Suchmaschinen, Algorithmen und Meinungsmacht

Eine verfassungs- und einfachrechtliche Betrachtung

verfasst von: Korbinian Hartl

Verlag: Springer Fachmedien Wiesbaden

Enthalten in: Springer Professional "Wirtschaft+Technik" , Springer Professional "Wirtschaft"

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Über dieses Buch

Korbinian Hartl beleuchtet die Rollen von Suchmaschinen innerhalb der verfassungsrechtlichen Ordnung. Dogmatisch geht der Autor zunächst der Verortung von Suchmaschinen innerhalb der Kommunikationsgrundrechte nach, um aufbauend darauf die Frage nach dem „Ob“ einer Reaktionspflicht des Gesetzgebers auf vorhandenes Wirkpotential zu behandeln. Den Abschluss bildet die Auseinandersetzung mit Regulierungsoptionen de lege ferenda. Innerhalb der verfassungsrechtlichen Ordnung werden Suchmaschinen nicht als rein technische „Dokumentensammler“, sondern als mit eigener Wirkmacht versehene zentrale Instanzen betrachtet.

Inhaltsverzeichnis

Frontmatter

Chapter 1. Einleitung

Zusammenfassung

Das Internet hat sich in den letzten 15 Jahren zu einer umfassenden Informations- und Kommunikationsinfrastruktur entwickelt. Als „Netz der Netze“ bietet es Entfaltungsmöglichkeiten für sämtliche Formen der menschlichen Kommunikation.

Korbinian Hartl

Chapter 2. Untersuchungsgegenstand Suchmaschinen

Zusammenfassung

Suchmaschinen gehören zu der Art von Webdiensten, deren Sinn und Nutzen sich in der täglichen Praxis erschließt, ohne dass man sich vertieft mit Begrifflichkeiten oder ihrer technischen Arbeitsweise beschäftigt. Dennoch erscheint ein gewisses Systemverständnis für den weiteren Verlauf der Arbeit entscheidend. Für die grundrechtliche Analyse muss dieses Wissen gewissermaßen als Subtext vorausgesetzt werden.

Korbinian Hartl

Chapter 3. „Freie individuelle und öffentliche Meinungsbildung“

Zusammenfassung

Wie einleitend angeführt, sind Suchmaschinen Gegenstand einer gesellschaftspolitischen Diskussion über gesellschaftliche Kommunikationsprozesse. Geht man nun der Frage nach etwaigen gesetzgeberischen Reaktionspflichten auf ein (behauptetes) Wirkpotential nach, so ist zunächst der normative und damit zuallererst verfassungsrechtliche Überbau abzustecken.

Korbinian Hartl

Chapter 4. Suchmaschinen und ihre Rolle im Prozess der freien Meinungsbildung

Zusammenfassung

Nach der Präzisierung des Leitspruchs freier Meinungsbildung stellt sich die Frage, welche Rolle in ebendiesem Prozess dem Untersuchungsgegenstand Suchmaschine zuzuschreiben ist. Ihre funktionelle Stellung ist es, die nachfolgende Überlegungen zu einer Reaktionspflicht des Staates und zur Frage nach konkreten Regulierungsmaßnahmen prägt.

Korbinian Hartl

Chapter 5. Suchmaschinen im Gewährleistungsgefüge des Art. 5 Abs. 1 GG

Zusammenfassung

Der übergeordnete Schutzzweck freier Meinungsbildung betont den gemeinsamen Kern der in Art. 5 Abs. 1 GG normierten Freiheiten. Die Herleitung etwaiger staatlicher Reaktionspflichten braucht aber einen konkreten Anknüpfungspunkt. Nachdem – vorangestellt – die Frage der potentiellen Wirkmacht von Suchmaschinen behandelt wurde, soll nun die konkrete Zuordnung des Akteurs Suchmaschine im Gewährleistungsgefüge des Art. 5 Abs. 1 GG erfolgen.

Korbinian Hartl

Chapter 6. Reaktionspflichten des Staates

Zusammenfassung

Auf Basis der grundrechtsdogmatischen Einordnung und der Ausführungen zur strukturellen Rolle von Suchmaschinen gilt es nun der Frage nachzugehen, ob eine Pflicht des Staates zur gesetzgeberischen Reaktion auf die veränderte Kommunikationslandschaft und die Bedeutung von Suchmaschinen zum jetzigen Zeitpunkt hinreichend begründet werden kann.

Korbinian Hartl

Chapter 7. Regulierungsoptionen (de lege ferenda)

Zusammenfassung

Die Frage nach potentiell ausgestaltungstauglichen Handlungsoptionen des Gesetzgebers de lege ferenda ist denkbar offen. Es wird sich hier kaum ein abschließendes Portfolio an Optionen finden lassen. Im Folgenden werden daher vornehmlich die in jüngster Zeit im Schrifttum sowie der rechtspolitischen Diskussion diskutierten Ansätze aufgegriffen.

Korbinian Hartl

Chapter 8. Berücksichtigung der Regulierungsmöglichkeiten bei der Begründung einer Reaktionspflicht

Zusammenfassung

Ausgangspunkt der Überlegungen zur Begründung einer Reaktionspflicht war, dass – als „Zünglein an der Waage“ – entscheidend ist, ob den Ländern Optionen zur Verfügung stehen, den Ordnungsrahmen jenseits einer symbolhaften oder kontraproduktiven Gesetzgebung zu modernisieren.

Korbinian Hartl

Chapter 9. Zusammenfassung

Zusammenfassung

Gegenstand der Arbeit ist der Umgang mit Suchmaschinen als Akteuren der Medienordnung aus einer verfassungsrechtlichen Perspektive. Es gilt, der Verortung von Suchmaschinen innerhalb der Kommunikationsgrundrechte und der Frage nach dem Ob einer Reaktionspflicht des Gesetzgebers auf ihr Wirkpotential nachzugehen.

Korbinian Hartl

Backmatter

Titel: Suchmaschinen, Algorithmen und Meinungsmacht
verfasst von: Korbinian Hartl
Verlag: Springer Fachmedien Wiesbaden
Electronic ISBN: 978-3-658-16827-8
Print ISBN: 978-3-658-16826-1
DOI: https://doi.org/10.1007/978-3-658-16827-8