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2024 | Buch

Strategen in Roben

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Über dieses Buch

Gibt es andere Maßstäbe für die Entscheidungen, die Verfassungsrichter treffen, als das geltende Recht und Präzedenzfälle? Die vorliegende Arbeit untersucht, ob sich das für den U.S. Supreme Court etablierte strategische Modell richterlicher Entscheidungsfindung auf das Bundesverfassungsgericht übertragen lässt und kommt zu dem Schluss, dass es sich bei den Verfassungsrichtern in Karlsruhe durchaus um strategisch denkende und agierende Akteure handelt.

Inhaltsverzeichnis

Frontmatter
Kapitel 1. Das Bundesverfassungsgericht als Gegenstand der Forschung
Zusammenfassung
Verfassungsgerichte nehmen in demokratischen Regierungssystemen spezifische und ihnen exklusiv zugewiesene Funktionen wahr. Im Falle des Bundesverfassungsgerichts ist dies die Wahrung der Verfassung, indem Akte der Exekutive, der Legislative und der Judikative von den Richtern in letzter Instanz auf ihre Vereinbarkeit mit der Verfassung überprüft und gegebenenfalls verworfen werden. Das Gericht agiert seit seiner ersten Entscheidung am 9. September 1951 als verbindlicher Letztinterpret des Grundgesetzes und seine Entscheidungen erwachsen nach der Maßgabe des § 31 Bundesverfassungsgerichtsgesetz (BVerfGG) in Gesetzeskraft.
Martina Schlögel
Kapitel 2. Modelle zu Einflüssen auf das Verhalten von Verfassungsrichtern und zu richterlichen Strategien
Zusammenfassung
Wie weit sozialwissenschaftliche Modelle von der juristischen Betrachtungsweise und damit von den bislang in der Forschung häufig eingenommenen rechtswissenschaftlichen Perspektiven auf die Arbeit des Bundesverfassungsgerichts entfernt sind, zeigt folgendes Zitat.
Martina Schlögel
Kapitel 3. Auswahl der für die Forschungsfrage relevanten Einflussfaktoren und zu prüfende Hypothesen
Zusammenfassung
Im Folgenden soll der Frage nachgegangen werden, inwieweit Untersuchungen zu Einflussfaktoren auf die Rechtsprechung des U.S. Supreme Court – und in eingeschränktem Maße auch zu den U.S. Courts of Appeals – auf das Bundesverfassungsgericht übertragen werden können. Die heuristische Orientierung an der US-Literatur soll allerdings nicht zu einem verengten Blick führen. Für die vorliegende Untersuchung muss deshalb auch berücksichtigt werden, welche Besonderheiten in der Organisation und der institutionellen Einbettung des Bundesverfassungsgerichts Auswirkungen auf dessen Rechtsprechung haben könnten.
Martina Schlögel
Kapitel 4. Gang der Untersuchung
Zusammenfassung
Um die im Rahmen dieser Arbeit aufgeworfene Frage nach den Einflüssen auf die Rechtsprechung am Bundesverfassungsgericht zu untersuchen, wurde eine zweigliedrige Vorgehensweise gewählt. Zum einen eine quantitative Erhebung, die auf einer Erfassung und Auswertung der in der amtlichen Entscheidungssammlung veröffentlichten Senatsentscheidungen aus 40 Jahren basiert. Zum anderen wurden leitfadengestützte Experteninterviews mit ehemaligen Wissenschaftlichen Mitarbeitern am Bundesverfassungsgericht geführt
Martina Schlögel
Kapitel 5. Gesetzgeberhypothese
Zusammenfassung
Die Befugnis parlamentarische Gesetze zu verwerfen, gibt dem Bundesverfassungsgericht nicht nur sein spezielles institutionelles Gepräge, sondern unterscheidet es auch von anderen Gerichten: Normenkontrollen machen die Staatsgerichtsbarkeit zur Verfassungsgerichtsbarkeit. Zwar gibt Artikel 100 Abs. 1 GG jedem Richter das Recht zu prüfen, ob ein Gesetz, das er anwendet, verfassungsgemäß ist. Kommt er aber zu der Überzeugung, dass es verfassungswidrig ist, darf er sich nicht selbst über das Gesetz und damit über den Willen des Gesetzgebers hinwegsetzen, sondern muss das damit verbundene Verfahren aussetzen und dem Bundesverfassungsgericht die Vorlagefrage nach der Gültigkeit der Norm unterbreiten.
Martina Schlögel
Kapitel 6. Justizhypothese
Zusammenfassung
