5. Verfehlte Einwanderungspolitik?

Zurück zum Zitat Eine Umfrage des britischen Meinungsforschungsinstituts YouGov Poll, Juli 2016. Eine Umfrage des britischen Meinungsforschungsinstituts YouGov Poll, Juli 2016.

Zurück zum Zitat Eine aktuelle und kluge Ursachenanalyse bietet zum Beispiel Hans-Werner Sinn, Der schwarze Juni, München 2016 (Kap. 2). Eine aktuelle und kluge Ursachenanalyse bietet zum Beispiel Hans-Werner Sinn, Der schwarze Juni, München 2016 (Kap. 2).

Zurück zum Zitat Griechenland ließ die meisten Asylbewerber ungeprüft in andere EU-Staaten weiterreisen. Gleichzeitig erhielt es vom Euro-Fonds den dritten subventionierten Milliardenkredit. Italien prüft die Asylgesuche, schiebt aber abgelehnte Asylbewerber in der Regel nicht ab. Die abgelehnten Asylbewerber werden zwar aufgefordert, die EU zu verlassen. Da ihnen aber dafür das Geld fehlt, werden sie geduldet und können auch in andere Mitgliedstaaten gelangen. Spanien dagegen – in Sichtweite Afrikas gelegen – erfüllt seine Verpflichtungen aus dem Dublin-Abkommen konsequent und effektiv. Die sogenannte Balkan-Route wurde nicht von einem EU-Staat, sondern von dem Nicht-Mitglied Mazedonien geschlossen. Zum Dublin-Abkommen vgl. die EU-Verordnung 604/2013. Griechenland ließ die meisten Asylbewerber ungeprüft in andere EU-Staaten weiterreisen. Gleichzeitig erhielt es vom Euro-Fonds den dritten subventionierten Milliardenkredit. Italien prüft die Asylgesuche, schiebt aber abgelehnte Asylbewerber in der Regel nicht ab. Die abgelehnten Asylbewerber werden zwar aufgefordert, die EU zu verlassen. Da ihnen aber dafür das Geld fehlt, werden sie geduldet und können auch in andere Mitgliedstaaten gelangen. Spanien dagegen – in Sichtweite Afrikas gelegen – erfüllt seine Verpflichtungen aus dem Dublin-Abkommen konsequent und effektiv. Die sogenannte Balkan-Route wurde nicht von einem EU-Staat, sondern von dem Nicht-Mitglied Mazedonien geschlossen. Zum Dublin-Abkommen vgl. die EU-Verordnung 604/2013.

Zurück zum Zitat Für Deutschland sind dies vor allem die Genfer Flüchtlingskonvention, die Anerkennungsrichtlinie (EU 2011/95) und die Asylverfahrensrichtlinie (EU 2013/32) der Europäischen Union, Art. 16a Grundgesetz, das Asylgesetz und das Aufenthaltsgesetz. Für Deutschland sind dies vor allem die Genfer Flüchtlingskonvention, die Anerkennungsrichtlinie (EU 2011/95) und die Asylverfahrensrichtlinie (EU 2013/32) der Europäischen Union, Art. 16a Grundgesetz, das Asylgesetz und das Aufenthaltsgesetz.

Zurück zum Zitat Sehr vernünftige Reformvorschläge macht zum Beispiel: Hans-Werner Sinn, Der schwarze Juni, München 2016 (Kap. 5). Sehr vernünftige Reformvorschläge macht zum Beispiel: Hans-Werner Sinn, Der schwarze Juni, München 2016 (Kap. 5).

Zurück zum Zitat OECD, Public Expenditure Statistics (online) OECD, Public Expenditure Statistics (online)

Zurück zum Zitat Es handelt sich um das „Faktorpreisausgleichstheorem“ von Abba Lerner und Paul Samuelson. Es handelt sich um das „Faktorpreisausgleichstheorem“ von Abba Lerner und Paul Samuelson.

Zurück zum Zitat Die klassische Quelle zu dieser Begründung der Freizügigkeit ist der Aufsatz von Charles Tiebout, „A Pure Theory of Local Expenditures“, Journal of Political Economy 64, 1956. (S. 416–424). Die klassische Quelle zu dieser Begründung der Freizügigkeit ist der Aufsatz von Charles Tiebout, „A Pure Theory of Local Expenditures“, Journal of Political Economy 64, 1956. (S. 416–424).

