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2013 | APageObject | Buchkapitel

5. Staatsprojekt Modernisierung

verfasst von : Martin Bitter

Erschienen in: Aufstieg und Fall der europäischen Kohlenstoffökonomie

Verlag: Springer Fachmedien Wiesbaden

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Zusammenfassung

Es mag auf den ersten Blick paradox erscheinen, dass das institutionelle Fundament zur „Staatswerdung’ Europas in der Hochphase des KWS, d. h. auf dem Gipfelpunkt nationalstaatlicher Souveränität gelegt wurde. Dennoch, ab den 1950er Jahren wurden die europäischen Regierungen zu Taktgebern erster Vergemeinschaftungsbestrebungen. Da die Ära des Fordismus eine fortschreitende Internationalisierung des Kapitalverhältnisses aufwies, dieser über die begrenzte Reichweite des Nationalstaates aber nur schwerlich beizukommen war, wurde nach politisch-institutionellen Bearbeitungsformen dieses Widerspruchs gesucht.

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Fußnoten
1
Kursiv gesetzt, M.B.
 
2
Von einer europäischen Umweltpolitik muss freilich schon seit Beginn der 1970er Jahre gesprochen werden (Hildebrand 2002; Jordan 2002). Interessanterweise wurde das umweltpolitische Instrumentarium auf europäischer Ebene insbesondere in der Phase der ,Eurosklerose’ (in der Regel in Form ordnungsrechtlicher Standardisierung) ausgeweitet. Dies geschah auf der rechtlichen Grundlage der Römischen Verträge - ein „Kunstgriff" mit limitierter formaler Basis (Hildebrand 2002: 25).
 
3
Dieser ist nicht ohne die Dynamik der Klassenkämpfe in Großbritannien zu verstehen. Thatcher verfolgte mit der Liberalisierung des Energiemarktes das Ziel, die nationale Kohleindustrie unrentabel zu machen und den Gewerkschaften damit eine ihrer Machtbastionen zu nehmen (vgl. Kannankulam 2008: 226 f.). Der klimafreundliche dash to gas war daher ein nicht-intendierter Nebeneffekt dieser hart geführten politischen Auseinandersetzung.
 
4
Erst im April 2011 kündigte der EU-Kommissar für Steuern, Algirdas Semeta, für die nicht vom EU EHS erfassten Sektoren (insbesondere für den Bereich Transport) eine die Besteuerung des Konsums von Brennstoffen ergänzende CO2-Steuer an, die ab dem Jahr 2013 eingeführt und einen Mindestsatz von 20 Euro pro Tonne CO2 betragen könnte (European Voice, 7. April 2011).
 
5
Während die britischen Reduktionen der Emissionen durch die politischen Klassenkämpfe überdeterminiert waren (dash to gas), kamen sie in der Bundesrepublik vor allem durch die DeIndustrialisierung der ehemaligen DDR zu Stande („Mauerfallprofite") (vgl. Oberthür/Ott 1999: 101f.).
 
6
Das europäische „burden sharing" musste nach Kyoto modifiziert werden, da das Protokoll einerseits einen größeren Korb an Treibhausgasen umfasste (zu den vom „burden sharing agreement" erfassten Gasen CO2, Methan (CH4) und Distickstoffoxid (N2O) kamen nun auch teilhalogenisierte Fluorkohlenwasserstoffe (H-FKW), perfluorierte Kohlenwasserstoffe (FKW) und Schwefelhexafluo- rid (SF6)) und andererseits lediglich ein durchschnittliches Reduktionsziel von 8 Prozent für den Zeitraum 2008-2012 vorsah (Ott/Oberthür 1999: 31, 199).
 
Metadaten
Titel
Staatsprojekt Modernisierung
verfasst von
Martin Bitter
Copyright-Jahr
2013
Verlag
Springer Fachmedien Wiesbaden
Buch
Aufstieg und Fall der europäischen Kohlenstoffökonomie

Print ISBN: 978-3-658-03405-4

Electronic ISBN: 978-3-658-03406-1

Copyright-Jahr: 2013

DOI
https://doi.org/10.1007/978-3-658-03406-1_5