
In der Amtszeit von Minister Wischnewski galt es, für die Inhalte von entwicklungspolitischen Themen zu werben und den Mehrwert eines eigenen Ministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit jenseits von Koalitionsarithmetik darzustellen. Vor dem Hintergrund der großen Koalition und der Wirtschaftskrise 1966/1967 stand daher der Nutzen der Entwicklungspolitik für die deutsche Wirtschaft im Vordergrund. Das alte Primat der Außenpolitik wurde somit durch das Primat der Außenhandelspolitik abgelöst.
Wolfgang Gieler, Bruno Muñoz-Pérez

Kapitel 4. Entwicklungspolitik im Zeichen nationaler und internationaler Veränderungen: Erhard Eppler (1968–1974)

Zusammenfassung
Zwischen der Einordnung als Visionär oder als Phantast liegt meist nur wenig – dies gilt auch für die Phase Erhard Epplers (* 9. Dezmber 1926; † 19. Oktober 2019) als verantwortlichem Minister. Ist unter ihm das BMZ als Ministerium auch erwachsen geworden, so ist er abschließend aufgrund von Etatkürzungen im Streit zurückgetreten. Die Planung, Konzeption und Ausgestaltung der Durchführung staatlicher Entwicklungszusammenarbeit fußt bis heute noch auf Epplers Ideen und alten Leitlinien. Auch in Bezug auf die „Grenzen des Wachstums“ und der Bedeutung globaler Zusammenhänge war Eppler analysescharf und vorausschauend, traf aber in seiner eigenen Partei auf wenig Gegenliebe.
Jan Cernicky

Das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) und seine Minister*innen – Phase des Pragmatismus 1974 bis 1982 – Entwicklungspolitik im Primat der Erdölkrise, Frauenförderung und Friedenspolitik

Kapitel 5. Entwicklungspolitik im Lichte des Erdölpreisschocks: Egon Bahr (1974–1976)

Zusammenfassung
In diesem Kapitel wird die kurze, aber intensive Zeit von Egon Bahr (* 18. März 1922; † 19. August 2015) als verantwortlichem Minister skizziert. Der viel zitierte Wandel durch Annäherung sollte vom Ost-West-Konflikt auch auf das Nord-Süd-Verhältnis angewandt werden. In diese Phase fiel die Fokussierung auf eine bilaterale Ausprägung staatlicher Entwicklungszusammenarbeit – ein Fakt, der bis heute andauert.
Wolfgang Gieler

Kapitel 6. Entwicklungspolitik im Primat der Frauenförderung: Marie Schlei (1976–1978)

Zusammenfassung
Wenn es auch nur eine kurze Amtszeit der ersten Frau an der Spitze des BMZ war, so hat Marie Schlei (* 26. November 1919; † 21. Mai 1983) doch starke Spuren in der Ausgestaltung der Entwicklungszusammenarbeit hinterlassen. Trotz einer gesellschaftlich akzeptierten und politisch ausgelebten offenen Frauenfeindlichkeit in der Berichterstattung über ihre Arbeit, hat sie nicht nur die Rolle der Frauen im Entwicklungsprozess auf die Agenda gesetzt, sondern auch die Sicht der wirtschaftlich ärmsten Länder gelegt. Im Rahmen einer 1978 umgesetzten Kabinettsumbildung wurde Sie abberufen. Die lag wohl auch am sehr distanzierten entwicklungspolitischen Verständnis von Kanzler Schmidt.
Wolfgang Gieler

Kapitel 7. Entwicklungspolitik als Friedenspolitik: Rainer Offergeld (1978–1982)

Zusammenfassung
In der Amtszeit von Minister Offergeld (* 26. Dezember 1937) ließ sich ein Wandel von einem eher wirtschaftspolitischen Verständnis von Entwicklung hin zu einem eher friedensfördernden Verständnis von Entwicklungszusammenarbeit beobachten. Auch wurden die entwicklungspolitischen Leitlinien und Schwerpunkte seiner unmittelbaren Vorgängerin Marie Schlei wie auch Egon Bahrs weitergeführt und verstetigt.
Wolfgang Gieler

