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2022 | Buch

Staatsbürgerschaft neu definiert

Wie die Ausweitung des Wahlrechts auf Einwanderer weltweit debattiert wird

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Über dieses Buch

Erweiterungen des Stimmrechts betreffen auch die Frage, wer an der Selbstbestimmung der Gemeinschaft teilnehmen darf. Durch einen umfassenden Vergleich von über 50 Fällen von Wahlrechtserweiterungen an Nicht-Staatsangehörige auf der ganzen Welt bietet dieses Buch eine breite empirische Basis, um diese Reformen zu rekonstruieren und erklärt gleichzeitig, wie Staatsbürgerschaft verstanden wird. Durch mehrere Vergleichsmethoden widerlegt die Autorin die Idee, dass manche Länder eine bestimmte „ethnische“ und andere eine „liberale“ Staatbürgerschaftskultur haben, die alle damit verbundenen Fragen determiniert. Vielmehr reflektieren die Debatten, wie Entscheidungsträger in einem dynamischen politischen Kontext ihre Reformvorschläge sowohl mittels auf Grundlage historischer Bedingungen als auch zeitgenössischer politischer Haltungen gestalten.

Inhaltsverzeichnis

Frontmatter
Kapitel 1. Einleitung
Zusammenfassung
Dieses Kapitel dient als Einleitung in das Thema, wie die Ausweitung des Wahlrechts auf Denizens das Konzept der Staatsbürgerschaft prägt. Deswegen präsentiert Kap. 1 die Bedeutung der Ausweitung des Wahlrechts auf Denizens aus der Perspektive der Theorien zur demokratischen Staatsbürgerschaft und stellt Schlüsselkonzepte vor – wie beispielsweise Denizens. Im weiteren Verlauf des Kapitels werden die zentralen Forschungsfragen, der vergleichend, kontextuell und interpretativ ausgerichtete Ansatz des Buches und die anzuwendenden Methoden sowie der Aufbau des Buches vorgestellt. Durch einen kurzen Überblick in die Geschichte der Staatsbürgerschaft illustriere ich, dass sie aus verschiedenen Teilen und Traditionen besteht, die sich auf unterschiedliche Weisen an dynamische Kräfte in der Geschichte anpassen. Das ist die Basis für mein Hauptargument im Buch: Staatsbürgerschaft kann neu entworfen werden entlang der Debatten über Ausländerwahlrechtserweiterungen (manchmal sogar über den Begriff der Staatsangehörigkeit hinaus), denn diese Debatten bieten einen Raum, um politische Gemeinschaften neu zu definieren. Dieses Kapitel legt somit die konzeptuellen Grundsteine für die prozessbasierte Schilderung, die im ganzen Buch aufgebaut wird, indem es zeigt, wie veränderbar und mehrdeutig Verständnisse von Staatsbürgerschaft sein können. Debatten über die Ausweitung des Wahlrechts auf Denizens sind im Grunde Redefinitionen der Grenzen politischer Mitgliedschaft: Als solche produzieren sie Unstimmigkeiten im politischen Diskurs und besitzen die Kraft, weitere Debatten auszulösen, auch dort, wo einmal Mitgliedschaft sehr exklusiv war.
Luicy Pedroza

Die Bedeutung der Ausweitung des Wahlrechts auf Denizens im weltweiten Vergleich

Frontmatter
Kapitel 2. Staatsbürgerschaft, nationale Staatsangehörigkeit und Wahlrecht
Zusammenfassung
Kap. 2 legt die normative, theoretische und praktische Relevanz zum Verständnis der Ausweitung des Wahlrechts auf Denizens in Bezug auf verschiedene Staatsbürgerschaftstheorien dar. Die analytischen Stärken und Schwächen der sich darauf beziehenden Literatur werden gegeneinander abgewogen und bestehende Widersprüche und Probleme aufgezeigt. Innerhalb der Literatur können drei Stränge unterschieden werden, die alle plausible Einblicke bieten, warum es so kam. Ohne die Erklärungskraft der gängigsten Ansätze anzweifeln zu wollen, zeige ich, dass diese Theorien es nicht schaffen, die Vielfalt der Reformen zur Ausweitung des Wahlrechts auf Denizens wiederzugeben. Diese Beschränkung hängt damit zusammen, dass innerhalb der Staatsbürgerschaftsforschung die Untersuchung der Ausweitung des Wahlrechts auf Denizens immer im Schatten der Erforschung der Veränderungen des Einbürgerungsrechts stand. Ich plädiere daher dafür, einen Forschungsansatz zu finden, dem es besser gelingt, die verschiedenen theoretischen Ansätze zu verknüpfen.
Luicy Pedroza
Kapitel 3. Die Ausweitung des Wahlrechts auf Denizens im internationalen Vergleich. Forschungsstand und Desiderate
Zusammenfassung
Kap. 3 belegt die theoretischen Annahmen aus Kap. 2 durch empirische Nachweise und steckt zudem die empirische Basis für die Entwicklung eines anderen prozessorientierten Ansatzes ab. Es zeigt, wo und in welchem Maß die Wahlrechte auf Einwanderer*innen ausgeweitet wurden. Damit wird klar, dass ein hoher Anteil an Einwanderer*innen in einer Demokratie nicht unbedingt bedeutet, dass ihr Einbezug in die Wähler*innenschaft ein Ziel sein muss und ihr Ausschluss automatisch als Demokratiedefizit angesehen wird. Zudem wird in diesem Kapitel eine konfigurative Analyse sowohl der verschiedenen Arten der Ausweitung des Wahlrechts auf Denizens als auch der verschiedenen Ergebnisse eines solchen Prozesses durchgeführt. Dadurch soll klar werden, dass es nicht ausreicht, nur Einbürgerungsregeln und Traditionen der Staatsbürgerschaft zu untersuchen, um herauszufinden, wie eine politische Gemeinschaft über eine Ausweitung des Wahlrechts auf Denizens entscheiden wird. Dieses Kapitel präsentiert auch die Auswahl Deutschlands und Portugals als Fälle für den zweiten Teil des Buches. Die beiden Länder ermöglichen einen guten Einblick in die relevanten Formen der Wahlrechtserweiterungen auf Denizens: Sie sind einerseits eine bisher erfolglose Erweiterung des Ausländer*innenwahlrechts in Deutschland und andererseits eine erfolgreiche Reform des Wahlrechts, aber bestimmt aufgrund von Reziprozität und kultureller Affinität mancher Gruppen von Denizens in Portugal.
Luicy Pedroza

