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2018 | OriginalPaper | Buchkapitel

16. Strukturelle Macht und ökonomische Stabilität

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Zusammenfassung

Wassily Leontief offenbarte in seinem Paradiesparadoxon ein zentrales Problem der ökonomischen Dynamik: Innovationen könnten Arbeit weitestgehend unnötig machen, der Anteil den das Kapital dann am Faktormix hätte, wäre immens, ebenso sein Anteil an den Faktoreinkünften. Aber kein Einkommen bedeutet – zumindest in der gegebenen kapitalistischen Struktur – gleichzeitig kein Konsum, damit keine Nachfrage und letztlich die ultimative Überproduktionskrise. Im Anschluss an diese Gedanken und an die vorangegangene Analyse von Macht und Hegemonie, wird in diesem Kapitel der Frage nach der Stabilität der Transnationalen Ökonomie nachgegangen.

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Fußnoten
1
zum Zusammenhang von Einkommenshöhe und Sparquote zusammenfassend Ehmer 2017: 96; exemplarisch für Deutschland Drechsel-Grau et al. 2015; Böwing-Schmalenbrock 2012: Kap. 5.1.
 
2
Zur Illustration der empirischen Evidenz der beschriebenen Struktur wird an dieser Stelle die deutschsprachige Erklärung zum Bericht in Auszügen wiedergegeben: „(Paris/Berlin – 12. Februar 2013) Nur globale Ansätze können dauerhaft verhindern, dass Steuersysteme multinationale Unternehmen bevorzugen und kleine Betriebe sowie die Bürger das Nachsehen haben. So manches international agierende Unternehmen zahlt durch geschickte Kunstgriffe nur fünf Prozent Körperschaftssteuern wo weniger große Firmen auf 30 Prozent kommen. Das geht aus einer im Auftrag der G20 erstellten Studie der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung hervor, die analysiert, wie multinationale Konzerne Steuerbemessungsgrundlagen aushöhlen und Gewinne verlagern – ihr Titel: „Addressing Base Erosion and Profit Shifting“.
OECD-Untersuchungen zu ausländischen Direktinvestitionen (FDI) zeigen zudem, dass es Kleinstaaten und Territorien gibt, die als Durchlaufstationen für diese Investitionen dienen: Im Verhältnis zu großen Industrienationen erhalten sie überproportional viel FDI und investieren auch überproportional viel in Industrie- und Schwellenländer.
„Diese Taktiken sind zwar streng genommen legal, beeinträchtigen aber die Steuergrundlage vieler Länder und gefährden die Stabilität des weltweiten Steuersystems“, sagte OECD-Generalsekretär Angel Gurría. „In einer Zeit, in der Regierungen und Bürger an allen Ecken und Enden zum Sparen gezwungen sind, müssen alle Steuerzahler, ob Privatleute oder Unternehmen, ihren Anteil zahlen und darauf vertrauen können, dass das internationale Steuersystem transparent ist […].“
Viele der heute geltenden Regeln sind eigentlich dafür gedacht, multinationale Unternehmen vor einer Doppelbesteuerung zu bewahren. Allzu oft zahlen diese Unternehmen dann aber gar keine Steuern. Die Gesetze blenden viele Faktoren des modernen Wirtschaftsgeschehens aus, so zum Beispiel die Verflechtungen über Grenzen hinweg, den Wert geistigen Eigentums oder neue Kommunikationstechnologien. Durch die Schlupflöcher, die es multinationalen Unternehmen ermöglichen, Steuern zu minimieren oder ganz zu vermeiden, erhalten große Firmen einen unfairen Vorteil. Darüber hinaus behindern diese Kniffe Investitionen, Wachstum und Beschäftigung und führen dazu, dass der Durchschnittsbürger die Hauptsteuerlast zu tragen hat.
Die Methoden der multinationalen Unternehmen zur Steueroptimierung sind in den vergangenen zehn Jahren immer aggressiver geworden. So gibt es zum Beispiel Firmen, die ihren Sitz in Hochsteuerländern haben und Tochtergesellschaften oder Briefkastenfirmen in Territorien mit niedrigen Steuern gründen, um so von deren vorteilhafter Steuergesetzgebung zu profitieren. Ausgaben oder Verluste melden diese Unternehmen im Gegenzug in den Hochsteuerländern. […].“ (OECD o. J.).
 
Metadaten
Titel
Strukturelle Macht und ökonomische Stabilität
verfasst von
Daniel Lorberg
Copyright-Jahr
2018
DOI
https://doi.org/10.1007/978-3-658-22601-5_16