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Erschienen in:
Vorgaben des § 2b UStG und die Analyse der Haushaltsstellen Kapitel lesen Erstes Kapitel lesen

2022 | OriginalPaper | Buchkapitel

14. Umsätze im Bereich der Schule

verfasst von : Michael Horst

Erschienen in: Juristische Personen des öffentlichen Rechts und die Umsatzsteuer

Verlag: Springer Fachmedien Wiesbaden

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Zusammenfassung

Schulische Veranstaltungen finden in vielen Schulen statt. Zwar sind in den Veranstaltungen auch ein gewisser Grad an Bildung für die Schüler vorgesehen; was von den einzelnen Bundesländern vorgegeben wird. Da aber die Gebietskörperschaften Sachaufwandsträger der Schulen sind und in manchen Fällen das Material für die Durchführung stellen sowie die Erlöse gegebenenfalls vereinnahmen, sind die Erlöse auch auf eine Umsatzsteuerpflicht zu prüfen.
In Ganztagsschulen finden sich für die Schüler, aber auch für das Lehrpersonal Mensen oder Kantinen. In Bezug auf die Tatsache, dass Gebietskörperschaften als Sachaufwandsträger die Verpflegungsdienstleistungen mit übernehmen beziehungsweise finanziell oder materiell unterstützen, soll die umsatzsteuerrechtliche Würdigung ebenfalls betrachtet werden.

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Fußnoten
1
Vgl. Art. 8 Abs. 1 S. 2 Nr. 1 Bayerisches Schulfinanzierungsgesetz (BaySchFG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 31. Mai 2000 (GVBl. S. 455, 633, BayRS 2230-7-1-K), das zuletzt durch Verordnung vom 22. April 2021 (GVBl. S. 292) geändert worden ist.
 
2
Vgl. Art. 3 Abs. 1 und Abs. 2 S. 1 Bayerisches Kinderbildungs- und -betreuungsgesetz (BayKiBiG) vom 8. Juli 2005 (GVBl. S. 236, BayRS 2231-1-A), das zuletzt durch § 1 des Gesetzes vom 23. April 2021 (GVBl. S. 196) geändert worden ist.
 
3
Vgl. Dirnberger, F., 2021. Rundschreiben 45/2021 Aktuelle Entwicklung im Steuerrecht, München: Bayerischer Gemeindetag.
 
4
Vgl. Dirnberger, F., 2021. Rundschreiben 45/2021 Aktuelle Entwicklung im Steuerrecht, München: Bayerischer Gemeindetag.
 
5
Als Wirtschaftssubjekte werden in der VWL alle am Markt teilnehmenden Haushalte und Unternehmen in einem Begriff zusammengefasst.
 
6
Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland in der im Bundesgesetzblatt Teil III, Gliederungsnummer 100-1, veröffentlichten bereinigten Fassung, das zuletzt durch Artikel 1 u. 2 Satz 2 des Gesetzes vom 29. September2020 (BGBl. I S. 2048) geändert worden ist.
 
7
Anon., kein Datum Erholung. [Online] Available at: http://​soziologie.​soz.​uni-linz.​ac.​at/​sozthe/​freitour/​FreiTour-Wiki/​Erholung.​htm. [Zugriff am 9 August 2021].
 
8
Vgl. Bundesamt für Justiz, kein Datum § 22 Grundsätze der Förderung Sozialgesetzbuch (SGB) – Achtes Buch (VIII) – Kinder- und Jugendhilfe. [Online] Available at: https://​www.​gesetze-im-internet.​de/​sgb_​8/​_​_​22.​html. [Zugriff am 9 August 2021].
 
9
Schulordnung für die Volksschulen in Bayern (Volksschulordnung – VSO, vom 23. Juli 1998, GVBl 1998, S. 516).
 
10
Vgl. Schäffer-Poeschel Verlag für Wirtschaft, Steuern, Recht, 2020. Restaurationsumsätze. [Online] Available at: https://​www.​smartsteuer.​de/​online/​lexikon/​r/​restaurationsums​aetze/​#D063089800004. [Zugriff am 5 August 2021].
 
11
Vgl. BFH 12.02.2009 V R 47/07 BStBl II 2009 Seite. 677.
 
12
Als Unternehmer ist hier der Verein oder Verband als Betreiber zu sehen.
 
13
Vgl. Schäffer-Poeschel Verlag für Wirtschaft, Steuern, Recht, 2020. Restaurationsumsätze. [Online] Available at: https://​www.​smartsteuer.​de/​online/​lexikon/​r/​restaurationsums​aetze/​#D063089800004. [Zugriff am 5 August 2021].
 
14
Vgl. Walkenhorst, R., 2020. Bereitstellung einer die Bewirtung fördernde Infrastruktur. In: R. Walkenhorst, Hrsg. Wichtige Steuerrichtlinen. Herne: NWB Verlag, pp. 914–915.
 
Literatur
Metadaten
Titel
Umsätze im Bereich der Schule
verfasst von
Michael Horst
Copyright-Jahr
2022
Buch
Juristische Personen des öffentlichen Rechts und die Umsatzsteuer

Print ISBN: 978-3-658-38246-9

Electronic ISBN: 978-3-658-38247-6

Copyright-Jahr: 2022

DOI
https://doi.org/10.1007/978-3-658-38247-6_14