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Inhaltsverzeichnis

Frontmatter

Einleitung

Zusammenfassung
Das Recht zu wählen ist eines der wichtigsten verfassungsmäßigen Rechte des Bürgers und — neben → Abstimmungen — seine einzige Möglichkeit, unmittelbar am politischen Prozeß teilzunehmen. Das Wahlrecht erhält der Bürger mit seiner Volljährigkeit, es zeichnet ihn als Bürger aus.
Wichard Woyke

1. Begriff und Funktion von Wahlen

Zusammenfassung
Seit Gesellschaften existieren und Macht eine Rolle darin spielt, muß der Träger der Macht ermittelt werden — wenn er sie sich nicht unter Aufhebung aller gemeinschaftlichen Spielregeln durch Gewalt selbst nimmt. Wir kennen aus der Geschichte und der Gegenwart die unterschiedlichsten Verfahren für die Besetzung von Positionen und Ämtern wie etwa: Losentscheid, Akklamation, Erbfolge, Ernennung, Beförderung.
Wichard Woyke

2. Wahlsysteme

Zusammenfassung
Die unterschiedlichen Wahlverfahren — es wurden mehr als 300 gezählt — lassen sich auf zwei Grundtypen zurückführen: Mehrheitswahl und Verhältniswahl. Hinsichtlich ihrer Auswirkungen läßt sich in bezug auf Mehrheits- und Verhältniswahl folgender Vergleich ziehen
Wichard Woyke

3. Geschichte der Wahlen in Deutschland

Zusammenfassung
Bis zum Ende des Heiligen Römischen Reiches Deutscher Nation im Jahre 1806 war Deutschland ein ständisch verfaßtes staatsähnliches Gemeinwesen. In Reichs- und Landständen vertraten der Adel, die Geistlichkeit, die Stände und — späterhin zum Teil auch die Bauern — das Land oder das Reich gegenüber dem Herrscher. Die Bestellung dieser ständischen Körperschaften erfolgte selten durch das Prinzip Wahlen.
Wichard Woyke

4. Wahlen zum Deutschen Bundestag

Zusammenfassung
Für die Wahl zum Deutschen Bundestag sieht das Bundeswahlgesetz in der Fassung der Bekanntmachung vom 23. Juli 1993, geändert durch Gesetz vom 28. Januar 1994 eine mit der Persönlichkeitswahl verbundene Verhältniswahl vor. Das noch heute in seinen wesentlichen Bestimmungen gültige Bundeswahlgesetz wurde 1956 erlassen und hat sich zu einem Bestandteil der politischen Kultur in Deutschland entwickelt. Obwohl das Wahlsystem nicht im Grundgesetz verankert ist — die Parteien konnten sich 1949 nicht auf ein allgemein gültiges Wahlsystem einigen — besteht heute Einvernehmen darüber, daß ein Wahlgesetz nur mit großer Einmütigkeit verändert werden kann. Selbst die Große Koalition, die 1966 bis 1969 über eine Mehrheit von etwas mehr als 90 Prozent der Sitze verfügte, scheiterte mit einer vorgesehenen Wahlreform.
Wichard Woyke

5. Wahlen durch den Deutschen Bundestag und die Bundesversammlung

Zusammenfassung
Der Bundeskanzler übt als Chef der Bundesregierung das wichtigste politische Amt aus, das in der Bundesrepublik Deutschland vergeben wird. Bei seiner Wahl wirken zwei oberste Bundesorgane, Bundestag und Bundespräsident, mit. Art. 63 (1) GG überträgt dem Bundespräsidenten das Recht, einen Kandidaten vorzuschlagen. Da es durch die Konzentration unseres Parteiensystems bei den Wahlen seit 1953 bisher immer nur um den Sieg einer Partei bzw. einer vorher öffentlich bekundeten Koalition ging, wurde der Kanzler praktisch durch das Wahlergebnis zum Deutschen Bundestag vorherbestimmt. Das bedeutet, daß dem Bundespräsidenten unter diesen Voraussetzungen kaum eine andere Möglichkeit bleibt, als den Kandidaten zu nominieren, der wahrscheinlich die meisten Abgeordneten auf sich vereinigen wird. Somit ist das Vorschlagsrecht des Bundespräsidenten zu einer reinen Formalität geworden, was sich aber bei knappen Mehrheiten bzw. bei schwierigen Koalitionsverhandlungen bedeutend ändern könnte. In koalitionspolitisch schwierigen Verhandlungen könnte der Bundespräsident die Initiative ergreifen und auf den politischen Entscheidungsprozeß Einfluß nehmen, indem er „seinen“ Kandidaten zur Wahl vorschlägt.
Wichard Woyke

