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Über dieses Buch

Die Betriebsstätte stellt im internationalen Steuerrecht einen besonderen Anknüpfungspunkt für das Besteuerungsrecht dar. Trotz fehlender Rechtspersönlichkeit rechtfertigt die Erfüllung des Betriebsstättentatbestandes ein Besteuerungsrecht für den jeweiligen Betriebsstättenstaat. In welcher Höhe das Besteuerungsrecht besteht, wird durch die anzuwendende Gewinnabgrenzungsmethode bestimmt. Erst durch Überarbeitung des OECD-Musterabkommens 2010 besteht der Fokus auf Anwendung einer einzigen Gewinnabgrenzungsmethode. Das deutsche Steuerrecht hat sich diesem OECD-Ansatz (sog. AOA) angeschlossen. Ausgehend von dieser Neuausrichtung in der Betriebsstättengewinnabgrenzung untersucht Aurelia Froitzheim die Umsetzung des neuen Gewinnabgrenzungskonzeptes. Dafür betrachtet sie die Regelungen der OECD und des nationalen Gesetzgebers jeweils getrennt voneinander, um abschließend das Zusammenwirken beider Regelungsbereiche würdigen zu können.
Das vorliegende Werk richtet sich an Dozenten und Studenten der Betriebswirtschaftslehre und der Rechtswissenschaft mit Schwerpunkten Betriebswirtschaftliche Steuerlehre, Steuerrecht und Wirtschaftsprüfung, aber auch an Steuerberater, Wirtschaftsprüfer sowie Mitarbeiter von Steuer- und Finanzabteilungen.

Inhaltsverzeichnis

Frontmatter

Einleitung

Unternehmen beschränken ihre wirtschaftliche Tätigkeit nicht zwingend auf einen einzelnen Markt in einem einzelnen Land. Landesgrenzen verschwinden in einer globalisierten Marktwirtschaft aus Sicht internationaler Unternehmen immer mehr. In Deutschland gegründete Unternehmen expandieren teilweise mittels unterschiedlicher Unternehmensformen in ausländische Märkte, und auch ausländische Unternehmen lassen sich mit Hilfe verschiedener Investitionsformen im deutschen Markt nieder.

Aurelia Froitzheim

Die internationale und nationale Fortentwicklung der Betriebsstättengewinnabgrenzung

Da es verschiedene Formen des betrieblichen Engagements gibt, ist zunächst der Tatbestand der Betriebsstätte von anderen Investitionsformen (insb. der Tochterkapitalgesellschaft) abzugrenzen. Dies erfolgt auf einer wirtschaftlichen und rechtlichen Ebene.

Aurelia Froitzheim

Internationale Gewinnabgrenzung nach dem OECD-AOA

Um den AOA verstehen und anwenden zu können, muss zunächst klar sein, welche OECD-Papiere diesen Gewinnabgrenzungsansatz behandeln bzw. welche weiteren OECD-Papiere bei der Anwendung des AOAs relevant sind.

Aurelia Froitzheim

Einfluss bzw. Auswirkung des AOA-Konzeptes auf die nationale Betriebsstättengewinnabgrenzung

Auf die nationale Betriebsstättengewinnabgrenzung wirken mehrere Rechtsquellen ein. Zum einen geben nationale Normen sowie nationale Verwaltungsanweisungen Vorgaben zur Betriebsstättengewinnabgrenzung, die, falls ein DBA abgeschlossen wurde, sich entweder mit den Regelungen des abgeschlossenen DBAs decken oder ggf. durch diese eingeschränkt werden. Darüber hinaus kann EU-Recht auf die nationale Besteuerung sowie die abgeschlossenen DBAs Einfluss nehmen

Aurelia Froitzheim

Fazit

Der AOA vereinheitlicht die Betriebsstättengewinnabgrenzung auf OECD-Ebene auf eine einzige anzuwendende Methode, die die Betriebsstätte als ein fiktiv selbständiges und unabhängiges Unternehmen betrachtet. Vorteilhaft an dieser internationalen Übereinkunft ist, dass zur Verwirklichung dieses Konzeptes auf den Fremdvergleichsgrundsatz zurückgegriffen wird. Der Fremdvergleichsgrundsatz stellt einen international akzeptierten Abgrenzungsmaßstab dar, weshalb die uneingeschränkte Verwendung dieses Ansatzes innerhalb der Betriebsstättengewinnabgrenzung grds.

Aurelia Froitzheim

Backmatter

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