8. Unveiling NetzDG: The Digital Berlin Wall

Das Kapitel beginnt mit der Einführung des NetzDG, des deutschen Netzwerkdurchsetzungsgesetzes, das 2018 verabschiedet wurde, um Hassreden und Fehlinformationen im Internet zu bekämpfen. Sie bietet einen historischen Kontext und diskutiert den Aufstieg der Social-Media-Bewegungen in Deutschland und den damit verbundenen Regulierungsbedarf. Anschließend geht das Kapitel auf die spezifischen Bestimmungen des NetzDG ein, darunter Berichtspflichten und Beschwerdemechanismen für Social-Media-Plattformen. Sie untersucht auch die Kritik und Herausforderungen, vor denen das Gesetz steht, wie Bedenken hinsichtlich der Redefreiheit und der Privatisierung der Moderation von Inhalten. Das Kapitel untersucht zudem die Auswirkungen des NetzDG auf verschiedene soziale und politische Bewegungen, darunter Umweltaktivisten und rechtsextreme Gruppen. Außerdem wird die Beziehung des Gesetzes zu den EU-Vorschriften, insbesondere dem Gesetz über digitale Dienstleistungen, und seine Auswirkungen auf die Zukunft der Regulierung von Online-Inhalten diskutiert. Das Kapitel bietet eine umfassende und kritische Analyse des NetzDG, seiner Anwendungen und seiner umfassenderen Implikationen für die Redefreiheit und den demokratischen Diskurs.