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Erschienen in:
2008 | OriginalPaper | Buchkapitel
Verhinderung der Vergangenheit: wehrhafte Demokratie in postkommunistischen Demokratien
verfasst von : Professor András Sajó
Erschienen in: „Schmerzliche Erfahrungen der Vergangenheit“ und der Prozess der Konstitutionalisierung Europas
Verlag: VS Verlag für Sozialwissenschaften
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Einige Demokratien, insbesondere die postkommunistischen Verfassungsstaaten, sind vergleichsweise wehrlos gegen gefühlsmanipulative Politik, die verfassungsrechtliche Freiräume ausnutzt. Die verfassungsrechtlichen Grundlagen dieser Staaten sind nicht nur durch emotional-radikale populistische Politik gefährdet, sondern auch durch Rassismus und Korruption. Obwohl es eher unwahrscheinlich ist, dass das demokratische System durch einen Missbrauch der demokratischen politischen Institutionen zerstört wird, besteht kein Zweifel, dass die Selbstschutzmechanismen der Demokratie vergleichsweise schwach sind.