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Über dieses Buch

Der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit wird vom EuGH weder bei der Prüfung von Eingriffen in Grundrechte noch bei der Untersuchung von Beschränkungen der Grundfreiheiten einheitlich verwendet. Bernhard Oreschnik erläutert, welche Umstände den EuGH dazu veranlassen, eine bestimmte Struktur der Verhältnismäßigkeitsprüfung in seinen Urteilen zu wählen. Darüber hinaus legt der Autor dar, anhand welcher Faktoren der EuGH seine Kontrolldichte hinsichtlich der Einhaltung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes variiert.

Der Autor:

Dr. Bernhard Oreschnik ist Rechtsanwaltsanwärter bei einer Kanzlei in Wien, Österreich. Er promovierte an der Wirtschaftsuniversität Wien und absolviert zur Zeit sein LL.M.-Studium „European Law“ an der University of Edinburgh, Großbritannien.

Inhaltsverzeichnis

Frontmatter

Einführung

Zusammenfassung
Der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit hat in nahezu allen nationalen Rechtsordnungen, im Unionsrecht und im Recht der EMRK seinen festen Platz. Seine Bedeutung wird nicht nur durch die häufige Bezugnahme auf Verhältnismäßigkeitserwägungen in der Rechtsprechung, sondern auch durch zahlreiche Forschungsarbeiten zu der Thematik deutlich. Die Zielsetzungen dieser Arbeiten reichen von grundlegenden Themen bis hin zu juristischen Nischenthemen, wie der Verhältnismäßigkeit des Dopingkontrollsystems oder der Verhältnismäßigkeit der Festlegung von Ersatzpflanzungen für geschützte Bäume.
Bernhard Oreschnik

Historische Entwicklung und mögliche Geltungsgründe des Grundsatzes

Zusammenfassung
Das folgende Kapitel beschäftigt sich in den Abschnitten II.B-II.D mit den ersten vorchristlichen Ansätzen der Verhältnismäßigkeitsidee und deren Weiterentwicklung in der antiken Rechtsphilosophie sowie während der Zeit der Aufklärung und des Liberalismus. In Abschnitt II.E wird die jüngere Geschichte sowie der aktuelle Status des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit in Deutschland, Österreich, Frankreich und England dargestellt. Aufgrund der Schwerpunktsetzung der vorliegenden Arbeit wird auf eine umfassende Auseinandersetzung mit diesen Themen verzichtet und lediglich versucht die maßgeblichen Entwicklungslinien darzustellen.
Bernhard Oreschnik

Der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit als Bestandteil der Grundrechtsprüfung

Zusammenfassung
Das folgende Kapitel behandelt den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit aus der Perspektive des österreichischen und deutschen Rechts. In diesem Zusammenhang werden seine Bedeutung und Struktur im Rahmen der Grundrechtsprüfung erörtert und der Sinngehalt der einzelnen Teilgrundsätze dargestellt. Darüber hinaus soll auch geklärt werden, ob der Garantie des Wesensgehalts der Grundrechte eigenständige Bedeutung zukommt.
Bernhard Oreschnik

Der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit im Unionsrecht

Zusammenfassung
Im folgenden Kapitel werden die Struktur und Bedeutung der Verhältnismäßigkeitsprüfung auf Ebene des Unionsrechts untersucht, wobei die Analyse der Rechtsprechung des EuGH nicht auf den Bereich der Grundrechte beschränkt bleibt, sondern auch die Grundfreiheiten miteinbezieht. Ergänzt wird dieser Teil durch eine Untersuchung der Bedeutung des Wesensgehalts der Grundrechte in der Judikatur des EuGH.
Bernhard Oreschnik

Überlegungen zur gerichtlichen Kontrolldichte

Zusammenfassung
Im Folgenden werden nach einleitenden Worten zu den Gründen für die Variation der Kontrolldichte durch die Gerichte (Kapitel V.A) und zu den verschiedenen Möglichkeiten richterliche Zurückhaltung zu zeigen (Kapitel V.B), die maßgeblichen Determinanten der Kontrolldichte in der Rechtsprechung des EGMR erläutert (Kapitel V.C). Anschließend folgt mit der Untersuchung der Determinanten der Kontrolldichte in der Rechtsprechung des EuGH zu den Grundrechten (Kapitel V.D) und Grundfreiheiten (Kapitel V.E) der zentrale Abschnitt dieses Kapitels. Abgeschlossen wird dieser Abschnitt mit der Behandlung der Frage, ob zwischen Eingriffen in Grundrechte und Beschränkungen der Grundfreiheiten Unterschiede in der Kontrolldichte bestehen (Kapitel V.F).
Bernhard Oreschnik

Zusammenfassung

Zusammenfassung
Die Verhältnismäßigkeit ist mit der schwer objektivierbaren Idee von Gerechtigkeit eng verbunden. Sie fand bereits im 18. Jahrhundert v. Chr. in Gestalt von Talionsgeboten Eingang in den Kodex des babylonischen Herrschers Hammurabi und später in das Alte Testament („Auge um Auge, Zahn um Zahn“).
Bernhard Oreschnik

Backmatter

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