Bei der Justizhypothese liegt der Fokus auf dem Verhältnis des Bundesverfassungsgerichts zu den Fachgerichten. Die Verfahrensarten, in denen das Bundesverfassungsgericht in mittelbare und unmittelbare Interaktion mit anderen deutschen Gerichten tritt, sind die Urteilsverfassungsbeschwerde und die Richtervorlage.
Martina Schlögel
Kapitel 7. Sozialisierungshypothese
Zusammenfassung
Die Organisation des Bundesverfassungsgerichts als „Zwillingsgericht“ mit zwei selbständigen und gleichrangigen Senaten ist eine ungewöhnliche Struktur. Im Rahmen des Verfassungskonvents von Herrenchiemsee wurde auch über ein Verfassungsgericht mit mehreren Senaten nachgedacht, dieser Gedanke aber wieder verworfen. Aus dem Zwillingsgericht ein „Einheitsgericht“ zu machen, wurde in den späten 1960er Jahren im Rahmen der Diskussion zum vierten Änderungsgesetz zum Bundesverfassungsgerichtsgesetz erwogen.
Martina Schlögel
Kapitel 8. Agendahypothese
Zusammenfassung
Aufgrund der stark ansteigenden Verfahrenszahlen am Bundesverfassungsgericht – insbesondere bei den Verfassungsbeschwerden und den Richtervorlagen – sah der Gesetzgeber Mitte der 1980er Jahre Handlungsbedarf, wandelte die bis dahin bestehenden Vorprüfungsausschüsse mit Änderungsgesetz vom 12. Dezember 1985 in Kammern um und gestaltete so das Annahmeverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht grundlegend neu. Mit dem Änderungsgesetz wurde die Möglichkeit geschaffen, dass auch die Kammern nach § 93b BVerfGG unter den Voraussetzungen des § 93c BVerfGG Verfassungsbeschwerden stattgeben können.
Martina Schlögel
Kapitel 9. Mitarbeiterhypothese
Zusammenfassung
Als das Bundesverfassungsgericht im Jahre 1951 seine Spruchtätigkeit aufnahm, war für die Verfassungsrichter keine Unterstützung durch Wissenschaftliche Mitarbeiter vorgesehen. Doch der sich bald einstellende „Siegeszug“ der Verfassungsbeschwerde machte eine juristische Verstärkung der Dezernate unabdingbar, um die Arbeitsfähigkeit des Gerichts zu gewährleisten. Die Untersuchung der Agendahypothese hat gezeigt, dass die Wissenschaftlichen Mitarbeiter Anteil an der Fallauswahl und damit auch an der inhaltlichen Agenda des Gerichts haben.
Martina Schlögel
Kapitel 10. Konsenshypothese
Zusammenfassung
Mit der vierten Änderungsnovelle zum BVerfGG vom 21.12.1970 wurde den Richtern am Bundesverfassungsgericht durch den Gesetzgeber die Möglichkeit eingeräumt, ihre in der Beratung vertretene, von der Richtermehrheit abweichende Meinung in einem offenen Sondervotum niederzulegen.
Martina Schlögel
Kapitel 11. Bewertung der Ergebnisse und offene Forschungsfragen
Zusammenfassung
Zusammenfassend kann festgestellt werden, dass die Auseinandersetzung mit der umfassenden sozialwissenschaftlichen Forschung zum U.S. Supreme Court viele neue Impulse zur politikwissenschaftlichen Untersuchung des Bundesverfassungsgerichts bietet. Gerade die Frage, welche Faktoren jenseits von Recht und Gesetz das Verhalten von Verfassungsrichtern beeinflussen können, wird – anders als im sehr juristisch dominierten deutschen Diskurs – in der amerikanischen Forschung innovativ und frei diskutiert. Auch wenn sich nicht alle Faktoren auf das Bundesverfassungsgericht übertragen lassen, so inspiriert die Auseinandersetzung zu weiterführenden Überlegungen. Bedauerlich und ständig wiederkehrend ist die Begrenzung der wissenschaftlichen Untersuchungsmöglichkeiten und die absolut unzulängliche Möglichkeit, an Daten und Informationen zu Verfahren und zum richterlichen Entscheidungsfindungsprozess am Bundesverfassungsgericht zu gelangen.
Martina Schlögel
Kapitel 12. Interviewfragebogen
Zusammenfassung
Wann und wie lange waren Sie als wissenschaftlicher Mitarbeiter am BVerfG tätig?
Martina Schlögel
Backmatter
Metadaten
Titel
Strategen in Roben
verfasst von
Martina Schlögel
Copyright-Jahr
2024
Electronic ISBN
978-3-658-43868-5
Print ISBN
978-3-658-43867-8
DOI
https://doi.org/10.1007/978-3-658-43868-5