6. Die Parteien — Träger der Wahl

Zusammenfassung
Die politische Willensbildung ist in modernen Massendemokratien ohne Parteien schwerlich denkbar. Dies gilt gerade auch im Hinblick auf Wahlen. Parteien sind in parlamentarischen Systemen die wichtigste organisierende Mittlerinstanz zwischen Bevölkerung und Staat. Sie treffen aus der Vielzahl der politischen Sach- und Personalinteressen eine Vorauswahl und bündeln sie zu einem Angebot an den Wähler. Die Schlüsselposition, die die Parteien in unserem politischen System einnehmen, kommt in der Bezeichnung Parteiendemokratie zum Ausdruck.
Wichard Woyke

7. Der Wahlkampf

Zusammenfassung
Der Wahlkampf ist die politische Auseinandersetzung von Parteien und Wählervereinigungen um Zustimmung des Bürgers zu Personen und Programmen; letztlich um die politische Herrschaft. Zwar spricht man auch während einer Legislaturperiode oft von Wahlkampf, jedoch erstreckt sich der eigentliche Wahlkampf auf die Zeit zwischen der Auflösung des alten und der Wahl des neuen Parlaments. Dieser Wahlkampf kann wiederum unterteilt werden in „Vorwahlkampf“ und „heiße Phase“, die in der Regel die letzten drei bis vier Wochen vor dem Wahltag ausmacht.
Wichard Woyke

8. Landtagswahlen

Zusammenfassung
Die durch die deutsche Einigung vergrößerte Zahl der Länder hat nicht nur Auswirkungen auf den Föderalismus, sondern auch auf Parteien- und Wahlentwicklungen.
Wichard Woyke

9. Kommunalwahlen: Gemeinde-, Stadtrats- und Kreistagswahlen

Zusammenfassung
Mehrere Gemeinden bilden einen Landkreis, größere Städte einen Stadtkreis. In den Gemeinden bzw. den Städten sind die Vertretungskörperschaften die Gemeinde- bzw. die Stadträte, in den Landkreisen sind es die Kreistage.
Wichard Woyke

10. Die Direktwahl des Europäischen Parlaments

Zusammenfassung
Nach der Kommunal-, Landes- und Bundesebene bildet die europäische Ebene die vierte Möglichkeit für den Bürger, zu wählen. Im Juni 1979 fanden die Ersten Direktwahlen zum Europäischen Parlament statt. Eine Wahlperiode beträgt fünf Jahre. Im Juni 1994 waren von den 345 Mio. Bürgern aus Belgien, Dänemark, Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Griechenland, Irland, Italien, Luxemburg, Niederlande, Portugal und Spanien etwa 247 Mio. aufgerufen, ihre Stimme bei den Vierten Direktwahlen zum Europäischen Parlament (EP) abzugeben.
Wichard Woyke

11. Wählerverhalten und Wahlforschung

Zusammenfassung
Die Funktionsfähigkeit eines demokratischen politischen Systems und die politischen Einflußnahmemöglichkeiten des Wählers hängen nicht zuletzt davon ab, wie sich dieser Wähler verhält. Die empirische Wahlforschung beschäftigt sich mit der Frage: Wer wählt wie und warum? Sie versucht, das Wählerverhalten (einschließlich Nichtbeteiligung) von Individuen und Gruppen zu beschreiben und zu erklären, insbesondere zu bestimmen, welche Faktoren in welcher Gewichtung für das Wählerverhalten maßgebend sind. Auf der Basis dieser Ergebnisse versucht sie darüber hinaus, Schlüsse für die Zukunft zu ziehen. Trotz wichtiger Teilergebnisse gibt es aber bisher doch mehr offene Fragen als Antworten.
Wichard Woyke

12. Möglichkeiten und Grenzen von Wahlen

Zusammenfassung
Wahlen gelten vor allem in repräsentativen Demokratien — aber nicht nur in diesen Staatsformen — nach wie vor als wichtigste Legitimation staatlicher Herrschaft. Die dauernde Beteiligung kommunistischer Parteien an Parlamentswahlen in westeuropäischen Demokratien zeigte, daß auch ursprüngliche Gegner der repräsentativen Demokratie Wahlen zum Parlament als wichtigstes Mittel zur Erreichung politischer Macht — aus welchen Gründen auch immer — ansahen. Und die Entwicklungen in den Ländern des ehemals „real existierenden Sozialismus“ zeigen, daß kompetitive Wahlen als Kern der demokratischen Entwicklung verstanden werden.
Wichard Woyke

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