Das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) und seine Minister*innen – Phase der Konsolidierung 1982 bis 1991 – Entwicklungspolitik zwischen liberaler Wirtschaftsphilosophie und konservativem Politikverständnis

Kapitel 8. Entwicklungspolitik im Zeichen der wirtschaftlichen Stagnation: Jürgen Warnke (1982–1987 und 1989–1991)

Zusammenfassung
Der Kontext der „geistig-moralischen Wende“ nach dem Wahlsieg der CDU und der FDP 1982 unter Kanzler Helmut Kohl hallte auch im BMZ nach. Es sollte eine Neuorientierung der Entwicklungspolitik geben, doch die 80er Jahre des letzten Jahrhunderts wurden nicht ohne Grund sehr häufig als das verlorene Jahrzehnt bezeichnet. Das BMZ unter Minister Warnke (* 20. März 1932; † 27. April 2013) hatte durch seine Politik zu diesem Zustand eher beigetragen, als ihm entgegenzuwirken. Bemerkenswert waren die neuen Grundlinien der Entwicklungspolitik der Bundesregierung und die starke Ausrichtung der Entwicklungszusammenarbeit an den Politikzielen der USA im kalten Krieg.
Wolfgang Gieler

Kapitel 9. Entwicklungspolitik – Wahrung der Menschenrechte und Entwicklung als christliches Gebot: Hans Klein (1987–1989)

Zusammenfassung
In die Zeit von 1987 bis 1989 fiel neben einem gewissen Entwicklungspessimismus der 1980er Jahre auch die Ausdifferenzierung zwischen Schwellenländern und Entwicklungsländern in den jeweiligen Partnerländern des BMZ. In der kurzen Zeit von Hans Klein (* 11. Juli 1931; † 26. November 1996) als Minister des BMZ war vor allem die gestiegene Bedeutung von Menschen- und Umweltstandards in der Zusammenarbeit sowie die Betonung von Freiheitsrechten und Verantwortung ein besonderes Merkmal deutscher Entwicklungspolitik.
Sabine Wege

Das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) und seine Minister*innen – Reformphase 1991 bis 2009 – Entwicklungspolitik in gesamtdeutscher Verantwortung globaler Struktur- und Friedenspolitik

Frontmatter

Kapitel 10. Entwicklungspolitik in gesamtdeutscher Verantwortung: Carl-Dieter Spranger (1991–1998)

Zusammenfassung
Vor dem Hintergrund der deutschen Einheit und dem Ende des Kalten Kriegs galt es auch die Frage nach der weiteren Sinnhaftigkeit und Ausgestaltung von Entwicklungspolitik zu beantworten. Vehement wurde in den Medien und in der Politik gefordert, dass man dieses Ministerium nicht brauchen würde, da es Wichtigeres gebe und man sich um nationale Probleme kümmern müsse – nicht Probleme an anderen Orten dieser Welt. In dieser schwierigen Zeit hat sich das BMZ unter Minister Carl-Dieter Spranger (* 28. März 1939) international in den Weltkonferenzen der 1990er Jahre positioniert und begonnen, sich als Zukunftsministerium selbst weiter zu entwickeln.
Meik Nowak, Bojan Laganin

Kapitel 11. Entwicklungspolitik im Zeichen globaler Strukturpolitik: Heidemarie Wieczorek-Zeul (1998–2009)

Zusammenfassung
Mit der Ministerin Wieczorek-Zeul (* 21. November 1942 als Heidemarie Zeul) ist sicherlich mehr zu verbinden als nur die Frage nach der Rolle der globalen Strukturpolitik. Die lange Amtszeit und die starke innerparteiliche Rolle der Ministerin im linken Flügel der SPD sorgte für einen hohen nationalen Einfluss von Entwicklungspolitik im Rahmen der Bundesregierung. Neben der Auseinandersetzung mit den Millenniumszielen ist sicherlich die Gründung des Freiwilligendienstes „weltwärts“ ebenso wie die koloniale Vergangenheitsbewältigung Deutschlands ein Verdienst Heidemarie Wieczorek-Zeuls.
Wolfgang Gieler

Das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) und seine Minister*innen – Seit 2009 – Entwicklungspolitik als Zukunftspolitik, Institutionelle Neuausrichtung und Nachhaltigkeit als zentrales Handeln

