Stärkung des Diskriminierungsschutzes in Deutschland am Beispiel des AGG

Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG), das in Deutschland seit 2006 in Kraft ist, stellt einen wichtigen symbolischen und rechtspraktischen Schritt auf dem Weg zu mehr gleichberechtigter Teilhabe aller Bürger_innen dar. AchtJahre nach Verabschiedung des AGG haben zahlreiche Stellungnahmen, Beschwerden, außergerichtliche Einigungen und gerichtliche Verfahren gezeigt, wie notwendig das Gesetz ist. Die EU-richtlinienkonforme Auslegung einzelner Vorschriften durch Gerichte wurde angemahnt bzw. geklärt, es haben sich Lücken und widersprüchliche Regelungen beim Anwendungsbereich und auf der Rechtfertigungsebene herauskristallisiert und richterliche Auslegungspraktiken wurden aufgrund von Rechtsprechung etabliert.