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2024 | Buch

Unbemannte Luftfahrtsysteme

Zivile Drohnen im Spannungsfeld von Wirtschaft, Recht, Sicherheit und gesellschaftlicher Akzeptanz

herausgegeben von: Andreas Del Re, Norbert Kämper, Andreas Schoch, Philipp Scheele

Verlag: Springer Fachmedien Wiesbaden

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Über dieses Buch

Drohnen sind längst von einer vielversprechenden Zukunftstechnologie zu einer etablierten Größe am Himmel geworden. Durch die zunehmenden Möglichkeiten ziviler Nutzung nimmt ihre Präsenz dabei immer noch zu, wodurch Fragen aufgeworfen werden, die schon heute beantwortet werden müssen. Neben den obligatorischen rechtlichen Fragen geht es dabei auch um den gesellschaftlichen Einfluss, den neue Technologie seit je her mit sich bringen. Welche rechtlichen Rahmenbedingungen sind nötig, wenn immer mehr Drohnen sich den Luftraum mit anderen Luftverkehrsteilnehmern teilen? Wie ist es um die Sicherheit, auch IT-Sicherheit bestellt, wenn zunehmend Drohnen über der Bevölkerung schweben? Welche ethischen Herausforderungen bringen unbemannte Systeme mit sich, die zunehmend autonom operieren? All jenen Fragen widmen sich die Autoren dieses Sammelbandes und schaffen so neue Zugänge und Perspektiven auf das Zukunftsthema der Unbemannten Luftfahrtsysteme.