Kapitel 12. Entwicklungspolitik als Institutionelle Neuausrichtung und Wirtschaftsorientierung: Dirk Niebel (2009–2013)

Zusammenfassung
Was bei Minister*innen in der Rückschau hängen bleibt, hat sehr häufig nichts mit ihren größten Erfolgen zu tun – sondern mit Skandalen und Fehltritten. Neben der unzweifelhaft großen Leistung der organisationalen Straffung der Durchführungsorganisationen der staatlichen Entwicklungszusammenarbeit mit der Fusion der bestehenden Organisationen zur neugegründeten GIZ, bleibt bleibt unter Minister Dirk Niebel (* 29. März 1963) eine schwierige Personalpolitik im BMZ und eine obskure Teppich-Affäre im Gedächtnis hängen. Dirk Niebel hat zweifelsohne so stark polarisiert wie kein*e Minister*in vor ihm.
Wolfgang Gieler

Kapitel 13. Entwicklungspolitik als Nachhaltigkeit und Länderkonzentration: Gerd Müller (seit 2013)

Zusammenfassung
Es ist immer schwierig, einen aktuellen Minister zu portraitieren und seine entwicklungspolitische Arbeit zu würdigen – denn letztlich ist diese ja noch nicht beendet. Gerd Müller (* 25. August 1955) steht wie vielleicht kein*e andere*r Minister*in für Nachhaltigkeit und die Zusammenarbeit mit afrikanischen Staaten im Kontext der Entwicklungszusammenarbeit. Seine Amtszeit ist allerdings auch geprägt von anderen Schwerpunkten wie dem Kampf gegen Hunger und wirtschaftliche Armut. Er selbst sieht Entwicklungspolitik als ein Gebot der Humanität und Verantwortung.
Meik Nowak

Zeithistorische Grundlinien deutscher staatlicher Entwicklungszusammenarbeit – Motive, Handlungsbedingungen und Perspektiven

Frontmatter

Kapitel 14. Beginn (west-) deutscher Entwicklungspolitik zwischen Kontinuität und Konzentration

Zusammenfassung
Zunächst erfolgt eine ausführlichere Zusammenfassung der unterschiedlichen entwicklungspolitischen Konzeptionen staatlicher (west-)deutscher Entwicklungspolitik. Kern der Argumentation ist die inhaltliche Auseinandersetzung mit den Gymnicher Thesen und die Analyse der Entwicklung staatlicher deutscher Entwicklungspolitik von der „Entwicklungshilfe“ hin zur „Entwicklungszusammenarbeit“.
Wolfgang Gieler

Kapitel 15. Deutsch-deutsche staatliche Entwicklungspolitik im Vergleich

Zusammenfassung
Sehr wenig ist über die Entwicklungspolitik der ehemaligen DDR im Vergleich mit der Konzeption von Entwicklungspolitik der BRD bekannt. Dieses Kapitel vergleicht die Ansätze der ehemaligen beiden deutschen Staaten und ihrer Akteure. Eingehend werden die unterschiedliche Symbolhaftigkeit von sozialistischer Bruderhilfe sowie der Beziehung von Entwicklungszusammenarbeit und Außenpolitik der DDR in Abgrenzung zum (west-) deutschen Modell eines eigenständigen Entwicklungshilfeministeriums analysiert.
Wolfgang Gieler

Kapitel 16. Entwicklungspolitik im wiedervereinten Deutschland zwischen 1990 und 2015

Zusammenfassung
Im Mittelpunkt steht die Analyse der ersten 25 Jahre staatlichen deutschen Entwicklungspolitik nach dem Ende der Ost-West-Konfrontation sowie der Wiedervereinigung Deutschlands. Zeithistorisch werden weltpolitische Veränderungen und die Wandlungsprozesse des ministeriellen Selbstverständnisses bilanziert. Zudem stehen wesentliche Schnittstellen zu anderen Politikbereichen, beispielsweise der Sicherheitspolitik nach dem 11. September 2001 und der globalen Rolle verbindlicher Entwicklungsziele wie den MDGs bis hin zu den SDGs im Fokus.
Sabine Wege, Meik Nowak

