Unternehmensgeheimnisse in China: Rechtliche Grundlagen und betriebliche Praxis

Ein entscheidender Faktor für den wirtschaftlichen Erfolg eines Unternehmens liegt in der Ausbildung und Aufrechterhaltung von Alleinstellungsmerkmalen, die im Tätigkeitsfeld des Unternehmens einen Wettbewerbsvorteil darstellen. Neben Marken und Unternehmensbezeichnungen sind dies für das produzierende Gewerbe vor allem technische Neuerungen und ästhetische Formgestaltungen. Solche einmal herausgebildeten Wettbewerbsvorteile können in der Regel durch die herkömmlichen Registerrechte des Marken-, Patent-, Gebrauchsmuster- und Geschmacksmusterrechts geschützt werden, was exklusive Verwertungsbefugnis und Ausschluss fremden Einwirkens bedeutet. Allerdings bilden Unternehmen auch Wettbewerbsvorteile heraus, die nicht den materiellen Anforderungen eines Registerrechts der gewerblichen Schutzrechte genügen oder nicht in deren Anwendungsbereich fällt.