Inhaltsverzeichnis

Frontmatter

Gesellschaftliche Verortung – Drohnen aus sozialwissenschaftlicher Perspektive

Frontmatter
1. Zivile Drohnen – Herausforderungen und Perspektiven
Zusammenfassung
Drohnen sind im Luftraum von heute Realität – und sie werden ihn weiter erobern. Ein Teil der Bevölkerung mag Drohnen gegenüber eher kritisch eingestellt sein, weil ihnen ein zweifelhafter Ruf als Kriegsmaschinen anhaftet, weil sie die zivile Luftfahrt gefährden oder weil sie die Ruhe und Intimität am Wohnort stören – an Weihnachten gehören sie dennoch zu den meistverschenkten Spielzeugen. Die professionellen Anwendungs-möglichkeiten werden immer zahlreicher. Ihr Aufschwung ist signifikant, doch viele Fragen bezüglich ihrer heutigen und künftigen Fähigkeiten, aber auch möglicher Risiken für gewisse Sektoren, bleiben offen.
Die von TA-SWISS in Auftrag gegebene und von einer interdisziplinären Projektgruppe unter der Leitung der Zürcher Hochschule für Angewandte Wissenschaften ZHAW durchgeführte TA-Studie bietet einen Überblick über die Drohnen-Technologie und versucht aufzuzeigen, welche Maßnahmen in der Schweiz auf politischer Ebene allenfalls zu ergreifen wären. So fordern die Autoren u. a. einen transparenteren Regulierungsrahmen, die Schaffung eines Luftraums für unbemannte Fluggeräte (U-Space) sowie die Errichtung eines nationalen Systems zur Registrierung und Identifizierung von zivilen Drohnen.
Elisabeth Ehrensperger, Catherine Pugin
2. Das Auge des Himmels
Ethische Beobachtungen zur Wahrnehmung von Drohnen
Zusammenfassung
Im Mittelpunkt dieser ethischen Betrachtung der zivilen Drohnennutzung steht weniger eine detaillierte Folgen- und Risikoabschätzung ihrer verschiedenen Einsatzmöglichkeiten (die schon weitestgehend geleistet worden ist) als eine ethische Analyse ihrer Wahrnehmung, insbesondere im Hinblick auf die Kamerafunktion. Warum kommt es in der öffentlichen Bewertung eher zu einer kritischen Sicht der beobachtenden als beispielsweise der Transport- oder der Flugfunktion (terroristischer Anschlag, Störung des Luftverkehrs)? Eine Klärung der Terminologie zeigt nicht nur Unschärfen, sondern auch die negativen Konnotationen, die aus der militärischen Verwendung stammen (Abschn. 2.1). Die grundlegende Betrachtung der Drohnentechnik als Thema der Ethik (Abschn. 2.2), führt letztlich zu einer überblicksartigen Systematisierung der ethischen Risiken, Fragestellungen und Problematiken (Abschn. 2.3), die sich zumeist bereits in der Folgenabschätzungsliteratur wiederfinden. Dies dient als Basis für die nun folgenden Kapitel, die sich mit der gesellschaftlichen Kritik (Abschn. 2.4), aber auch ihren philosophisch-ethischen (Urangst des Beobachtet-Werdens: Abschn. 2.5) als auch theologisch-ethischen Hintergründen (Gottesauge: Abschn. 2.6) und damit der angesprochenen Wahrnehmungsanalyse aus ethischer Sicht beschäftigen. Das Schlusskapitel liefert einen Ausblick mit Anfragen an die zukünftige Regulierung.
Rudolf B. Hein
3. Medien der (Un-)Sichtbarkeit
Darstellungen von Drohnen in Literatur, Film und digitalen Spielen
Zusammenfassung
Dieser Beitrag möchte genauere Rückschlüsse auf das kulturelle Wissen zum Thema Drohnen ziehen, indem populäre Medienbeispiele analysiert werden, in denen Drohnen ein zentrales Handlungselement bilden. In den Beispielen werden vorrangig Aspekte der medialen Distanzierung verhandelt und Merkmale des digitalen Spiels zur Charakterisierung des Drohnendispositivs herangezogen. Vor diesem Hintergrund wirft dieser Beitrag auch einen genaueren Blick auf digitale Spiele selbst und ihre Repräsentation von Drohneneinsätzen. Abschließend werden über alle Medien hinweg Unterschiede in der Darstellung militärischer und ziviler Drohnen diskutiert. Insgesamt zeigt sich, dass der Drohnendiskurs als Stellvertreterdiskurs für die Verhandlung allgemeiner medialer, digitalisierungsbedingter Transformationen im Mensch-Maschine-Verhältnis fungiert, wobei die kulturellen Leitdichotomien an unterschiedlichen Regimen der Sichtbarkeit festgemacht werden.
Martin Hennig
4. Langzeitstudie Risikopotenziale unbemannter Systeme. Gesellschaftliche Wahrnehmung von Gefährdungs- und Missbrauchsszenarien sowie der Risikopotenziale unbemannter Systeme in bestimmten geografischen Zonen
Zusammenfassung
Die vorliegende empirischen Studie zur gesellschaftlichen Wahrnehmung von Gefahren- und Risikopotenzialen der Drohnentechnologie gliedert sich in drei Teile. Im ersten Teil werden zunächst die Ergebnisse einer Langzeitumfrage zur Wahrnehmung von Gefährdungs- und Missbrauchsszenarien der Drohnentechnologie dargestellt, analysiert und diskutiert. Durch die seit 2015 durchgeführten Befragung lassen sich Entwicklungen in der gesellschaftlichen Rezeption der Drohnentechnologie nachvollziehen und Gewöhnung wie auch Ablehnung als gesellschaftliche Haltungen gegenüber den unbemannten Systemen nachzeichnen.
Der zweite Teil der Studie bezieht durch eine 2020 etablierte Erweiterung des Fragebogens verschiedene geografische Zonen in die Analyse mit ein, indem die Umfrageteilnehmer nach der Einschätzung des zoneninhärenten Risikos durch Drohnen gefragt wurden. Im Studiendesign wurden den Zonen Farben zugeordnet, um auf Grundlage der Ergebnisse eine mögliche Kartierung zu skizzieren.
In einem dritten, analytischen Teil wurden die gesellschaftlichen Einschätzungen im Verhältnis zur aktuellen und zukünftigen Rechtsprechung sowie dem öffentlichen Ansehen dieser Technologie dargestellt und hinterfragt. Sowohl die Bevölkerung im Allgemeinen als auch Drohnenpiloten im Speziellen müssen in Zukunft über die Anwendung einer Drohne sowie der Risiken und Chancen der Technologie hinreichend informiert werden, um ihr positives Potenzial maximal auszuschöpfen und dabei Nachteile zu minimieren. Es gilt dabei eine Vielzahl unterschiedlicher Flächen, welche sowohl in privatem, staatlichem und gesellschaftlichem Kontext bedeutsam sind, ausreichend vor Risiken und Gefahren zu schützen, wobei die einfache Distanzierung der Drohne zu risikobehafteten Flächen nur ein Baustein mehrerer Maßnahmen sein kann. Die Kombination möglicher Mittel wie z. B. Frühwarnsysteme oder auch die gestaffelte Regulierung der Drohne abhängig von ihrem Typ, möglichen Anwendungsgebieten und konkreten Zwecken können diese Pluralität ergänzen. Schließlich müssen diese Vorgaben an Drohnenpiloten möglichst einfach kommuniziert werden, um ihre durchgehende Einhaltung zu gewährleisten. Außerdem gilt es, die relevanten Behörden mit den korrekten Daten zu versorgen.
Andreas Del Re, Philipp Scheele, Andreas Schoch

