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Erschienen in: Zeitschrift für Außen- und Sicherheitspolitik 4/2017

27.11.2017 | Analyse

Terrorismus, Extremismus, Spionage: Der Bundesverfassungsschutz vor den Herausforderungen einer globalisierten Welt

verfasst von: Dr. Hans-Georg Maaßen

Erschienen in: Zeitschrift für Außen- und Sicherheitspolitik | Ausgabe 4/2017

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Zusammenfassung

Nachrichtendienste erfüllen eine wichtige Aufgabe in der Sicherheitsarchitektur demokratischer Staaten. Der deutsche Bundesverfassungsschutz unterstützt die Bundesregierung dabei, deutsche Interessen zu wahren und die Sicherheit und Freiheit der Bevölkerung zu gewährleisten. Dabei zeigt sich, dass die Dynamik des Cyberraums die Bedrohungen durch den islamistischen Terrorismus, jeglichen Extremismus sowie Spionage und Desinformationskampagnen durch ausländische Nachrichtendienste verstärkt.

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Fußnoten
1
Vgl. Bundesregierung. (2017, 8. Sep.). Drucksache 18/13535. Sicherheitskonzeption des G20-Gipfels in Hamburg. http://​dipbt.​bundestag.​de/​doc/​btd/​18/​135/​1813535.​pdf. Zugegriffen: 18. Okt. 2017.
 
2
Vgl. Bundesministerium des Inneren. (2017). Verfassungsschutzbericht 2016. Berlin: Bundesministerium des Inneren, S. 101, 122–125.
 
3
Das rechtsextremistische Personenpotenzial ist im Jahr 2016 auf 23.100 angestiegen (2015: 22.600); gewaltorientiert sind davon etwa 12.100 Personen. Auch bei der Zahl der Gewalttaten gab es einen Zuwachs (2016: 1600; 2015: 1408) (vgl. Bundesministerium des Inneren. (2017). Verfassungsschutzbericht 2016. Berlin: Bundesministerium des Inneren, S. 40–41).
 
4
Die neonazistische Internetplattform Altermedia Deutschland verbreitete über einen Server in Russland rassistische, ausländerfeindliche, antisemitische und islamfeindliche Inhalte. Die Weisse Wölfe Terrorcrew hatte auf dem Höhepunkt ihrer Ausbreitung etwa 70 bis 100 größtenteils gewaltbereite Mitglieder in 10 Ländern und richtete sich gegen die verfassungsmäßige Ordnung.
 
5
Mit Stand vom Juli 2017 (der Erhebungsprozess dauert an) gehen die Verfassungsschutzbehörden von rund 12.800 Personen in der Reichsbürger-Szene aus; bei etwa 800 Personen handelt es sich um RechtsextremistInnen.
 
6
Das Mitglieder- und Anhängerpotenzial der nicht islamistischen sicherheitsgefährdenden bzw. extremistischen Ausländerorganisationen ist im Jahr 2016 in Deutschland mit 30.050 Personen im Vergleich zum Vorjahr leicht gestiegen. Der größte Anteil entfällt nach wie vor auf den Bereich der LinksextremistInnen (17.550 Personen, davon 14.000 PKK-AnhängerInnen). Einen Zuwachs gab es im Bereich des türkischen Rechtsextremismus (Anstieg von 10.000 in 2015 auf 11.000). Die Anzahl der AnhängerInnen gewaltorientierter separatistischer Organisationen ist im Vergleich zu 2015 unverändert (1500 Personen) (vgl. Bundesministerium des Inneren. (2017). Verfassungsschutzbericht 2016. Berlin: Bundesministerium des Inneren, S. 216–217).
 
7
Nachrichtendienstlich initiierte und gesteuerte Kampagnen zur Informationsgewinnung gefährden im globalen Ringen um Marktanteile den Erfolg und die Entwicklungsmöglichkeiten deutscher Unternehmen. Nach einer aktuellen Studie des Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e.V. (Bitkom) sind 53 % aller deutschen Unternehmen in den vergangenen zwei Jahren Opfer von Spionage, Sabotage und Datendiebstahl geworden. Dabei entstand ein jährlicher Schaden von rund 55 Mrd. € (vgl. Bitkom – Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e.V.. (2017). Wirtschaftsschutz in der digitalen Welt, S. 5). Neben der Wirtschaft ist auch die Wissenschaft von ausländischer Spionage betroffen. Deutschland steht darüber hinaus im Fokus von Beschaffungsbemühungen proliferationsrelevanter Staaten, die auf vielfältige Weise versuchen, in den Besitz von Technologien für Massenvernichtungswaffen zu gelangen (vgl. Bundesministerium des Inneren. (2017). Verfassungsschutzbericht 2016. Berlin: Bundesministerium des Inneren, S. 280–281).
 
8
Beide Cyberangriffe werden der russischen Angriffskampagne APT 28 zugerechnet.
 
9
Bundesverfassungsschutz und 16 Landesämter für Verfassungsschutz.
 
Metadaten
Titel
Terrorismus, Extremismus, Spionage: Der Bundesverfassungsschutz vor den Herausforderungen einer globalisierten Welt
verfasst von
Dr. Hans-Georg Maaßen
Publikationsdatum
27.11.2017
Verlag
Springer Fachmedien Wiesbaden
Erschienen in
Zeitschrift für Außen- und Sicherheitspolitik / Ausgabe 4/2017
Print ISSN: 1866-2188
Elektronische ISSN: 1866-2196
DOI
https://doi.org/10.1007/s12399-017-0673-6

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