01.04.2019 | Wirtschafts- und Sozialkunde | Ausgabe 4/2019
Stabilitätsgesetz und magisches Viereck
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Gesetz zur Förderung der Stabilität und des Wachstums der Wirtschaft
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Erfordernisse der Wirtschaftspolitik (§ 1)
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Bund und Länder haben bei ihren wirtschafts- und finanzpolitischen Maßnahmen die Erfordernisse des gesamtwirtschaftlichen Gleichgewichts zu beachten.
Die Maßnahmen sind so zu treffen, dass sie im Rahmen der marktwirtschaftlichen Ordnung gleichzeitig zur Stabilität des Preisniveaus, zu einem hohen Beschäftigungsgrad und außenwirtschaftlichem Gleichgewicht bei stetigem und angemessenem Wirtschaftswachstum beitragen.
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Zielharmonie und Zielkonflikt
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■ Bund und Länder sollen auf das gesamtwirtschaftliche Gleichgewicht achten. Wenn positiv auf die Entwicklung eines Ziels Einfluss genommen wird und sich die anderen Ziele ebenfalls positiv entwickeln, spricht man von Zielharmonie. Entwickeln sich die anderen Ziele negativ, spricht man von einem Zielkonflikt.
■ Beispiel für Zielharmonie: Gelingt es dem Staat, durch Einsatz seiner Instrumente ein angemessenes wirtschaftliches Wachstum zu erreichen, wirkt sich das auch positiv auf den Beschäftigungsgrad aus.
■ Beispiel für Zielkonflikt: Durch die Senkung der Staatsausgaben kann es dem Staat gelingen, das Preisniveau zu stabilisieren. Diese Maßnahme wirkt jedoch negativ auf den Beschäftigungsgrad.
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Magisches Sechseck
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In der Literatur wird das magische Viereck häufig um zwei weitere Ziele erweitert. Das sind:
■ der Umweltschutz, also die Verringerung und Beseitigung von Umweltschäden durch die Gesellschaft, insbesondere durch die Wirtschaft, und
■ die gerechte Einkommensverteilung. Sie ist eine wesentliche Voraussetzung für den sozialen Frieden und damit für eine gesellschaftliche Stabilität.
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