Zurück zum Zitat Sein Aufsatz erschien bereits 1961: „A Theory of Optimum Currency Areas“, American Economic Review 51. (S. 657–665). Sein Aufsatz erschien bereits 1961: „A Theory of Optimum Currency Areas“, American Economic Review 51. (S. 657–665).

Zurück zum Zitat Während in den USA 2 bis 3 Prozent der Arbeitnehmer in einem Jahr von einem Bundesstaat in den anderen wandern, wechseln in der EU nur 0,5 Prozent zwischen den Mitgliedstaaten. Ein indirektes Maß für die Arbeitsmobilität sind die interregionalen Unterschiede in den Arbeitslosenquoten. Gemessen an den Variationskoeffizienten betragen sie 1,13 Prozent in der EU und 0,21 in den USA. Diese Daten sind nicht ganz aktuell, aber es dürfte sich wenig daran geändert haben. Während in den USA 2 bis 3 Prozent der Arbeitnehmer in einem Jahr von einem Bundesstaat in den anderen wandern, wechseln in der EU nur 0,5 Prozent zwischen den Mitgliedstaaten. Ein indirektes Maß für die Arbeitsmobilität sind die interregionalen Unterschiede in den Arbeitslosenquoten. Gemessen an den Variationskoeffizienten betragen sie 1,13 Prozent in der EU und 0,21 in den USA. Diese Daten sind nicht ganz aktuell, aber es dürfte sich wenig daran geändert haben.

Zurück zum Zitat Einen Überblick über diese Forschung gebe ich in dem Aufsatz „Der Wettbewerb der Staaten als Erfolgsgeheimnis Europas: Eine Theoriegeschichte“, in: Pierre Bessard (Hg.), Europa: Die Wiederentdeckung eines großen Erbes, Edition Liberales Institut, Zürich, 2015. (S. 57–86). Einen Überblick über diese Forschung gebe ich in dem Aufsatz „Der Wettbewerb der Staaten als Erfolgsgeheimnis Europas: Eine Theoriegeschichte“, in: Pierre Bessard (Hg.), Europa: Die Wiederentdeckung eines großen Erbes, Edition Liberales Institut, Zürich, 2015. (S. 57–86).

Zurück zum Zitat Besonders empfehlenswert ist das Buch von Eric Jones, Das Wunder Europa, Tübingen 2012. Besonders empfehlenswert ist das Buch von Eric Jones, Das Wunder Europa, Tübingen 2012.

Zurück zum Zitat Max Weber, Wirtschaftsgeschichte, Berlin 1923. (S. 249). Max Weber, Wirtschaftsgeschichte, Berlin 1923. (S. 249).

Zurück zum Zitat Vgl. meinen Aufsatz „Reforming Social Security for Old Age“, in: Herbert Giersch (Hg.), Reassessing the Role of Government in the Mixed Economy, Tübingen 1983. (S. 180 ff.). Vgl. meinen Aufsatz „Reforming Social Security for Old Age“, in: Herbert Giersch (Hg.), Reassessing the Role of Government in the Mixed Economy, Tübingen 1983. (S. 180 ff.).

Zurück zum Zitat Der Realzins ist der (Nominal-)Zins abzüglich der erwarteten Inflationsrate. Der Realzins ist der (Nominal-)Zins abzüglich der erwarteten Inflationsrate.

Zurück zum Zitat Henry J. Aaron, „The Social Insurance Paradox“, Canadian Journal of Economics and Political Science 32, 1966. (S. 371–374). Henry J. Aaron, „The Social Insurance Paradox“, Canadian Journal of Economics and Political Science 32, 1966. (S. 371–374).

Zurück zum Zitat James M. Buchanan, „Social Insurance in a Growing Economy: A Proposal for Radical Reform“, National Tax Journal 21, 1968. Einige Länder haben Buchanans Vorschlag bereits realisiert. (S. 386–395). James M. Buchanan, „Social Insurance in a Growing Economy: A Proposal for Radical Reform“, National Tax Journal 21, 1968. Einige Länder haben Buchanans Vorschlag bereits realisiert. (S. 386–395).

Zurück zum Zitat Mit einigen Einwänden gegen Buchanans Vorschlag setze ich mich in meinem Aufsatz von 1983 [14] und in R. Vaubel, „Sozialpolitik für mündige Bürger“, Baden-Baden 1990 auseinander. (S. 40). Mit einigen Einwänden gegen Buchanans Vorschlag setze ich mich in meinem Aufsatz von 1983 [14] und in R. Vaubel, „Sozialpolitik für mündige Bürger“, Baden-Baden 1990 auseinander. (S. 40).