Prozesse der Ausweitung des Wahlrechts auf Denizens

Frontmatter
Kapitel 4. Die selektive Ausweitung des Wahlrechts auf Denizens in Portugal
Zusammenfassung
Der Fall Portugals weicht von allen anderen Fällen der Ausweitung des Wahlrechts auf Denizens insofern ab, als dass er zwischen verschiedenen Wähler*innengruppen nach Staatsangehörigkeiten differenziert und auf strikter Reziprozität basiert. Ähnliche Bedingungen charakterisierten einst die Ausweitung des Wahlrechts auf Denizens in den nordischen Ländern in den späten 1970er- und den frühen 1980er-Jahren. Diese wurde jedoch zwischenzeitlich zurückgenommen.
Luicy Pedroza
Kapitel 5. Die gescheiterte Wahlrechtsausweitung auf Denizens in Deutschland
Zusammenfassung
Es mag überraschen, dass hier ausgerechnet Deutschland als Fallbeispiel für eine Untersuchung der Ausweitung des Wahlrechts auf Nichtstaatsbürger*innen ausgewählt worden ist, wurden die im Jahr 1989 eingeführten entsprechenden Wahlrechtsreformen doch unmittelbar nach ihrer Einführung vom Bundesverfassungsgericht (im Folgenden BVerfG) für ungültig erklärt. In der Literatur wird Deutschland daher oftmals als der gescheiterte Fall beschrieben (David Earnest. 2003. Voting rights for denizens: A comparison of 25 democracies. Washington, DC: The George Washington University; Groenendijk, Kees. 2008. Local voting rights for non-nationals in Europe: What we know and what we need to learn. Study for the Transatlantic Council on Migration. Washington, DC.: Migration Policy Institute). Der Anteil der nicht wahlberechtigten ausländischen Einwohner*innen liegt in Deutschland im Jahr 2020 bei etwa acht Prozent (wobei EU-Bürger*innen bereits herausgerechnet sind).
Luicy Pedroza

Vergleich und theoretische Überlegungen

Frontmatter
Kapitel 6. Die Schritte des Prozesses der Ausweitung des Wahlrechts auf Denizens
Zusammenfassung
Every regime lives on a body of dogma, self-justification and propaganda about itself. In the United States this body of dogma centres about democracy. The hero of the system is the voter […]. Yet, the struggle for the vote was almost bloodless, almost completely peaceful, and astonishingly easy. The bulk of the newly enfranchised won battles they never fought. It is hard for Americans to believe how easy it was because their hopelessly romantic view of the history of democracy attributes a revolutionary significance to the extension of the right to vote.
Luicy Pedroza
Kapitel 7. Ein prozessorientierter Ansatz zur Untersuchung der Ausweitung des Denizenwahlrechts im Vergleich zu anderen Studien
Zusammenfassung
Ich habe versucht, auf der Basis von verschiedenen Fällen der Ausweitung des Wahlrechts auf Denizens, die in der Wissenschaft bisher nicht ausreichend erklärt werden, einen eigenen Erklärungsansatz „mittlerer Reichweite“ zu entwickeln. Dieses Kapitel versucht, die Ergebnisse dieses Ansatzes auf andere Fälle jenseits der hier untersuchten anzuwenden. Dabei handelt es sich um Fälle einer Ausweitung des Wahlrechts auf Denizens generell, also nicht nur einer bestimmten Untergruppe von Ausländer*innen wie in den von mir untersuchten Fällen in Deutschland und Portugal.
Luicy Pedroza
Kapitel 8. Denizenwahlrecht, Staatsbürgerschaft und Migrationspolitik
Zusammenfassung
In diesem Buch haben wir verschiedene Wege betrachtet, wie Wahlrechte für Denizens erweitert worden sind. Zunächst haben wir uns mit dem Begriff „Denizenwahlrecht“ beschäftigt und die Varianten kennengelernt, wie dies in verschiedenen Ländern umgesetzt wurde. Dabei konnten wir einen wachsenden, demokratieübergreifenden Trend der Ausweitung der Rechte auf Denizens feststellen, der aber sehr heterogen verläuft.
Luicy Pedroza
Backmatter
Metadaten
Titel
Staatsbürgerschaft neu definiert
verfasst von
Prof. Dr. Luicy Pedroza
Copyright-Jahr
2022
Electronic ISBN
978-3-658-34972-1
Print ISBN
978-3-658-34971-4
DOI
https://doi.org/10.1007/978-3-658-34972-1

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