Kapitel 17. Perspektiven zukünftiger staatlicher deutscher Entwicklungszusammenarbeit

Zusammenfassung
Im Zentrum der Ausführungen stehen das entwicklungspolitische „Gestaltungsjahr“ 2015 sowie die aktuelle entwicklungspolitische Diskussion. Insbesondere werden die Herausforderungen und Möglichkeiten, die sich auf Akteursebene im Rahmen der deutschen staatlichen Entwicklungszusammenarbeit bieten, diskutiert. Anhand von acht Trend-Indikatoren werden Schnittstellen und Thesen für die Perspektiven zukünftiger staatlicher deutscher Entwicklungszusammenarbeit formuliert.
Meik Nowak

Daten und Fakten zur staatlichen deutschen Entwicklungszusammenarbeit

Kapitel 18. Öffentliche Entwicklungsausgaben Deutschlands (ODA)

Zusammenfassung
Anhand der folgenden Tabellen und Abbildungen, lässt sich die ODA-Problematik für die Gestaltung und Umsetzung deutscher Entwicklungszusammenarbeit verdeutlichen.
Meik Nowak

Kapitel 19. Haushalt des BMZ

Zusammenfassung
In Tab. 19.1 ist der Anstieg des für das BMZ relevanten Einzelplans 23 im Bundeshaushalt ersichtlich. Dies signalisiert im Kontrast zur „öffentlichen Meinung“ einen relativen und absoluten Bedeutungsgewinn des Politikfeldes.
Meik Nowak

Kapitel 20. Planstellen und Stellen des BMZ

Zusammenfassung
Der Anstieg an Planstellen im Ministerium zeigt einen weiteren Bedeutungsgewinn des Politikfeldes. Erkennbar wird, dass die von Minister Dirk Niebel versprochene Effizienzdividende für das BMZ durch den Zusammenschluss von GTZ, DED und InWEnt tatsächlich stattgefunden hat.
Meik Nowak

Kapitel 21. Die Minister*innen des BMZ im Überblick

Zusammenfassung
Seit der Gründung des BMZ 1961 gab es insgesamt 13 Minister*innen, die im Teil A dieses Buchs analysiert wurden.
Wolfgang Gieler

Kapitel 22. Parlamentarische Staatssekretär*innen des BMZ

Zusammenfassung
Im Gegensatz zu den „beamteten“ Staatssekretär*innen vertreten die Parlamentarischen Staatssekretär*innen den bzw. die ihr übergeordnete Minister*in im Außenverhältnis des Ministeriums innerhalb der Regierung.
Wolfgang Gieler

Kapitel 23. Die beamteten Staatssekretäre des BMZ

Zusammenfassung
Grundsätzlich ist die Amtsbezeichnung als Staatssekretär*in (StS) in Deutschland die Bezeichnung für das höchste statusrechtliche Amt, welches von einer oder einem Beamten in ihrem oder seinem Beamtenverhältnis erreicht werden kann.
Wolfgang Gieler

Kapitel 24. Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (AwZ) des Deutschen Bundestages

Zusammenfassung
Im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung geht es um Fragen der weltweiten wirtschaftlichen Zusammenarbeit und der sozialen Gerechtigkeit als Grundlage eines friedlichen Zusammenlebens.
Wolfgang Gieler

Kapitel 25. Ausgewählte staatliche Institutionen der Entwicklungszusammenarbeit

Zusammenfassung
Die folgenden Abbildungen und Tabellen geben die wesentlichen Kennzahlen ausgewählter staatlicher Institutionen der deutschen Entwicklungszusammenarbeit wieder.
Meik Nowak

Kapitel 26. Literatur zur Entwicklungszusammenarbeit – eine zeitgeschichtliche Auswahl

Zusammenfassung
Die folgende Literaturübersicht ist als eine Darstellung der verfügbaren Literatur zu dem Thema staatlicher deutscher Entwicklungszusammenarbeit zu verstehen und deckt somit einen Teil des gesamten Feldes der Entwicklungspolitik als eigenständigem Politikfeld ab.
Wolfgang Gieler, Meik Nowak

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