Rechtliche Rahmenbedingungen für den Betrieb von Drohnen

Frontmatter
5. Entwicklung des Rechts der unbemannten Luftfahrt
Zusammenfassung
Unbemannte Luftfahrzeuge unterfallen seit jeher dem Regelungsanspruch des Luftverkehrsrechts, völkerrechtlich geregelt in Art. 8 ICAO-Abkommen, und nehmen deshalb an der Grundfreiheit des § 1 Abs. 1 LuftVG teil. Danach ist die Benutzung des Luftraums durch Luftfahrzeuge grundsätzlich frei, solange sie nicht durch Rechtsvorschriften des Luftverkehrsrechts, des im Inland anwendbaren internationalen Rechts oder durch Rechtsvorschriften der Europäischen Union beschränkt wird. Eine spezifische Regulierung des Einsatzes unbemannter Luftfahrzeuge ist allerdings eine neue Entwicklung und setzt erst ab dem Jahr 2010 ein.
Norbert Kämper
6. Die EU-Drohnenverordnung
Zusammenfassung
Im Wesentlichen nimmt dieser Beitrag Bezug auf EU-Regelungen und deren Erwägungsgründe sowie EASA Vorschriften. Zudem ist die Literaturauswahl aufgrund der Neuheit des Themas beschränkt.
Timo Stellpflug, Alessa Steigertahl
7. Die nationale Rechtslage: Das Drohnenrechts-Anpassungsgesetz vom 14.06.2021
Zusammenfassung
Mit Inkrafttreten der unmittelbar geltenden EU-Verordnungen 2019/947 und 2019/945 am 31.12.2020 waren diverse nationale Rechtsvorschriften über den Betrieb von unbemannten Luftfahrtsystemen und Flugmodellen aufgrund des Anwendungsvorrangs des Europarechts nicht mehr anwendbar. Allerdings bleibt § 30 LuftVG im Hinblick auf den Einsatz von Drohnen für militärische Zwecke von der DVO (EU) 2019/947 unberührt.
Kämper Norbert
8. Drohnen und Urheber- sowie Persönlichkeitsrecht
Zusammenfassung
Drohnen sind mittlerweile für viele Personen erschwinglich und einfach zu betreiben. Regelmäßig verfügen sie über Kameras, die hochauflösende Bilder aus Blickwinkeln ermöglichen, die ohne Einsatz einer Drohne nicht möglich wären. So können spektakuläre und detailreiche Aufnahmen der Umgebung angefertigt werden. Zugleich stellen sich dabei facettenreiche urheberrechtliche wie persönlichkeitsrechtliche Rechtsfragen. Zum einen können die mittels Drohnen selbst angefertigten Inhalte (Fotos, Videos) urheberrechtlich geschützt sein. Zum anderen sind aber auch Urheberrechte Dritter zu beachten, etwa, wenn urheberrechtliche geschützte Gegenstände abgelichtet werden. Darüber hinaus können auf Aufnahmen von Kameradrohnen Personen abgelichtet sein, und der Einsatz von Drohnen kann die Privatsphäre Dritter berühren. Es zeigt sich: Beim Betrieb von zivilen Drohnen müssen nicht nur die Regeln zur allgemeinen Sicherheit des Luftverkehrs eingehalten, sondern auch Urheberrechte und Persönlichkeitsrechte beachtet werden. Das vorliegende Kapitel gibt einen Überblick über die wesentlichen urheberrechtlichen und persönlichkeitsrechtlichen Aspekte beim Einsatz ziviler Kameradrohnen. Die folgende Betrachtung ist begrenzt auf Sachverhalte im Gebiet der Bundesrepublik Deutschland.
Barudi Malek
9. Drohnenabwehr: Technische Möglichkeiten und ihre Zulässigkeit
Zusammenfassung
Eine große Anzahl von Drohnen ist im deutschen Luftraum unterwegs. Allein ca. 45.000 kommerziell genutzte Drohnen werden derzeit für eine Vielzahl von Aufgaben eingesetzt, insbesondere zur Erhebung von Daten, bspw. durch Vermessung, Kartierung oder Überwachung von Flächen. Hinzu kommen mehr als 385.000 private Drohnen, wenngleich zuletzt mit abnehmender Tendenz. Beim ihrem Einsatz kommt es immer wieder zu Überflügen privater Wohn- und Betriebsgrundstücke.
Timo Stellpflug, Adrian Bruhns
