1. Steuerehrlichkeit und Steuerwiderstand: Eine Einführung

Dies schliesst nicht aus, dass solchen Handlungen zur Steuerverminderung, welche völlig konform mit den gesetzlichen Anforderungen und Rahmenbedingungen sind und von den Steuerbehörden akzeptiert werden, in der Öffentlichkeit verpönt sind und medial massiv kritisiert werden. Ein typisches Beispiel war der „Skandal“ um Percy Barnevik, dem ehemaligen ABB-Chef, der 2003 eine millionenschwere, steuerlich optimierte Pensionsabfindung erhalten hat. „[…] Damals war bekannt geworden, dass sich der langjährige Konzernchef und spätere Verwaltungsratspräsident eine Rente von fast 150 Millionen Franken zugeschanzt hatte. Barnevik galt nun als Prototyp des Abzockermanagers, und nach einem Sturm der Entrüstung zahlte er später freiwillig 90 Millionen Franken zurück. Die Enthüllung löste in der Schweiz eine grosse Debatte über die berufliche Vorsorge von Topmanagern aus, die schliesslich in einer Lex Barnevik gipfelte: Bei der Revision des Bundesgesetzes über die berufliche Vorsorge wurde vom Parlament eine Höchstgrenze für das versicherbare Jahresgehalt eingeführt. Barnevik ist sich bis heute keiner Schuld bewusst […].“ (vgl. Tages-Anzeiger vom 26.06.2012, „Wie Percy Barnevik versucht, sein Image aufzupolieren“). Gerade in steuerlichen Fragen ist in der veröffentlichten Meinung legal offenbar nicht immer legitim.

Aus Sicht des Steuerstrafrechtes kann dieses Verhalten trotzdem zu einem Verfahren wegen Steuerhinterziehung führen. Diese Fälle sind aber nicht Kern dieses Buches.