10. Haftpflicht und Haftpflichtversicherung von Drohnen
Zusammenfassung
Drohnen sind, wie die meisten Luftfahrzeuge, nicht nur wegen der Möglichkeit eines Absturzes und ihrer im Zweifel schwierigen Beherrschbarkeit geeignet, erhebliche Sach- und Personenschäden herbeizuführen. Diesem Umstand trägt ein im Vergleich zur allgemeinen Haftung erweitertes Rechtsregime Rechnung, das maßgeblich durch die Vorschriften der Gefährdungshaftung geprägt wird. Im Rahmen der Haftung für durch Drohnen hervorgerufenen Schäden ist zwischen dieser spezialgesetzlich geregelten Gefährdungshaftung aus dem Luftverkehrsgesetz (LuftVG) und der allgemeinen deliktischen Haftung, insbesondere aus § 823 BGB, zu unterscheiden. Beide Anspruchsgrundlagen unterliegen nicht nur unterschiedlichen Voraussetzungen und Rechtsfolgen, sondern führen zu jeweils eigenständigen Problemkreisen. Dabei muss stets im Blick behalten werden, dass Drohnen im Vergleich zu anderen Luftfahrzeugen Besonderheiten aufweisen, die die von ihnen ausgehenden Haftungsgefahren beeinflussen. Dies sind vor allem die relativ geringe Größe und daraus folgender Transportfähigkeit (und nicht zuletzt Diebstahlsfähigkeit) der Drohne bei gleichzeitig hoher Motorleistung und Wendigkeit sowie die erhebliche Verbreitung und Steuerung durch „Hobbypiloten“. Nicht zuletzt aus diesen Gründen sind die Möglichkeiten auch fehlerhafter oder missbräuchlicher Verwendung gegenüber anderen Luftfahrzeugen maßgeblich erhöht.
Janssen Christoph
11. Naturschutzrecht und der Betrieb unbemannter Fluggeräte
Zusammenfassung
Der Betrieb unbemannter Fluggeräte kann in vielfacher Hinsicht zu Konflikten mit den Belangen des Naturschutzes – insbesondere über Schutzgebieten – führen. Diesen soll in den neuen Regelungen über den Betrieb von unbemannten Fluggeräten in der Luftverkehrs-Ordnung sowohl durch die Modifikation bereits bewährter Maßnahmen, als auch durch ergänzende Maßnahmen Rechnung getragen werden. Dabei ergeben sich insbesondere kompetenzrechtliche Fragestellungen.
Franziska Tilse
12. Drohnen & Datenschutzrecht
Zusammenfassung
In Deutschland waren im Jahr 2021 etwa 430.700 Drohnen im Umlauf, rund 385.500 davon in privatem Besitz und hiervon wiederum zwei Drittel mit einer kleinen Kamera ausgestattet. Die Zahl der kommerziell genutzten Drohnen war mit 45.200 deutlich niedriger – hier war jedoch nahezu jede Drohne mit einer Kamera ausgestattet. Zudem zeigt sich im kommerziellen Bereich ein starkes Wachstum, während der private Markt gesättigt zu sein scheint. Es wird davon ausgegangen, dass sich die Zahl der einsatzbereiten Drohnen in Deutschland bis zum Jahr 2025 insgesamt auf rund 450.000 erhöhen wird, während die Zahl der kommerziell genutzten Drohnen auf 132.000 zunimmt. Große Flughöhen und eine fortschrittliche technische Ausstattung können dazu führen, dass großflächige und gleichwohl detaillierte Ton- und Video-Aufnahmen gemacht werden. Hierbei liegt es nahe, dass davon auch natürliche Personen und deren personenbezogenen Daten betroffen sein können. Insoweit kann beim Einsatz entsprechender Drohnen häufig das Datenschutzrecht zu beachten sein.
Mareike Gehrmann, Detlef Klett, Fritz-Ulli Pieper
Backmatter
Metadaten
Titel
Unbemannte Luftfahrtsysteme
herausgegeben von
Andreas Del Re
Norbert Kämper
Andreas Schoch
Philipp Scheele
Copyright-Jahr
2024
Electronic ISBN
978-3-658-43719-0
Print ISBN
978-3-658-43718-3
DOI
https://doi.org/10.1007/978-3-658-43719-0

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